Rechtsprechung
   BAG, 21.10.2009 - 5 AZR 951/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,3195
BAG, 21.10.2009 - 5 AZR 951/08 (https://dejure.org/2009,3195)
BAG, Entscheidung vom 21.10.2009 - 5 AZR 951/08 (https://dejure.org/2009,3195)
BAG, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 5 AZR 951/08 (https://dejure.org/2009,3195)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,3195) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für den Anspruch auf Mindestlohn bei Leiharbeit [hier: gewerbliche Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk]

  • Betriebs-Berater

    Mindestlohn bei Leiharbeit

  • hensche.de

    Mindestlohn, Leiharbeit, Arbeitnehmerüberlassung, Zeitarbeit, Equal pay

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für den Anspruch auf Mindestlohn bei Leiharbeit [hier: gewerbliche Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk]

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Zeitarbeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mindestlohn bei Leiharbeit

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Mindestlohn bei Zeitarbeit

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Mindestlohn bei Leiharbeit - Arbeitsrecht

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Tariflicher Mindestlohn für Leiharbeitnehmer nur wenn Entleiherbetrieb in den betrieblichen Geltungsbereich fällt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 132, 228
  • NJW 2010, 460
  • MDR 2010, 394
  • NZA 2010, 237
  • BB 2010, 179
  • DB 2010, 232
  • JR 2011, 46
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 185/12

    Unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung - allgemeinverbindlicher Tarifvertrag -

    Es sollte verhindert werden, dass Arbeitgeber auf den Einsatz von Leiharbeitnehmern ausweichen, um sich der Anwendung des AEntG im Bereich des Baunebengewerbes zu entziehen (BAG 21. Oktober 2009 - 5 AZR 951/08 - Rn. 11, BAGE 132, 228 ) .
  • LAG Hessen, 15.08.2014 - 10 Sa 86/14

    Voraussetzungen der Haftung des Arbeitnehmerverleihers auf Zahlung der

    Damit ist aber nicht gemeint, dass die verliehenen Arbeitnehmer als solche nur bauliche Leistungen erbracht haben müssen, sondern der Betrieb des Entleihers muss unter den maßgeblichen Tarifvertrag fallen (vgl. BAG 21. Oktober 2009 - 5 AZR 951/08 - Rn. 11, 12, AP Nr. 14 zu § 1 TVG Tarifverträge: Maler) .

    So erklärt sich auch, dass die Regelung für Leiharbeitnehmer innerhalb des AEntG und nicht des AÜG geschaffen wurde (vgl. BAG 21. Oktober 2009 - 5 AZR 951/08 - Rn. 11, 12, AP Nr. 14 zu § 1 TVG Tarifverträge: Maler) .

    Käme es dagegen allein auf "Tätigkeiten" aus dem Bereich des Baugewerbes im Entleiherbetrieb an (in diesem Sinne wohl Koberski/Asshoff/Eustrup/Winkler AEntG 3. Aufl. § 8 Rn. 13) , führte dies zu einem Wertungswiderspruch, weil der Entleiherbetrieb an gewerbliche Arbeitnehmer, die bei ihm selbst angestellt sind, nicht die Sozialkassenbeiträge abführen müsste (vgl. BAG 21. Oktober 2009 - 5 AZR 951/08 - Rn. 12, AP Nr. 14 zu § 1 TVG Tarifverträge: Maler).

  • LAG Schleswig-Holstein, 09.02.2010 - 6 Ta 19/10

    Prozesskostenhilfe, Versagung, keine hinreichenden Erfolgsaussichten,

    Wie der 5. Senat des Bundesarbeitsgerichts in seiner Entscheidung vom 21.10.2009 (5 AZR 951/08) ausgeführt hat, begründet der Umstand, dass ein Leiharbeitnehmer eine Tätigkeit als Maler verrichtet, nicht ohne weiteres einen Anspruch auf den tariflichen Mindestlohn im Maler- und Lackierergewerbe.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht