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   BAG, 19.08.2015 - 5 AZR 975/13   

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https://dejure.org/2015,21722
BAG, 19.08.2015 - 5 AZR 975/13 (https://dejure.org/2015,21722)
BAG, Entscheidung vom 19.08.2015 - 5 AZR 975/13 (https://dejure.org/2015,21722)
BAG, Entscheidung vom 19. August 2015 - 5 AZR 975/13 (https://dejure.org/2015,21722)
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Volltextveröffentlichungen (18)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Annahmeverzug bei rückwirkender Begründung eines Arbeitsverhältnisses

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das rückwirkend begründete Arbeitsverhältnis - und der Annahmeverzug

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückwirkend begründetes Arbeitsverhältnis - und der Annahmeverzug

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Annahmeverzug bei rückwirkender Begründung eines Arbeitsverhältnisses

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer haben bei einem rückwirkend begründeten Arbeitsverhältnis keinen Anspruch auf Annahmeverzugslohn

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Annahmeverzug bei rückwirkender Begründung eines Arbeitsverhältnisses

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Rückwirkend begründetes Arbeitsverhältnis - Annahmeverzug

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Arbeitsverhältnis ohne Vergütung - BAG entscheidet über Ansprüche nach Rückkehrrecht

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Chef muss nicht zahlen - Streit um rückständiges Arbeitsentgelt

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Keine Vergütung für rückwirkend begründetes Arbeitsverhältnis

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Kein Lohn bei rückwirkend begründetem Arbeitsverhältnis

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Bei rückwirkend begründetem Arbeitsverhältnis nach Betriebsübergang besteht kein Anspruch auf Verzugslohn

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Verzugslohn bei rückwirkend begründetem Arbeitsverhältnis

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Lohn ohne Arbeit

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Keine rückwirkende Gehaltszahlung bei Rückkehrrecht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Vergütunganspruch wegen Annahmeverzugs bei rückwirkender Begründung eines Arbeitsverhältnisses - Anspruch auf Vergütung setzt tatsächlich durchführbares Arbeitsverhältnis voraus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Anspruch auf Vergütung wegen Annahmeverzug bei rückwirkender Begründung eines Arbeitsverhältnisses

Besprechungen u.ä. (3)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Rückwirkend begründetes Arbeitsverhältnis - Annahmeverzug

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Pflicht zur Zahlung eines Annahmeverzugslohns bei rückwirkender Begründung eines Arbeitsverhältnisses

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Lohn auch rückwirkend?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 152, 213
  • NJW 2015, 3678
  • MDR 2016, 97
  • DB 2015, 2883
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BAG, 26.07.2016 - 1 AZR 160/14

    Streik - Schadensersatz

    Beruht die Ungewissheit über die Schuld auf rechtlichen Zweifeln des Schuldners (sog. Rechtsirrtum) , ist dieser entschuldbar, wenn die Rechtslage objektiv zweifelhaft ist und der Schuldner sie sorgfältig geprüft hat (BAG 19. August 2015 - 5 AZR 975/13 - Rn. 31 mwN, BAGE 152, 213) .
  • BAG, 23.09.2015 - 5 AZR 146/14

    Annahmeverzug - Leistungsunfähigkeit - auflösende Bedingung

    Der Arbeitnehmer behält den Lohnanspruch, wenn der Arbeitgeber die Unmöglichkeit der Arbeitsleistung allein oder weit überwiegend zu verantworten hat (BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 564/06 - Rn. 40, BAGE 123, 98; 19. August 2015 - 5 AZR 975/13 - Rn. 26) .

    mindestens fahrlässiges Handeln (BAG 19. August 2015 - 5 AZR 975/13 - Rn. 29) .

  • BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 814/14

    Sittenwidrige Arbeitsvergütung - Annahmeverzug

    (1) § 611 Abs. 1 BGB knüpft die Vergütungspflicht des Arbeitgebers allein an die "Leistung der versprochenen Dienste", also an jede im Synallagma vom Arbeitgeber verlangte Tätigkeit oder Maßnahme, die mit der eigentlichen Tätigkeit oder der Art und Weise ihrer Erbringung unmittelbar zusammenhängt (BAG 19. September 2012 - 5 AZR 678/11 - Rn. 28, BAGE 143, 107; 19. August 2015 - 5 AZR 975/13 - Rn. 22) .

    Der Arbeitgeber kommt gemäß § 293 BGB in Annahmeverzug, wenn er im erfüllbaren Arbeitsverhältnis (zum rückwirkend begründeten vgl. BAG 19. August 2015 - 5 AZR 975/13 - Rn. 22 f.) die ihm angebotene Leistung nicht annimmt.

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