Weitere Entscheidungen unten: VG Lüneburg, 22.03.2004 | BVerwG, 07.04.2004

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.01.2004 - 5 B 1.04   

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https://dejure.org/2004,16293
BVerwG, 30.01.2004 - 5 B 1.04 (https://dejure.org/2004,16293)
BVerwG, Entscheidung vom 30.01.2004 - 5 B 1.04 (https://dejure.org/2004,16293)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Januar 2004 - 5 B 1.04 (https://dejure.org/2004,16293)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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   VG Lüneburg, 22.03.2004 - 5 B 1/04   

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https://dejure.org/2004,7732
VG Lüneburg, 22.03.2004 - 5 B 1/04 (https://dejure.org/2004,7732)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 22.03.2004 - 5 B 1/04 (https://dejure.org/2004,7732)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 22. März 2004 - 5 B 1/04 (https://dejure.org/2004,7732)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Fahren unter Einfluss von Ecstasy

  • Wolters Kluwer

    Sofortvollzug einer Fahrerlaubnisentziehung mangels Fahreignung; Führen eines KfZ unter Einfluss von Betäubungsmitteln; Verhältnismäßigkeit der Unterziehung einer medizinischpsychologischen Untersuchung

  • blutalkohol PDF, S. 608

    Ausnahme vom Regelfall der §§ 3 Abs. 1 StVG, 46 Abs. 1 Satz 1 FeV i.V. m. Anlage 4 Nr. 9.1

  • rechtsportal.de

    Straßenverkehrsrecht: Fahreignungszweifel bei länger zurückliegendem Drogenkonsum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526

    behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens;

    Lediglich nach dem Verstreichen einer noch größeren Zeitspanne wandelt sich auch bei fehlender Behauptung einer Verhaltensänderung ein zunächst im Sinne von § 11 Abs. 7 FeV feststehender Sachverhalt in eine Fallgestaltung, bei der ein Entzug der Fahrerlaubnis die Einholung eines Gutachtens voraussetzt (so zu Recht VG Lüneburg vom 22.3.2004 [DAR 2005, 54] für den Fall eines nahezu vier Jahre zurückliegenden Drogenkonsums).
  • VG Stade, 18.03.2015 - 1 B 382/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Bekanntwerden einer mehrere Jahre

    Auch hier ist anerkannt, dass vor einer Entziehung der Fahrerlaubnis zunächst die Eignungszweifel auf der Grundlage von §§ 46 Abs. 3, 14 Abs. 2 Nr. 2 FeV durch die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zu klären sind (VG Lüneburg, Beschluss vom 22.3.2004 - 5 B 1/04 -, juris; vgl. auch VG Braunschweig, Urteil vom 21.1.2014 - 6 A 101/13 -, juris; Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl. 2015, § 14 Rn. 24).
  • VG München, 22.09.2005 - M 6b S 05.2748
    Allenfalls nach dem Verstreichen einer noch größeren Zeitspanne wandelt sich auch bei fehlender Behauptung einer Verhaltensänderung ein zunächst i.S. von § 11 Abs. 7 FeV feststehender Sachverhalt in eine (dann weitere Aufklärungsmaßnahmen erfordernde) Fallgestaltung um, bei der ein Entzug der Fahrerlaubnis die Einholung eines Gutachtens voraussetzt - keine "Perpetuierung einer lediglich vor mehreren Jahren bestehenden Ungeeignetheit" (s. auch VG Lüneburg v. 22.3.2004, DAR 2005, 54; VGH BW v. 26.11.2003, DAR 2004, 170 [171]; VG München v. 8.3.2005, Az.: M 6b S 05.306, v. 6.4.2005, Az.: M 6b S 05.709; v. 3.5.2005, Az.: M 6a S 05.1337).
  • VGH Bayern, 30.05.2005 - 11 CS 04.1767
    Lediglich nach dem Verstreichen einer noch größeren Zeitspanne wandelt sich auch bei fehlender Behauptung einer Verhaltensänderung ein zunächst im Sinne von § 11 Abs. 7 FeV feststehender Sachverhalt in eine Fallgestaltung, bei der ein Entzug der Fahrerlaubnis die Einholung eines Gutachtens voraussetzt (so zu Recht VG Lüneburg vom 22.3.2004 [DAR 2005, 54] für den Fall eines nahezu vier Jahre zurückliegenden Drogenkonsums).
  • VG München, 10.12.2008 - M 6b K 08.4227

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; fehlendes

    Allenfalls nach dem Verstreichen einer deutlich größeren Zeitspanne wandelt sich auch bei fehlender Behauptung einer Verhaltensänderung ein zunächst i.S. von § 11 Abs. 7 FeV feststehender Sachverhalt in eine (dann weitere Aufklärungsmaßnahmen erfordernde) Fallgestaltung um, bei der ein Entzug der Fahrerlaubnis die Einholung eines Gutachtens voraussetzt - keine "Perpetuierung einer lediglich vor mehreren Jahren bestehenden Ungeeignetheit" (s. auch VG Lüneburg v. 22.3.2004, DAR 2005, 54; VGH BW v. 26.11.2003, DAR 2004, 170 [171]; VG München v. 8.3.2005, Az.: M 6b S 05.306, v. 6.4.2005, Az.: M 6b S 05.709; v. 3.5.2005, Az.: M 6a S 05.1337).
  • VG München, 27.10.2008 - M 6b S 08.4228

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; fehlendes

    Allenfalls nach dem Verstreichen einer deutlich größeren Zeitspanne wandelt sich auch bei fehlender Behauptung einer Verhaltensänderung ein zunächst i.S. von § 11 Abs. 7 FeV feststehender Sachverhalt in eine (dann weitere Aufklärungsmaßnahmen erfordernde) Fallgestaltung um, bei der ein Entzug der Fahrerlaubnis die Einholung eines Gutachtens voraussetzt - keine "Perpetuierung einer lediglich vor mehreren Jahren bestehenden Ungeeignetheit" (s. auch VG Lüneburg v. 22.3.2004, DAR 2005, 54; VGH BW v. 26.11.2003, DAR 2004, 170 [171]; VG München v. 8.3.2005, Az.: M 6b S 05.306, v. 6.4.2005, Az.: M 6b S 05.709; v. 3.5.2005, Az.: M 6a S 05.1337).
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https://dejure.org/2004,30780
BVerwG, 07.04.2004 - 5 B 1.04 (https://dejure.org/2004,30780)
BVerwG, Entscheidung vom 07.04.2004 - 5 B 1.04 (https://dejure.org/2004,30780)
BVerwG, Entscheidung vom 07. April 2004 - 5 B 1.04 (https://dejure.org/2004,30780)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Werts des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit für das Beschwerdeverfahren

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