Rechtsprechung
   BVerwG, 13.06.2001 - 5 B 105.00   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO

  • Judicialis

    Besetzung, vorschriftsmäßige, des Gerichts bei Schlaf eines Richters; Rüge der nicht ordnungsgemäßen Besetzung des Gerichts bei Schlaf eines Richters; Schlaf eines Richters während der mündlichen Verhandlung.

  • Jurion

    Schlaf eines Richters - Rüge der nicht ordnungsgemäßen Besetzung - Beschwerde - Ordnungsgemäße Besetzung des Gerichtes

  • opinioiuris.de

    Schlaf eines Richters

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Schlaf der Gerechten

  • RA Kotz

    Die Mär vom schlaflosen Richter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 138 Nr. 1 § 133 Abs. 3 S. 3
    Besetzung, vorschriftsmäßige, des Gerichts bei Schlaf eines Richters; Rüge der nicht ordnungsgemäßen Besetzung des Gerichts bei Schlaf eines Richters; Schlaf eines Richters während der mündlichen Verhandlung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 2898
  • NVwZ 2001, 1151 (Ls.)
  • NZS 2001, 615
  • FamRZ 2002, 159 (Ls.)
  • DVBl 2001, 1778 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (60)  

  • BVerwG, 18.10.2012 - 5 C 21.11  

    Übernahmeanspruch; Aufwendungsersatzanspruch; Beurteilungsspielraum;

    In diesem Sinne hat das Bundesverwaltungsgericht auch einen gegenüber der sozialhilferechtlichen Eingliederungshilfe vorrangigen Anspruch gegen die Schulverwaltung nur angenommen, soweit und solange die Schule tatsächlich Hilfe gewährt oder der Betroffene den Anspruch auf Hilfeleistung gegen die Schulverwaltung rechtzeitig verwirklichen kann (stRspr, vgl. etwa Beschluss vom 13. Juni 2001 - BVerwG 5 B 105.00 juris Rn. 2; Urteil vom 23. November 1995 - BVerwG 5 C 13.94 - BVerwGE 100, 50 ).
  • BSG, 12.04.2017 - B 13 R 289/16 B  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Weiterhin hat die Besetzungsrüge darzulegen, was während dieser Zeit in der mündlichen Verhandlung geschehen ist und welche für die Entscheidung wichtigen Vorgänge der Richter nicht hat erfassen können (zu Fällen des "schlafenden Richters" vgl BSG Beschluss vom 18.3.2014 - B 12 R 37/13 B - Juris RdNr 4; Senatsbeschluss vom 29.8.2012 - B 13 R 41/12 B - BeckRS 2012, 73507 RdNr 13; BVerwG Beschluss vom 22.5.2006 - 10 B 9/06 - Buchholz 310 Ziff 1 VwGO Nr. 45; BVerwG Beschluss vom 17.12.2003 - 4 BN 54/03 - Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 13; BVerwG Beschluss vom 13.6.2001 - 5 B 105/00 - Buchholz 310 § 138 Ziff 1 VwGO Nr. 38 mwN; vgl auch Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl 2010, RdNr 515) .
  • BVerwG, 22.05.2006 - 10 B 9.06  

    Besetzungsrüge; schlafender Richter; Darlegungserfordernis; Verfahrensmangel;

    Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. Juni 2001 - BVerwG 5 B 105.00 - Buchholz 310 § 138 Ziff. 1 VwGO Nr. 38 S. 1 f. m.w.N.) muss derjenige, der sich darauf beruft, das Gericht sei wegen eines in der mündlichen Verhandlung eingeschlafenen Richters nicht ordnungsmäßig besetzt gewesen, konkrete Tatsachen vortragen, welche eine Konzentration des Richters auf wesentliche Vorgänge in der mündlichen Verhandlung ausschließen.
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