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   VGH Hessen, 05.08.2014 - 5 B 1100/14   

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https://dejure.org/2014,26502
VGH Hessen, 05.08.2014 - 5 B 1100/14 (https://dejure.org/2014,26502)
VGH Hessen, Entscheidung vom 05.08.2014 - 5 B 1100/14 (https://dejure.org/2014,26502)
VGH Hessen, Entscheidung vom 05. August 2014 - 5 B 1100/14 (https://dejure.org/2014,26502)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art 28; GrStG § 2; GrStG § 25; HGO § 93 Abs 2
    Anspruch; einklagbar; Einnahmequelle; Gesetzgebungskompetenz; Grundsteuer; Haushalt; Hebesatz; Höchstsatz; Leistungsentgelte; Selbstverwaltungsgarantie; Steuerpflichtige; Subsidiaritätsgrundsatz; Vorrang

  • rechtsportal.de

    HGO § 93 Abs. 2
    Kommunalpolitischer Entscheidungsspielraumder Gemeinden bei der Ausübung des Hebesatzbestimmungsrechts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundsteuer-B-Erhöhung um 64% auch ohne Straßenbeitragssatzung zulässig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kommunalpolitischer Entscheidungsspielraumder Gemeinden bei der Ausübung des Hebesatzbestimmungsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Grundsteuer-B-Erhöhung um 64% auch ohne Straßenbeitragssatzung zulässig (IBR 2015, 1015)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 57
  • DÖV 2015, 75
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VG Darmstadt, 28.10.2015 - 4 K 1852/14

    Grundsteuer

    Hierbei darf weder das Gericht noch der jeweilige Steuerpflichtige seine eigenen für richtig oder sachgerecht gehaltenen Bewertungen hinsichtlich der Hebesatzfestsetzung an die Stelle des hierzu ermächtigten kommunalen Satzungsgebers stellen (vgl. hierzu: Hess. VGH, Beschl. v. 5. August 2014 - 5 B 1100/14 -, KStZ 2014, 218, m.w.N.).

    Diese Vorschrift vermittelt allerdings dem einzelnen Bürger kein subjektivöffentliches Recht auf Einhalt dieses Grundsatzes; sie ist nicht drittschützend (vgl. Hess. VGH, Beschl. v. 5. August 2014, - 5 B 1100/14 - a.a.O., und Beschl. v. 5. August 2014 - 5 A 884/14.Z -, ESVGH 65, 128, m.w.N.; VG Frankfurt am Main, Urt. v. 6. März 2014 - 6 K 1230/13.F -, juris).

    Diese abschließende bundesrechtliche Ermächtigung schließt es aus, § 93 Abs. 2 HGO dahingehend zu verstehen, dass darin eine wie auch immer geartete Begrenzung des Rechts der Gemeinde zur Erhebung der Grundsteuer bzw. zur Festsetzung der Hebesätze abzuleiten wäre (vgl. BVerwG, Urt. vom 11. Juni 1993 - 8 C 32.90 -, NVwZ 1994, 176 zur Gewerbesteuer; Hess. VGH, Beschl. v. 5. August 2014 - 5 B 1100/14 und 5 A 884/14.Z -, a.a.O.; VG Frankfurt am Main, Urt. v. 6. März 2014 - 6 K 1230/13.F -, a.a.O.).

    Dies bedeutet, dass Geldleistungspflichten die betroffenen Steuerzahler nicht übermäßig belasten und ihre Vermögensverhältnisse nicht grundlegend beeinträchtigen dürfen, sog. Erdrosselungsverbot (vgl. Troll/Eisele, Grundsteuergesetz, 11. Auflage 2014, § 25 Rn. 4; BVerfG, Beschl. v. 18. Januar 2006 - 2 BvR 2194/99 -, NJW 2006, 1191; Hess. VGH, Beschl. v. 5. August 2014, - 5 B 1100/14 -, a.a.O.).

    Eine erdrosselnde Wirkung einer Steuer ist erst dann anzunehmen, wenn nicht nur ein einzelner Steuerpflichtiger, sondern die Steuerpflichtigen ganz allgemein unter normalen Umständen die Steuer nicht mehr aufbringen können (vgl. Troll/Eisele, a.a.O., § 25 Rn. 4; Hess. VGH, Beschl. v. 5. August 2014, - 5 B 1100/14 -, a.a.O.).".

    Ebenso wie in dem Fall eines auf 560 v.H. erhöhten Hebesatzes, der dem o.g. Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 5. August 2014 (Az.: 5 B 1100/14 -, a.a.O.) zugrunde lag, ist auch hier bei einem auf 520 v.H. erhöhten Hebesatz eine erdrosselnde Wirkung nicht zu konstatieren.

    Hiervon wäre nur dann auszugehen, wenn eine Steuererhöhung evident unsachlich wäre, d. h. wenn die durch die Steuererhöhung erzielten Mehreinnahmen nicht zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben erforderlich wären, sondern etwa der Kapitalbildung der Gemeinde dienten (vgl. Hess. VGH, Beschl. v. 5. August 2014, - 5 B 1100/14 -, a.a.O.).

  • VG Darmstadt, 15.09.2015 - 4 K 1659/13

    Grundsteuererhöhung in der Stadt Rüsselsheim ist rechtens - Klage eines

    Hierbei darf weder das Gericht noch der jeweilige Steuerpflichtige seine eigenen für richtig oder sachgerecht gehaltenen Bewertungen hinsichtlich der Hebesatzfestsetzung an die Stelle des hierzu ermächtigten kommunalen Satzungsgebers stellen (vgl. hierzu: Hess. VGH, Beschl. v. 5. August 2014, - 5 B 1100/14 -, KStZ 2014, 218 m.w.N.).

    Diese Vorschrift vermittelt allerdings dem einzelnen Bürger kein subjektivöffentliches Recht auf Einhalt dieses Grundsatzes; sie ist nicht drittschützend (vgl. Hess. VGH, Beschl. v. 5. August 2014, - 5 B 1100/14 - a.a.O., und Beschl. v. 5. August 2014 - 5 A 884/14.Z -, ESVGH 65, 128, m.w.N.; VG Frankfurt am Main, Urt. v. 6. März 2014 - 6 K 1230/13.F -, juris).

    Diese abschließende bundesrechtliche Ermächtigung schließt es aus, § 93 Abs. 2 HGO dahingehend zu verstehen, dass darin eine wie auch immer geartete Begrenzung des Rechts der Gemeinde zur Erhebung der Grundsteuer bzw. zur Festsetzung der Hebesätze abzuleiten wäre (vgl. BVerwG, Urt. vom 11. Juni 1993 - 8 C 32.90 -, NVwZ 1994, 176 zur Gewerbesteuer; Hess. VGH, Beschl. v. 5. August 2014 - 5 B 1100/14 und 5 A 884/14.Z -, a.a.O.; VG Frankfurt am Main, Urt. v. 6. März 2014 - 6 K 1230/13.F -, a.a.O.).

    Dies bedeutet, dass Geldleistungspflichten die betroffenen Steuerzahler nicht übermäßig belasten und ihre Vermögensverhältnisse nicht grundlegend beeinträchtigen dürfen, sog. Erdrosselungsverbot (vgl. Troll/Eisele, Grundsteuergesetz, 11. Auflage 2014, § 25 Rn. 4; BVerfG, Beschl. v. 18. Januar 2006 - 2 BvR 2194/99 -, NJW 2006, 1191; Hess. VGH, Beschl. v. 5. August 2014, - 5 B 1100/14 -, a.a.O.).

    Eine erdrosselnde Wirkung einer Steuer ist erst dann anzunehmen, wenn nicht nur ein einzelner Steuerpflichtiger, sondern die Steuerpflichtigen ganz allgemein unter normalen Umständen die Steuer nicht mehr aufbringen können (vgl. Troll/Eisele, a.a.O., § 25 Rn. 4; Hess. VGH, Beschl. v. 5. August 2014, - 5 B 1100/14 -, a.a.O.).

    Hiervon ist nur dann auszugehen, wenn eine Steuererhöhung evident unsachlich wäre, d. h. wenn die durch die Steuererhöhung erzielten Mehreinnahmen nicht zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben erforderlich wären, sondern etwa der Kapitalbildung der Gemeinde dienten (vgl. Hess. VGH; Beschl. v. 5. August 2014, - 5 B 1100/14 -, a.a.O.).

  • VG Schleswig, 06.03.2019 - 4 A 612/17

    Rechtmäßigkeit der Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B von 480 v.H. auf 690

    Dementsprechend führt eine etwaige Verletzung des Grundsatzes der Subsidiarität der Steuern gegenüber den speziellen Entgelten auch nicht zu einer Nichtigkeit der Hebesatzsatzung (vgl. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 05. August 2014 - 5 B 1100/14 -, Rn. 3, juris).

    Von einer Erdrosselungssteuer kann indes erst dann gesprochen werden, wenn nicht nur ein einzelner Steuerpflichtiger, sondern die Steuerpflichtigen ganz allgemein unter normalen Umständen die Steuer nicht mehr aufbringen können (Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 05. August 2014 - 5 B 1100/14 -, Rn. 9, juris) und die Hebesatzerhöhung somit dazu führt, dass die von ihr Betroffenen in aller Regel und nicht nur in Ausnahmefällen nicht mehr in der Lage sind, das Grundstückseigentum zu behalten (Lange, Der Kampf um die Hebesätze, NVwZ 2015, 695, beck-online; s. auch Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 21. Februar 2006 - 4 ZB 05.1169 -, Rn. 12, juris).

    Nach der ständigen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte ist eine Grundsteuererhöhung dann evident unsachlich und somit willkürlich, wenn die dadurch erzielten Mehreinnahmen nicht zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben erforderlich sind, sondern der Kapitalbildung der Gemeinde dienen (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 23. April 2013 - 4 ZB 12.2144 -, Rn. 14, juris; s. auch Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 05. August 2014 - 5 B 1100/14 -, Rn. 10, juris).

  • VG Düsseldorf, 09.05.2016 - 5 K 630/15

    Grundsteuerhebesätze in Duisburg rechtmäßig

    Dies sei vielmehr gegebenenfalls Sache der Aufsichtsbehörde (Bayerischer VGH, Beschluss vom 20. Oktober 2011 - 4 ZB 11.1187 - VG Frankfurt, Urteil vom 06. März 2014 - 6 K 1230/13.F - VGH Kassel, Beschluss vom 05. August 2014 - 5 B 1100/14 - VG Münster, Urteil vom 01. Dezember 2010 - 9 1493/10 -).

    Ob dies - wie in der Rechtsprechung teilweise angenommen wird - etwa der Fall sein könnte, wenn die durch die Erhöhung des Hebesatzes erzielten Mehreinnahmen nicht zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben erforderlich wären, sondern der Kapitalbildung der Gemeinde dienten, vgl. VG Köln a.a.O.; VGH München, Beschluss vom 23.04.2013 - 4 ZB 12.2144-, juris, Rn. 14; Hess. VGH, Beschluss vom 05.08.2014 - 5 B 1100/14-, juris, Rn. 10, Rauber a.a.O., 121, 124, kann dahinstehen, da hierfür im vorliegenden Fall hierfür keine Anhaltspunkte bestehen.

  • VG Aachen, 10.08.2016 - 4 K 1253/15

    Hebesatz; Grundsteuer; Erdrosselung; Verhältnismäßigkeit; Willkür; Grenzen des

    vgl. ausführlich: BVerwG, Urteil vom 11. Juni 1993 - 8 C 32/90 - juris - Rn. 9 ff. (zur Vorgängernorm); im Anschluss daran: Hessischer VGH, Beschluss vom 5. August 2014 - 5 B 1100/14 - juris - Rn. 3 ff. (zu der gleichlautenden Regelung in der Hessischen Gemeindeordnung); OVG NRW, Beschluss vom 13. Dezember 2013 - 14 A 2213/13 - nicht veröffentlicht; OVG NRW, Beschluss vom 26. November 2009 - 14 A 131/08 - juris - Rn. 12 ff.; VG Köln, Urteil vom 2. Februar 2016 - 17 K 868/15 - juris - Rn. 39 f. m. w. N.
  • VG Düsseldorf, 09.05.2016 - 5 K 804/15

    Grundsteuerhebesätze in Duisburg rechtmäßig

    Dies sei vielmehr gegebenenfalls Sache der Aufsichtsbehörde (Bayerischer VGH, Beschluss vom 20. Oktober 2011 - 4 ZB 11.1187 - VG Frankfurt, Urteil vom 06. März 2014 - 6 K 1230/13.F - VGH Kassel, Beschluss vom 05. August 2014 - 5 B 1100/14 - VG Münster, Urteil vom 01. Dezember 2010 - 9 1493/10 -).

    Ob dies - wie in der Rechtsprechung teilweise angenommen wird - etwa der Fall sein könnte, wenn die durch die Erhöhung des Hebesatzes erzielten Mehreinnahmen nicht zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben erforderlich wären, sondern der Kapitalbildung der Gemeinde dienten, vgl. VG Köln a.a.O.; VGH München, Beschluss vom 23.04.2013 - 4 ZB 12.2144-, juris, Rn. 14; Hess. VGH, Beschluss vom 05.08.2014 - 5 B 1100/14-, juris, Rn. 10, Rauber a.a.O., 121, 124, kann dahinstehen, da hierfür im vorliegenden Fall hierfür keine Anhaltspunkte bestehen.

  • VG Düsseldorf, 09.05.2016 - 5 K 802/15

    Grundsteuerhebesätze in Duisburg rechtmäßig

    Dies sei vielmehr gegebenenfalls Sache der Aufsichtsbehörde (Bayerischer VGH, Beschluss vom 20. Oktober 2011 - 4 ZB 11.1187 - VG Frankfurt, Urteil vom 06. März 2014 - 6 K 1230/13.F - VGH Kassel, Beschluss vom 05. August 2014- 5 B 1100/14 - VG Münster, Urteil vom 01. Dezember 2010 - 9 1493/10 -).

    Ob dies - wie in der Rechtsprechung teilweise angenommen wird - etwa der Fall sein könnte, wenn die durch die Erhöhung des Hebesatzes erzielten Mehreinnahmen nicht zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben erforderlich wären, sondern der Kapitalbildung der Gemeinde dienten, vgl. VG Köln a.a.O.; VGH München, Beschluss vom 23.04.2013 - 4 ZB 12.2144-, juris, Rn. 14; Hess. VGH, Beschluss vom 05.08.2014 - 5 B 1100/14-, juris, Rn. 10, Rauber a.a.O., 121, 124, kann dahinstehen, da hierfür im vorliegenden Fall hierfür keine Anhaltspunkte bestehen.

  • VG Köln, 29.09.2015 - 17 K 704/15

    Grundsteuer: Auch kräftige Erhöhung rechtens

    Ob dies - wie in der Rechtsprechung teilweise angenommen wird - etwa der Fall sein könnte, wenn die durch die Erhöhung des Hebesatzes erzielten Mehreinnahmen nicht zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben erforderlich wären, sondern der Kapitalbildung der Gemeinde dienten, vgl. VGH München, Beschluss vom 23.04.2013 - 4 ZB 12.2144 -, juris, Rn. 14; Hess. VGH, Beschluss vom 05.08.2014 - 5 B 1100/14 -, juris, Rn. 10, kann dahinstehen.
  • VG Köln, 02.02.2016 - 17 K 868/15
    Ob dies - wie in der Rechtsprechung teilweise angenommen wird - etwa der Fall sein könnte, wenn die durch die Erhöhung des Hebesatzes erzielten Mehreinnahmen nicht zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben erforderlich wären, sondern der Kapitalbildung der Gemeinde dienten, vgl. VGH München, Beschluss vom 23.04.2013 - 4 ZB 12.2144 -, juris, Rn. 14; Hess. VGH, Beschluss vom 05.08.2014 - 5 B 1100/14 -, juris, Rn. 10, kann dahinstehen.
  • VGH Hessen, 10.08.2016 - 5 A 1817/16
    Dass die Einhaltung der Einnahmebeschaffungsgrundsätze (§ 93 Abs. 2 HGO) Zulässigkeitsvoraussetzung einer gemeindlichen Steuererhöhung ist, hat der Senat bereits in seinen Beschlüssen vom 8. August 2014 ( - 5 B 1100/14 -, KStZ 2014, 218 = HSGZ 2014, 377 = ZKF 2014, 284 und - 5 A 884/14.Z -, KStZ 2014, 199 = DVBl 2014, 1409 = HSGZ 2015, 29 = ZKF 2015, 69) verneint (vgl. dazu auch Rauber, a.a.O., 124, und Lange, NVwZ 2015 695 [698]).
  • VG Oldenburg, 19.11.2015 - 2 A 1939/14

    Zweitwohnungsteuer; Bemessungsgrundlage

  • VG Köln, 29.09.2015 - 17 K 706/15

    Heraufsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer B für das Haushaltsjahr als

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