Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 20.08.1991

Rechtsprechung
   BVerwG, 10.12.1991 - 5 B 125.91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,2230
BVerwG, 10.12.1991 - 5 B 125.91 (https://dejure.org/1991,2230)
BVerwG, Entscheidung vom 10.12.1991 - 5 B 125.91 (https://dejure.org/1991,2230)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Dezember 1991 - 5 B 125.91 (https://dejure.org/1991,2230)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,2230) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerdebegründungsfrist - Büropersonal

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 852
  • NVwZ 1992, 475 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BAG, 20.06.1995 - 3 AZN 261/95

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Fristberechnung durch Büropersonal

    Nur wenn es um einfache und übliche, in der Praxis des Rechtsanwalts häufig vorkommende Fristen geht, kann er sich auf die Berechnung durch geschultes Personal verlassen (BGHZ 43, 148; BVerwGE 27, 36, 38; BVerwG Beschluß vom 10. Dezember 1991 - 5 B 125.91 - NJW 1992, 852; BVerwG Beschluß vom 14. Februar 1992 - 8 B 121.91 - Buchholz 310, § 60 VwGO Nr. 176; Zöller/Greger, ZPO, 19. Aufl., § 233 Rz 23; MünchKomm ZPO-Feiber, § 233 Rz 67, 88; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 53. Aufl., § 233 Rz 88 f.; Stein/Jonas/Roth, ZPO, 21. Aufl., § 233 Rz 68 [S. 1314]; Rosenberg/Schwab/Gottwald, Zivilprozeßrecht, 15. Aufl., § 70 III [S. 387]).

    Die Frist für die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde ist keine einfache und übliche Frist, deren selbständige Berechnung dem Büropersonal überlassen bleiben kann (ebenso für die Frist des § 133 Abs. 3 VwGO: BVerwG Beschlüsse vom 10. Dezember 1991 - 5 B 125.91 - NJW 1992, 852 und vom 14. Februar 1992 - 8 B 121.91 - Buchholz 310, § 60 VwGO, Nr. 176).

  • BSG, 07.07.1999 - B 3 P 4/99 R

    Änderung des § 166 Abs. 2 SGG : Richtigkeit der Rechtsmittelbelehrung,

    Nach ständiger Rechtsprechung aller obersten Bundesgerichte zählt die Wahrung der prozessualen Fristen zu den wesentlichen Aufgaben eines Rechtsanwalts, die er grundsätzlich eigenverantwortlich zu überwachen hat (vgl BGH VersR 1976, 962; BVerwG NJW 1992, 852; BAG NJW 1996, 1302; BFHE 123, 14; BSG SozR 3-1500 § 67 Nr. 12 = NJW 1998, 1886).

    Denn vor dem BSG treten regelmäßig Anwälte auf, für die die Führung eines Revisionsverfahrens keine Routineangelegenheit darstellt, da sie eine solche Vertretung nur gelegentlich übernehmen (zur vergleichbaren Rechtslage in Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht, dem Bundesarbeitsgericht und dem Bundesfinanzhof vgl BVerwG NJW 1992, 852; NJW 1995, 2122; BAG BB 1995, 2118; BFH/NV 1992, 533).

  • BVerwG, 06.06.1997 - 4 B 85.97

    Nichtzulassungsbeschwerde - Beschwerdebegründungsfrist - Fristberechnung -

    Die Beschwerdebegründungsfrist des § 133 Abs. 3 Satz 1 VwGO gehört nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Fristen, die ein Rechtsanwalt im allgemeinen selbst berechnen muß (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10. Dezember 1991 - BVerwG 5 B 125.91 - und vom 13. August 1994 - BVerwG 11 B 68.94 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nrn. 174 und 189).
  • BSG, 28.12.1999 - B 6 KA 18/99 R

    Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei fehlerhafter Berechnung der

    Dementsprechend darf der Rechtsanwalt ihre Berechnung grundsätzlich nicht seinem - sorgfältig ausgewählten, angeleiteten und beaufsichtigten - Büropersonal überlassen (vgl BSG, Beschluß vom 7. Juli 1999 - B 3 P 4/99 R - mit Bezugnahme auf BVerwG NJW 1995, 2122; ebenso betr Frist zur Begründung von Revisions-Nichtzulassungsbeschwerden BVerwG NJW 1992, 852; BAG NZA 1996, 555).
  • BVerwG, 05.12.2005 - 3 B 68.05

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Fehlerhafte Notierung und

    Das schließt es zwar nicht aus, dass er die Notierung, Berechnung und Kontrolle der üblichen Fristen in Rechtsmittelsachen, die in seiner Praxis häufig vorkommen und deren Berechnung keine Schwierigkeiten macht, gut ausgebildetem und sorgfältig beaufsichtigtem Büropersonal überlässt (BVerwG, Beschluss vom 9. September 1968 - BVerwG 3 C 207.67 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 49 S. 14 f.; Beschluss vom 26. Juni 1986 - BVerwG 3 C 46.84 - BVerwGE 74, 289 = Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 151 S. 56; Beschluss vom 10. Dezember 1991 - BVerwG 5 B 125.91 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 174 S. 45 f.; Beschluss vom 14. Februar 1992 - BVerwG 8 B 121.91 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 176 S. 48).

    Zu den Fristen, deren Feststellung und Berechnung gut ausgebildetem und sorgfältig beaufsichtigtem Büropersonal überlassen werden darf, gehört aber nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die in Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zu beachtende Rechtsmittelbegründungsfrist grundsätzlich nicht (BVerwG, Beschluss vom 9. September 1968 - BVerwG 3 C 207.67 - a.a.O., S. 15; Beschluss vom 5. März 1982 - BVerwG 8 C 159.81 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 122, S. 6; Beschluss vom 10. Dezember 1991 - BVerwG 5 B 125.91 - a.a.O., S. 45; Beschluss vom 14. Februar 1992 - BVerwG 8 B 121.91 - a.a.O., S. 48; Beschluss vom 15. August 1994 - BVerwG 11 B 68.94 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 189); das gilt auch für das Verfahren auf Zulassung der Revision.

  • BVerwG, 18.01.2000 - 9 B 559.99
    Die Berechnung der Beschwerdebegründungsfrist muß der Rechtsanwalt im allgemeinen selbst vornehmen und darf sie grundsätzlich auch nicht gut ausgebildetem und überwachtem Büropersonal übertragen (stRspr; vgl. etwa BVerwG, Beschluß vom 6. Juni 1997 - BVerwG 4 B 85.97 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 209; Beschluß vom 15. August 1994 - BVerwG 11 B 68.94 - aaO. Nr. 189; Beschluß vom 10. Dezember 1991 - BVerwG 5 B 125.91 - aaO. Nr. 174).

    Es ist weder dargetan noch sonst ersichtlich, daß die Prozeßbevollmächtigten der Kläger besonders häufig Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht betreuen oder daß sie jedenfalls durch geeignete allgemeine Anweisungen Vorkehrungen getroffen hätten, um eine zuverlässige Fristberechnung sicherzustellen und Fristversäumnisse zu vermeiden (vgl. hierzu Beschluß vom 10. Dezember 1991 - BVerwG 5 B 125.91 - aaO.) und sie möglicherweise deshalb die Rechtsanwaltsfachangestellte Frau B.-T. mit der Berechnung der Beschwerdebegründungsfrist hätten betrauen dürfen.

  • BVerwG, 14.02.1992 - 8 B 121.91

    Zurechnung des Verschuldens eines Prozessvertreters

    Das gilt auch für die seit Anfang 1991 im Gesetz vorgesehene, ebenso wie die Revisionsbegründungsfrist zu berechnende Beschwerdebegründungsfrist nach § 133 Abs. 3 Satz 1 VwGO (vgl. Beschluß vom 10. Dezember 1991 - BVerwG 5 B 125.91 -).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 31.07.2012 - 12 S 95.11

    Anspruch auf Akteneinsicht in Spesenabrechnungen; Schutz privater Interessen;

    Er kann, ohne dass ihm ein Verschulden zum Vorwurf gemacht werden könnte, die Berechnung der üblichen Fristen - hier der Beschwerdefrist nach § 147 Abs. 1 VwGO - in Rechtsmittelsachen, die in seiner Praxis häufig vorkommen und keine rechtlichen Schwierigkeiten bereiten, gut ausgebildetem und sorgfältig überwachtem Büropersonal überlassen (vgl. BVerwG NJW 1992, 852).
  • BVerwG, 22.03.1995 - 5 B 10.95

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen

    Da sich die Klägerin dies nach § 173 VwGO in Verbindung mit § 85 Abs. 2 ZPO zurechnen lassen muß (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 1981 - BVerwG 9 C 488.81 - ; Beschluß vom 10. Dezember 1991 - BVerwG 5 B 125.91 - ), kann ihr Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht gewährt werden.
  • OVG Niedersachsen, 17.12.2002 - 11 LB 334/02

    Lauf der Berufungsbegründungsfrist bei mehrfacher Zustellung des

    Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass Prozessbevollmächtigte die Berechnung der Rechtsmittel(begründungs)fristen grundsätzlich selbst vorzunehmen haben und nicht Büroangestellten überlassen dürfen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.12.1991 - BVerwG 5 B 125.91 -, v. 13.8.1994 - BVerwG 11 B 68.94 - und v. 6.6.1997 - BVerwG 4 B 85.97 -, Buchholz 310 Nrn. 174, 189 und 209 zu § 60 VwGO; vgl. auch den den Prozessbevollmächtigten bekannten Beschl. v. 24.3.1999 - BVerwG 9 B 764.98 -; siehe ferner OVG Koblenz, Beschl. v. 26.8.2002 - 8 A 11250/02DVBl. 2002, 1568 - LS).
  • OVG Sachsen, 20.02.2012 - 5 A 681/09

    Anforderungen an das Verschulden eines Rechtsanwalts bzgl. der Versäumung einer

  • BVerwG, 10.08.1993 - 8 C 10.91

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen schuldloser Versäumung der

  • BVerwG, 12.05.1993 - 5 B 49.93

    Unzulässigkeit der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen

  • BVerwG, 24.03.1999 - 9 B 764.98

    Vom Kläger geltend gemachter Revisionszulassungsgrund der grundsätzlichen

  • BVerwG, 12.03.1993 - 7 B 124.92

    Verspätet begründete Nichtzulassungsbeschwerde - Berechnung einfacher und

  • BSG, 23.07.2008 - B 14 AS 40/08 B
  • BVerwG, 08.09.1999 - 3 B 88.99

    Folgen der Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist und Anforderungen an die

  • BVerwG, 03.12.1992 - 9 B 328.92

    Zulässigkeit einer Beschwerde bei Ablauf der Beschwerdefrist - Wiedereinsetzung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 20.08.1991 - 5 B 125.91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,12177
BVerwG, 20.08.1991 - 5 B 125.91 (https://dejure.org/1991,12177)
BVerwG, Entscheidung vom 20.08.1991 - 5 B 125.91 (https://dejure.org/1991,12177)
BVerwG, Entscheidung vom 20. August 1991 - 5 B 125.91 (https://dejure.org/1991,12177)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,12177) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Rechtzeitigkeit der Begründung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht