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   BVerwG, 18.07.1997 - 5 B 156.96   

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BVerwG, 18.07.1997 - 5 B 156.96 (https://dejure.org/1997,2662)
BVerwG, Entscheidung vom 18.07.1997 - 5 B 156.96 (https://dejure.org/1997,2662)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Juli 1997 - 5 B 156.96 (https://dejure.org/1997,2662)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Verwendung der falschen Postleitzahl - Beweiswürdigung des Tatrichters in der Revisionsinstanz - Bestimmung des Umfangs der Beweisaufnahme und der Art der Beweismittel durch die Tatsacheninstanz - Grundsatz der Unmittelbarkeit ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 60 Abs. 1 § 87 Abs. 1 Nr. 3 § 98
    Verwaltungsprozeßrecht - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei überlanger Postbeförderung infolge Verwendung einer falschen Postleitzahl, Beweiswert und Verwertbarkeit amtlicher Auskünfte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerwG, 28.07.2011 - 2 C 28.10

    Zeitsoldat; Betäubungsmittelkonsum; fristlose Entlassung, Amtsaufklärung;

    Denn durch die Verwendung von Beweismitteln, die in anderen Verfahren entstanden sind, im anhängigen Gerichtsverfahren dürfen die Beteiligten keine Rechte verlieren, die ihnen zustehen würden, wenn die Beweismittel gerade in ihrem Prozess eingeholt worden wären (Beschluss vom 18. Juli 1997 - BVerwG 5 B 156.96 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 281).
  • BVerwG, 25.08.2008 - 2 B 18.08

    Beamter auf Probe; Behörde; Bestreiten; Beweisangebot; Beweiserhebung;

    Dabei erfordert es der Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweiserhebung (§ 96 Abs. 1 Satz 1 VwGO), benannte und mit zumutbarem Aufwand erreichbare Zeugen selbst zu vernehmen und nicht deren in einem anderen Verfahren gemachte Aussagen im Wege des Urkundenbeweises heranzuziehen, sofern die Partei dem ausdrücklich widersprochen hat (vgl. Urteil vom 18. September 1985 BVerwG 2 C 30.84 Buchholz 310 § 86 Abs. 2 VwGO Nr. 28 S. 6 und Beschluss vom 18. Juli 1997 BVerwG 5 B 156.96 Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 281 S. 28).
  • BVerwG, 27.11.2000 - 2 B 42.00

    Voraussetzungen für eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision -

    Im Übrigen lässt die Beschwerde unberücksichtigt, dass § 86 Abs. 1 VwGO es dem Tatsachengericht nicht verwehrt, für seine tatsächlichen Feststellungen das Vorbringen der Beteiligten zu verwerten, soweit es ihm überzeugend erscheint und nicht durch anderweitiges Parteivorbringen schlüssig in Frage gestellt worden ist (vgl. u.a. Beschluss vom 18. Juli 1997 - BVerwG 5 B 156.96 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 281 S. 27 m.w.N.).
  • BVerwG, 29.04.2004 - 7 B 85.03

    Anmeldung; Ausgleich; Berechtigter; Eigentum; Erbenlosigkeit; Fiktion;

    Dem Gericht ist es deshalb grundsätzlich nicht verwehrt, in beigezogenen Akten enthaltene schriftliche Zeugenaussagen oder schriftliche Erklärungen des Zeugen im Wege des Urkundenbeweises zu verwerten (vgl. Beschluss vom 18. Juli 1997 BVerwG 5 B 156.96 Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 281 m.w.N.; Beschluss vom 13. September 1988 BVerwG 1 B 22.88 Buchholz 402.24 § 24 AuslG Nr. 12 S. 16 f.).
  • BVerwG, 09.11.2009 - 3 B 21.09

    Akteninhalt; allgemeiner Erfahrungssatz; Arbeitsverhältnis; Auslegungsgrundsatz;

    Entscheidend ist, ob der Vortrag durch anderweitiges Parteivorbringen oder auf sonstige Weise schlüssig infrage gestellt worden ist (Beschluss vom 18. Juli 1997 - BVerwG 5 B 156.96 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 281 S. 27).
  • BVerwG, 15.08.2006 - 1 B 61.06

    Aufenthalt; Ausländerrecht; Beweismittel; Beweisregel; Ehegatte; eheliche

    Die in Betracht kommenden Beweismittel sind grundsätzlich einander gleichwertig (vgl. dazu Beschluss vom 18. Juli 1997 BVerwG 5 B 156.96 Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 281 m.w.N.).
  • FG Rheinland-Pfalz, 24.11.1998 - 2 K 1526/96
    Diese Rechtsprechung hat das BVerwG mit Beschluss vom 18.7.1997 - 5 B 156/96 (Buchholz BVerwG 310 § 86 Abs. 1 VwGO ) bestätigt.

    Die Befugnis der Verwertung des Inhalts beigezogener Akten findet zwar dort ihre Grenze, wo eine weitere Beweiserhebung sich aufdrängt oder ein Beteiligter sie ausdrücklich beantragt (BVerwG v. 18.7.1997 a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2006 - 12 A 388/04
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 1997 - 5 B 156.96 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 281 m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2000 - 20 D 115/97
    Vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 1997 - 5 B 156.96 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 281 (S. 27) m.w.N. Den B. -Stellungnahmen ist zu entnehmen, dass das im Jahr 2005 zu erwartende Verkehrsaufkommen auf den Vorfeldflächen abgewickelt werden könnte, die dem Flughafen 1996 zur Verfügung standen, wenn auch unter Einbußen an betrieblicher Qualität.
  • BVerwG, 17.07.2003 - 5 B 232.02

    Anspruch auf Gewährung von Pflegegeld - Voraussetzung der Pflegebedürftigkeit -

    Grundsätzlich kann das Gericht alle in das Verfahren eingeführten Gutachten, auch wenn sie aus anderen Verfahren oder Verwaltungsverfahren stammen, zur Grundlage seiner Entscheidung machen und zu Beweiszwecken verwenden; das Tatsachengericht verstößt deshalb nicht gegen § 96 Abs. 1 VwGO, wenn es beigezogene gutachterliche Stellungnahmen im Wege des Urkundenbeweises verwertet (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 1997 - 5 B 156.96 - ).
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   BVerwG, 07.05.1997 - 5 PKH 19.97   

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BVerwG, Entscheidung vom 07.05.1997 - 5 PKH 19.97 (https://dejure.org/1997,25660)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Mai 1997 - 5 PKH 19.97 (https://dejure.org/1997,25660)
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