Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 01.02.1991

Rechtsprechung
   BVerwG, 29.03.1990 - 5 B 16.90   

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https://dejure.org/1990,9951
BVerwG, 29.03.1990 - 5 B 16.90 (https://dejure.org/1990,9951)
BVerwG, Entscheidung vom 29.03.1990 - 5 B 16.90 (https://dejure.org/1990,9951)
BVerwG, Entscheidung vom 29. März 1990 - 5 B 16.90 (https://dejure.org/1990,9951)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 10.08.2001 - RiZ(R) 5/00

    Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch kritische

    Sinn der den Verfügungsgrundsatz einschränkenden Regelung des § 92 Abs. 1 Satz 2 VwGO ist es, dem Beklagten die Befugnis zu geben, eine Flucht des Klägers aus dem Prozeß zu verhindern, wenn aufgrund des fortgeschrittenen Verfahrensstadiums seine Unterlegenheit bereits deutlich geworden ist (vgl. u.a. BVerwG, Beschluß vom 29. März 1990 - BVerwG 5 B 16.90 - Buchholz 310 § 92 VwGO Nr. 9 S. 1 m.w.N.).
  • BVerwG, 11.12.1997 - 2 B 72.97

    Streit über die Beihilfefähigkeit von Aufwendungen - Erhöhung des

    Es hat vielmehr das im Klageantrag und im gesamten Parteivorbringen zum Ausdruck kommende Klagebegehren zu ermitteln (stRspr BVerwG; vgl. u.a. Beschluß vom 29. März 1990 - BVerwG 5 B 16.90 - m.w.N.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.07.1997 - 2 A 11843/96

    Klagebefugnis im Konkurrentenstreit; Konkurrentenstreit; Privater

    Vor allen Dingen muß ein spezielles, auf die Inanspruchnahme vorbeugenden Rechtsschutzes gerichtetes Rechtsschutzinteresse dargelegt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 03. Juni 1983 - 8 C 43.81 -, Buchholz 310 § 113 VwGO Nr. 130; Urteil vom 07. Mai 1987 - 3 C 53.85 -, BVerwGE 77, 207 [212]; Beschluß vom 29. März 1990 -5 B 16.90 -, Buchholz 310 § 92 VwGO Nr. 9; Urteil vom 09. September 1993 - 11 C 37.92 -, Buchholz 442.151 § 45 StVO Nr. 27).
  • BVerwG, 14.03.1996 - 8 B 34.96

    Klage gegen eine Beitragsheranziehung und Hebeliste - Anforderungen an die

    Nach dieser Vorschrift darf das Gericht zwar nicht über das Klagebegehren hinausgehen, ist aber an die Fassung der Anträge nicht gebunden; es hat vielmehr das im Klageantrag und im gesamten Parteivorbringen zum Ausdruck kommende Klagebegehren zu ermitteln (vgl.Beschluß vom 29. März 1990 - BVerwG 5 B 16.90 - Buchholz 310 § 92 VwGO Nr. 9 S. 1 undUrteil vom 3. Juli 1992 - BVerwG 8 C 72.90 - Buchholz 310 § 88 VwGO Nr. 19 S. 3 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.08.1998 - 15 A 1089/96

    Möglichkeit der Versagung einer Klagerücknahme wegen fehlender Zustimmung des

    vgl. BVerwG, Beschluß vom 29. März 1990 - 5 B 16.90 -, Buchholz 310 § 92 VwGO Nr. 9, S. 1 (2).
  • BVerwG, 21.06.1995 - 11 B 207.94

    Antrag einer Ausnahmegenehmigung zum Befahren einer Strasse mit Kraftfahrzeugen

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist die Einhaltung des § 88 VwGO in vollem Umfang revisionsgerichtlich überprüfbar (vgl. etwa Beschluß vom 29. März 1990 - BVerwG 5 B 16.90 - Buchholz 310 § 88 VwGO Nr. 18 = § 92 VwGO Nr. 9 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 01.02.1991 - 5 B 16.90   

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https://dejure.org/1991,15993
BVerwG, 01.02.1991 - 5 B 16.90 (https://dejure.org/1991,15993)
BVerwG, Entscheidung vom 01.02.1991 - 5 B 16.90 (https://dejure.org/1991,15993)
BVerwG, Entscheidung vom 01. Februar 1991 - 5 B 16.90 (https://dejure.org/1991,15993)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Wertes des Gegenstandes der anwaltlichen Tätigkeit

Verfahrensgang

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