Rechtsprechung
| BVerwG, 05.02.2007 - 5 B 176.06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Potsdam, 21.08.2006 - 6 K 412/05
- BVerwG, 05.02.2007 - 5 B 176.06
Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 176/06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kurzfassungen/Presse
- lawblog.de (Kurzinformation)
WM: Meldepflicht Ohne Vorstrafe
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- VG Schleswig, 23.04.2004 - 1 A 219/02
Auszug aus VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 176/06
Aus diesem Grunde lässt die Kammer die Frage, ob die Datei "Gewalttäter Sport" rechtmäßig errichtet worden ist und geführt wird (gegen die Rechtmäßigkeit: May, NdsVBl. 2002, 41-43; anderer Ansicht VG Schleswig, Entsch. v. 23.04.2004 - 1 A 219/02 - Juris) ausdrücklich offen.Zur Abwehr einer solchen erheblichen Gefahr ist es gerechtfertigt, auch die Personen dieses Umfeldes daran zu hindern, an wahrscheinlichen gewalttätigen Auseinandersetzungen teilzunehmen (vgl. zum Vorstehenden: VG Schleswig, Entsch. v. 23.04.2004, a.a.O.).
- VG Minden, 29.06.2005 - 11 K 2952/04
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Beschränkung des Geltungsbereichs eines …
Auszug aus VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 176/06
Aus der Bündelung dieser Informationen wird das Erkenntnismaterial gewonnen, das der Gefahrenprognose bei präventiven Maßnahmen zugrunde gelegt wird (vgl. VG Minden, Entsch. v. 29.06.2005 - 11 K 2952/04 - Juris).Auf strafrechtliche Verurteilungen kommt es aufgrund der unterschiedlichen Beurteilungsmaßstäbe und Entscheidungskriterien - hier durch Tatsachen belegte Verdachtsmomente, dort Überzeugung von einem schuldhaften Tatverhalten - nicht an (VG Minden, Entsch. v. 29.06.2005 - a.a.O.).
- VG Frankfurt/Main, 07.03.2002 - 5 E 3789/00
Auszug aus VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 176/06
Die polizeirechtliche Generalklausel ist insoweit anwendbar, spezialgesetzliche Vorschriften sind nicht einschlägig (vgl. VG Frankfurt, Entsch. v. 07.03.2002 - 5 E 3789/00 - Juris). - OVG Bremen, 28.06.2000 - 1 B 240/00
Zulässigkeit eines befristeten Ausreiseverbots für Hooligans; Beschränkung des …
Auszug aus VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 176/06
Präventiv-polizeiliche Maßnahmen der vorliegenden Art zielen auf die Verhinderung von Straftaten ( OVG Hamburg, Entsch. v. 28.06.2000 - 1 B 240/00 - Juris).