Weitere Entscheidung unten: VG Braunschweig, 08.06.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.01.2007 - 5 B 183.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,29450
BVerwG, 30.01.2007 - 5 B 183.06 (https://dejure.org/2007,29450)
BVerwG, Entscheidung vom 30.01.2007 - 5 B 183.06 (https://dejure.org/2007,29450)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - 5 B 183.06 (https://dejure.org/2007,29450)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,29450) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 183/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,65938
VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 183/06 (https://dejure.org/2006,65938)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 08.06.2006 - 5 B 183/06 (https://dejure.org/2006,65938)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 08. Juni 2006 - 5 B 183/06 (https://dejure.org/2006,65938)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,65938) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    WM: Meldepflicht Ohne Vorstrafe

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • VG Schleswig, 23.04.2004 - 1 A 219/02
    Auszug aus VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 183/06
    Aus diesem Grunde lässt die Kammer die Frage, ob die Datei "Gewalttäter Sport" rechtmäßig errichtet worden ist und geführt wird (gegen die Rechtmäßigkeit: May, NdsVBl. 2002, 41-43; anderer Ansicht VG Schleswig, Entsch. v. 23.04.2004 - 1 A 219/02 - Juris) ausdrücklich offen.

    Zur Abwehr einer solchen erheblichen Gefahr ist es gerechtfertigt, auch die Personen dieses Umfeldes daran zu hindern, an wahrscheinlichen gewalttätigen Auseinandersetzungen teilzunehmen (vgl. zum Vorstehenden: VG Schleswig, Entsch. v. 23.04.2004, a.a.O.).

  • VG Minden, 29.06.2005 - 11 K 2952/04

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Beschränkung des Geltungsbereichs eines

    Auszug aus VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 183/06
    Aus der Bündelung dieser Informationen wird das Erkenntnismaterial gewonnen, das der Gefahrenprognose bei präventiven Maßnahmen zugrunde gelegt wird (vgl. VG Minden, Entsch. v. 29.06.2005 - 11 K 2952/04 - Juris).

    Auf strafrechtliche Verurteilungen kommt es aufgrund der unterschiedlichen Beurteilungsmaßstäbe und Entscheidungskriterien - hier durch Tatsachen belegte Verdachtsmomente, dort Überzeugung von einem schuldhaften Tatverhalten - nicht an (VG Minden, Entsch. v. 29.06.2005 - a.a.O.).

  • OVG Bremen, 28.06.2000 - 1 B 240/00

    Zulässigkeit eines befristeten Ausreiseverbots für Hooligans; Beschränkung des

    Auszug aus VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 183/06
    Präventiv-polizeiliche Maßnahmen der vorliegenden Art zielen auf die Verhinderung von Straftaten ( OVG Hamburg, Entsch. v. 28.06.2000 - 1 B 240/00 - Juris).
  • VG Frankfurt/Main, 07.03.2002 - 5 E 3789/00
    Auszug aus VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 183/06
    Die polizeirechtliche Generalklausel ist insoweit anwendbar, spezialgesetzliche Vorschriften sind nicht einschlägig (vgl. VG Frankfurt, Entsch. v. 07.03.2002 - 5 E 3789/00 - Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht