Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 03.04.2012 - 5 B 199/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Eilantrag gegen Zensus 2011 hat keinen Erfolg
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Zensus 2011 und die Auskunftspflicht
- lto.de (Kurzinformation)
Zum Zensus 2011 - Eilantrag gegen Haushaltsbefragung gescheitert
- lto.de (Kurzinformation)
Zum Zensus 2011 - Eilantrag gegen Haushaltsbefragung gescheitert
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Eilantrag gegen Zensus 2011 hat keinen Erfolg
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Eilantrag gegen Zensus 2011 hat keinen Erfolg
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Zensus 2011verstößt nicht gegen Grundrechte - Einschränkungen des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung im überwiegenden Allgemeininteresse zulässig
Wird zitiert von ...
- VG Wiesbaden, 15.07.2015 - 6 L 490/15
Verfahren nach dem Gesetz über den registergestützten Zensus
... Ein gleichwohl theoretisch verbleibendes Reidentifizierungsrisiko hat der Einzelne grundsätzlich als notwendige Folge einer im überwiegenden Allgemeininteresse angeordneten Statistik hinzunehmen (vgl. BVerfG, NJW 1988, 962 ; Bay. VGH, Beschluss vom 24. September 2010 - 5 ZB 10.1870 -, juris)." (e benso VG Braunschweig, Beschl. v. 03.04.2012, Az. 5 B 199/11 unter Bezug auf die obige Entscheidung bei Rdnr. 17 ff. und weitere Rechtsprechung).