Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin, 16.01.1986

Rechtsprechung
   BVerwG, 15.01.1985 - 5 B 2.85   

Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Anforderungen an die ordnungsgemäße Darlegung und Bezeichnung einer Grundsatzrüge - Revisibilität von Landesrecht

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Verfahrensgang

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   OVG Berlin, 16.01.1986 - 5 B 2.85   

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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Niedersachsen, 20.06.1996 - 10 L 780/94

    Arzneimitteleigenschaft eines Präparates trotz Zweckbestimmung durch Hersteller

    Auszugehen ist zunächst in Übereinstimmung mit der Rechtsauffassung der Kläger und des OVG Münster sowie der herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Schrifttum (vgl. Fresenius, Verkehrsfähigkeit von sog. Fitnessprodukten für Sportler nach dem AMG und dem LMBG, Pharma Recht 1987, 105) von § 4 Abs. 1 LMBG (ebenso OVG Berlin, Urt. v. 16.1.1986 - OVG 5 B 2/85 -, OVGE 17, 234, 236).
  • VG Köln, 06.12.2011 - 7 K 5708/08

    Mangelnde Einstufbarkeit eines Desinfektionspulvers als Arzneimittel nach dem aus

    Da das BfArM "D. U. -M. " mit bestandskräftigem Bescheid vom 12.10.2005 auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 Nr. 4 AMG a.F. als Arzneimittel (nach)zugelassen hat, zur verwaltungsgerichtlichen Kontrolle der Entscheidung der Zulassungsbehörde über die Arzneimitteleigenschaft vgl. OVG Berlin, Urteil vom 16.01.1986 - 5 B 2.85 -, Kloesel/Cyran, a.a.O., E 35, gilt es als Arzneimittel, solange die Zulassung besteht.
  • VGH Hessen, 14.02.1996 - 11 TG 1144/95

    Rechtmäßige Anordnung des Sofortvollzugs der Untersagung des Inverkehrbringens

    Im Rahmen der danach zu berücksichtigenden Verbrauchererwartung kommt deshalb dem Zweck und der Art der Anwendung durch Konsumenten eine entscheidende Bedeutung zu (OVG Berlin, U. v. 16.01.1986 - 5 B 2.85 -, Kloesel/Cyran, a. a. O., E 35).
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