Rechtsprechung
   BVerwG, 13.12.2010 - 5 B 20.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,19219
BVerwG, 13.12.2010 - 5 B 20.10 (https://dejure.org/2010,19219)
BVerwG, Entscheidung vom 13.12.2010 - 5 B 20.10 (https://dejure.org/2010,19219)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Dezember 2010 - 5 B 20.10 (https://dejure.org/2010,19219)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,19219) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 2 DDR-EErfG
    Anspruch auf nachträgliche Erfüllung eines Entschädigungsanspruchs; zur Auslegung von § 1 Abs. 2 DDR-EErfG

  • Wolters Kluwer

    Bestehen einer konkreten Entschädigungsregel für die Anwendbarkeit des § 1 Abs. 2 DDR- Entschädigungserfüllungsgesetz (DDR-EErfG) auf Enteignungen ausländischer Anteilseigner bzw. Betroffener auf besatzungsrechtlicher bzw. besatzungshoheitlicher Grundlage

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Erfüllungsanspruch für Entschädigung; Entschädigungsanspruch; besat­zungs­rechtliche Enteignung; besatzungshoheitliche Enteignung; Auslandsvermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DDR-EErfG § 1 Abs. 2
    Bestehen einer konkreten Entschädigungsregel für die Anwendbarkeit des § 1 Abs. 2 DDR- Entschädigungserfüllungsgesetz (DDR-EErfG) auf Enteignungen ausländischer Anteilseigner bzw. Betroffener auf besatzungsrechtlicher bzw. besatzungshoheitlicher Grundlage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 22.05.2017 - 8 B 57.16

    Zum Entschädigungserfüllungsanspruch bei einer mittelbaren ausländischen

    Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits zur Auslegung des § 1 Abs. 2 Satz 1 DDR-EErfG ausgeführt, dass Entschädigungen im Sinne dieser Vorschrift bei Enteignungen auf besatzungshoheitlicher Grundlage nur "vorgesehen waren", wenn nach den seinerzeit anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen ein Entschädigungsanspruch bestanden hat (Beschluss vom 13. Dezember 2010 - 5 B 20.10 - ZOV 2011, 44 Rn. 5).

    Zum anderen ist die Frage - wie die Beigeladene selbst vorträgt - in der höchstrichterlichen Rechtsprechung bereits in dem Sinne geklärt, dass das Fehlen von Vorschriften über die Entschädigungshöhe bei Bestehen eines Entschädigungsanspruchs in der Besatzungszeit und bei Nachweis einer behördlichen Entschädigungsabsicht der Besatzungsverwaltung oder der ehemaligen DDR-Behörden nicht schadet (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 1. August 2012 - 1 BvR 1184/09 - ZOV 2014, 92 Rn. 26; BVerwG, Beschlüsse vom 19. März 2009 - 5 B 106.08 - Buchholz 428.43 DDR-Entschädigungserfüllungsgesetz Nr. 2 Rn. 10, 12 und vom 13. Dezember 2010 - 5 B 20.10 - ZOV 2011, 44 Rn. 5, 7).

  • BVerwG, 18.09.2014 - 5 C 18.13

    Versäumung der Rechtsmittelbegründungsfrist; Wiedereinsetzung;

    Soweit dem die Beschlüsse des Senats vom 19. März 2009 (a.a.O.) und vom 13. Dezember 2010 (BVerwG 5 B 20.10 - ZOV 2011, 45) entgegenstehen, wird daran nicht festgehalten.
  • BVerfG, 01.08.2012 - 1 BvR 1184/09

    Zum Anwendungsbereich des § 1 Abs 2 S 1 DDR-EErfG - Versagung einer Entschädigung

    Dass in dieser Weise auch in den Fällen des § 1 Abs. 2 Satz 2 DDR-EErfG, also der freigestellten ausländischen Beteiligungen, vorgegangen wurde, nimmt das Bundesverwaltungsgericht in der angegriffenen Entscheidung wohl ebenso an wie es jedenfalls in der Kommentarliteratur vertreten wird (Broschat, in: Fieberg/Reichenbach/Messerschmidt/Neuhaus, VermG, DDR-EErfG § 1 Rn. 38; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 13. Dezember 2010 - BVerwG 5 B 20/10 -, ZOV 2011, S. 44 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht