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BVerwG, 05.12.2007 - 5 B 206.07 (5 PKH 32.07) |
Zitiervorschläge
BVerwG, Entscheidung vom 05. Dezember 2007 - 5 B 206.07 (5 PKH 32.07) (https://dejure.org/2007,15176)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Möglichkeit des Rückgriffs auf bundesrechtliche Vorschriften für die Berechnung der Angemessenheit einer Wohnfläche; Möglichkeit der Berechnung der Wohnfläche bei einem Wohngebäude mit einer Wohnung mit einem Abzug von 10% der ermittelten Grundfläche; Anwendungsbereich ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2007 - 16 A 2781/03
- BVerwG, 05.12.2007 - 5 B 206.07 (5 PKH 32.07)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 27.06.1996 - 7 B 94.96
Verwaltungsprozeßrecht: Fragen grundsätzlicher Bedeutung bei auslaufendem Recht; …
Auszug aus BVerwG, 05.12.2007 - 5 B 206.07
Deshalb könnte mit einer Revision keine auch für die Zukunft richtungweisende Klärung erreicht werden (s. dazu Beschluss vom 27. Juni 1996 BVerwG 7 B 94.96 NVwZ 1996, 1010). - BVerwG, 27.02.1997 - 5 B 155.96
Verwaltungsprozeßrecht - Zulassung der Grundsatzrevision bei ausgelaufenem Recht, …
Auszug aus BVerwG, 05.12.2007 - 5 B 206.07
Zwar kann eine Frage zu auslaufendem Recht auch dann klärungsbedürftig bleiben, wenn sie noch für eine erhebliche Zahl offener Altfälle erheblich ist (Beschluss vom 27. Februar 1997 BVerwG 5 B 155.96 Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 15).
- LSG Bayern, 23.02.2016 - L 16 AS 226/15
Bestimmung der angemessenen Größe eines selbstgenutzten Eigenheimes
Bisher ist nicht geklärt (vgl. die Hinweise in BSG…, Urteil vom 16.05.2007, B 11b AS 37/06 R, Juris Rn. 26; BVerwG, Beschluss vom 05.12.2007, 5 B 206/07, Juris) und kann hier auch offen bleiben, ob für die Wohnflächenberechnung auf die inzwischen aufgehobenen Bestimmungen der Zweiten Berechnungsverordnung oder auf die seit 01.01.2004 geltende Wohnflächenverordnung abzustellen ist.