Rechtsprechung
VG Oldenburg, 14.07.2014 - 5 B 2130/14 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Art 6 Abs 2 GG; § 106 Abs 5 S 1 Nr 2 SchulG ND; § 106 Abs 1 SchulG ND; § 6 SchulOrgV ND; § 4 SchulOrgV ND; § 80 Abs 2 S 1 Nr 4 VwGO
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)
Auswahl einer zu schließenden Schule unter mehreren Möglichkeiten
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Antrag von Eltern gegen die Schließung der Grundschule Konke-Oltmanns-Schule in Rhauderfehn hat keinen Erfolg
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Schließung einer Grundschule
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Aufhebung einer Grundschule
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Antrag von Eltern gegen die Schließung der Grundschule Konke-Oltmanns-Schule in Rhauderfehn hat keinen Erfolg
- drik.de (Kurzinformation)
Auswahl der zu schließenden Schule bei rückläufigen Schülerzahlen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 31.01.1964 - VII C 65.62
Rechtmäßigkeit der Schließung einer Schule - Auslegung des Begriffs der …
Auszug aus VG Oldenburg, 14.07.2014 - 5 B 2130/14
Im Hinblick auf die so begrenzte Reichweite des elterlichen Elternerziehungsrechts und des Rechts auf Bildung sowie unter Zugrundelegung der grundlegenden Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 31. Januar 1964 - BVerwG VII C 65.62 - BVerwGE 18, 40; Beschluss vom 23. Oktober 1978 - BVerwG 7 CB 75.78 -, DVBl. 1979, 352) sind Schulaufhebungen im Klagewege gerichtlich nur insoweit überprüfbar, als eine nach § 106 Abs. 1 NSchG zu treffende Entscheidung dem Gebot der gerechten Abwägung genügen muss, dessen Verletzung die betroffenen Erziehungsberechtigten und ihre Kinder im Hinblick auf ihre eigenen Belange rügen können. - VG Hannover, 17.07.2012 - 6 B 3873/12
Anordnung des Sofortvollzugs bei Aufhebung einer Schule
Auszug aus VG Oldenburg, 14.07.2014 - 5 B 2130/14
Insbesondere müssen unzumutbare Beeinträchtigungen, welche eine Schulaufhebung für die Betroffenen hat, zwingend in die Erwägungen, ob die negative Entwicklung der Schülerzahlen die Schulaufhebung im Sinne von § 106 Abs. 1 NSchG tatsächlich "erfordert", eingestellt werden (VG Hannover, Beschluss vom 17. Juli 2012 - 6 B 3873/12 -, NVwZ-RR 2012, 889). - BVerwG, 23.10.1978 - 7 CB 75.78
Schulorganisatorische Maßnahme - Schließung einer Schule - Schulanfänger - …
Auszug aus VG Oldenburg, 14.07.2014 - 5 B 2130/14
Im Hinblick auf die so begrenzte Reichweite des elterlichen Elternerziehungsrechts und des Rechts auf Bildung sowie unter Zugrundelegung der grundlegenden Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 31. Januar 1964 - BVerwG VII C 65.62 - BVerwGE 18, 40; Beschluss vom 23. Oktober 1978 - BVerwG 7 CB 75.78 -, DVBl. 1979, 352) sind Schulaufhebungen im Klagewege gerichtlich nur insoweit überprüfbar, als eine nach § 106 Abs. 1 NSchG zu treffende Entscheidung dem Gebot der gerechten Abwägung genügen muss, dessen Verletzung die betroffenen Erziehungsberechtigten und ihre Kinder im Hinblick auf ihre eigenen Belange rügen können. - OVG Niedersachsen, 22.04.2013 - 2 KN 57/11
Rechtskontrolle einer planerischen Schulorganisationsmaßnahme durch das Gericht …
Auszug aus VG Oldenburg, 14.07.2014 - 5 B 2130/14
18 Das Nds. Oberverwaltungsgericht hat hierzu in seinem Urteil vom 22. April 2013 (- 2 KN 57/11 -, juris) ausgeführt:.