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   OVG Sachsen, 27.01.2017 - 5 B 287/16   

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https://dejure.org/2017,6133
OVG Sachsen, 27.01.2017 - 5 B 287/16 (https://dejure.org/2017,6133)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 27.01.2017 - 5 B 287/16 (https://dejure.org/2017,6133)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 27. Januar 2017 - 5 B 287/16 (https://dejure.org/2017,6133)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwGO, § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO, § 146 Abs. 4 VwGO
    Zur übereinstimmenden und einseitigen Erledigungserklärung sowie zur Zulässigkeit von Antragsänderungen im Beschwerdeverfahren auf vorläufigen Rechtsschutz; außerprozessual bedingte Rechtsschutzanträge; Zulassung zu Bachelor-Prüfungen, Prüfungstermine

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Niedersachsen, 07.09.2017 - 12 ME 249/16

    Straßenverkehrsrechtliche Vollsperrung einer Brücke

    Zwar ist in Verfahren über Beschwerden im Sinne des § 146 Abs. 4 VwGO eine Antragsänderung (analog § 91 VwGO) in der Regel nicht zulässig, weil dies dem Zweck der erstgenannten Vorschrift zuwiderläuft, das Oberverwaltungsgericht von quasi erstinstanzlichen Prüfungen zu entlasten (vgl. Sächs. OVG, Beschl. v. 27.1.2017 - 5 B 287/16 -, juris, m. w. N.).
  • OVG Niedersachsen, 11.03.2019 - 12 ME 105/18

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für WEA (Nachbarklage)- Beschwerde im

    Zwar ist in Verfahren über Beschwerden im Sinne des § 146 Abs. 4 VwGO eine Antragsänderung durch den Antragsteller (analog § 91 VwGO) in der Regel nicht zulässig, weil dies dem Zweck der erstgenannten Vorschrift zuwiderläuft, das Oberverwaltungsgericht von quasi erstinstanzlichen Prüfungen zu entlasten (Nds. OVG, Beschl. v. 26.1.2018 - 12 ME 242/17 -, RdL 2018, 127 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 22; vgl. Sächs. OVG, Beschl. v. 27.1.2017 - 5 B 287/16 -, juris, Rn. 3, m. w. N.).
  • VGH Bayern, 08.10.2018 - 11 CE 18.1531

    Einstweilige Anordnung, Medizinisch-psychologisches Gutachten, Ohne

    Dahinstehen kann daher, ob die Beschwerde dahin auszulegen ist, dass er im Gegensatz zu seinem erstinstanzlichen Eilantrag nunmehr eine umfassende Vorwegnahme der Hautsache beantragt hat und ob dies zulässig ist (OVG NW, B.v. 8.8.2018 - 4 B 441/18 - juris Rn. 12 f. m.w.N.; BayVGH, B.v. 3.3.2016 - 11 CE 16.129 - juris Rn. 17; B.v. 11.5.2010 - 11 CS 10.68 - juris Rn. 25; B.v. 9.6.2005 - 11 CS 05.478 - juris Rn. 41 f.; a.A. SächsOVG, B.v. 27.1.2017 - 5 B 287/16 - juris Rn. 2 f.).
  • OVG Niedersachsen, 26.01.2018 - 12 ME 242/17

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für 4 WEA (Umweltverbandsantrag) -

    Denn in Verfahren über Beschwerden im Sinne des § 146 Abs. 4 VwGO ist eine Antragsänderung durch den Antragsteller (analog § 91 VwGO) in der Regel nicht zulässig, weil dies dem Zweck der erstgenannten Vorschrift zuwiderläuft, das Oberverwaltungsgericht von quasi erstinstanzlichen Prüfungen zu entlasten (vgl. Sächs. OVG, Beschl. v. 27.1.2017 - 5 B 287/16 -, juris, Rn. 3, m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 29.03.2017 - 5 D 122/16

    Rückwirkende Prozesskostenhilfe nach Instanzende, Beschwerdeausschluss,

    5 Dabei kann dahinstehen, ob der Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz hier zumindest im Hinblick auf den erstinstanzlich gestellten Antrag auf vorläufige Zulassung zur Bachelor-Arbeit hinreichende Aussicht auf Erfolg hatte (vgl. dazu SächsOVG, Beschl. v. 27. Januar 2017 - 5 B 287/16 -, juris Rn. 26).
  • VGH Bayern, 17.09.2018 - 4 CE 18.1620

    Vergabe eines Marktstands auf einem kommunalen Weihnachtsmarkt

    Denn die Beschwerde ist nur zulässig, wenn sie die Gründe darlegt, aus denen die angefochtenen Entscheidung abzuändern oder aufzuheben ist (§ 146 Abs. 4 Satz 3 und 4 VwGO); sie dient allein der Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung (BayVGH, B.v. 23.08.2011 - 2 CS 11.1218 - juris Rn. 5; OVG NW, B.v. 25.7.2002 - 18 B 1136/02 - NVwZ-RR 2003, 72/73; VGH BW, B.v. 1.9.2004 - 12 S 1750/04 - DÖV 2005, 36; SächsOVG, B.v. 27.1.2017 - 5 B 287/16 - juris Rn. 3; Meyer-Ladewig/Rudisile in Schoch u.a., VwGO, Stand Juli 2017, § 146 Rn. 13c; Kopp/Schenke, VwGO, 24. Aufl. 2018, § 146 Rn. 33).
  • OVG Niedersachsen, 23.11.2018 - 10 ME 372/18

    Unterlassung von Behauptungen - Beschwerde im Verfahren des vorl. Rechtsschutzes

    In Verfahren über Beschwerden im Sinne des § 146 Abs. 4 VwGO ist eine Antragsänderung (analog § 91 VwGO) in der Regel nicht zulässig, weil dies dem Zweck der erstgenannten Vorschrift zuwiderläuft, das Oberverwaltungsgericht von quasi erstinstanzlichen Prüfungen zu entlasten (Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 07.09.2017 - 12 ME 249/16 -, juris Rn. 88 unter Verweis auf Sächsisches OVG, Beschluss vom 27.01.2017 - 5 B 287/16 -, juris Rn. 3; so auch der ganz überwiegende Teil der Rechtsprechung vgl. Finkelnburg/Dombert/Külpmann, a.a.O., Rn. 427 m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 23.03.2017 - 5 B 32/17

    Anhörungsrüge, rechtliches Gehör

    Die Rüge der Antragstellerin, das Sächsische Oberverwaltungsgericht habe in seinem Beschluss vom 27. Januar 2017 - 5 B 287/16 - ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, wird zurückgewiesen.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.10.2018 - 11 S 39.18

    Verbreitung eines Hörfunkprogramms über DAB+ im landesweiten Multiplex

    Die Vorschrift soll verhindern, dass sich das Oberverwaltungsgericht mit Sachverhalten befasst, die noch nicht der Prüfung durch das Verwaltungsgericht unterlagen (vgl. SächsOVG, Beschluss vom 27. Januar 2017 - 5 B 287/16 -, Rn. 3, juris).
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