Rechtsprechung
   BVerwG, 24.09.2012 - 5 B 30.12   

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https://dejure.org/2012,29875
BVerwG, 24.09.2012 - 5 B 30.12 (https://dejure.org/2012,29875)
BVerwG, Entscheidung vom 24.09.2012 - 5 B 30.12 (https://dejure.org/2012,29875)
BVerwG, Entscheidung vom 24. September 2012 - 5 B 30.12 (https://dejure.org/2012,29875)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör wegen Nichtnachgehens eines nur hilfsweise gestellten Beweisantrags durch das Gericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3
    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör wegen Nichtnachgehens eines nur hilfsweise gestellten Beweisantrags durch das Gericht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (21)

  • VGH Baden-Württemberg, 19.08.2015 - 9 S 155/13

    Zum Begriff der Berufsunfähigkeit bei Freiberuflern - hier: Teilnehmer des

    Der Kläger hat es an den erforderlichen Angaben dazu fehlen lassen, welche einzelnen Wahrnehmungen die angebotenen Zeugen in Bezug auf das Beweisthema selbst gemacht haben sollen (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 24.09.2012 - 5 B 30.12 -, juris m.w.N.).
  • BVerwG, 28.05.2013 - 7 B 46.12

    Kostentragung bei Ausbau eines Bahnübergangs; Sachverhaltsaufklärung;

    Weiterhin muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht insbesondere durch die Stellung eines unbedingten Beweisantrags oder zumindest durch eine bloße Beweisanregung in Gestalt eines sogenannten Hilfsbeweisantrags auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben gerügt wird, hingewirkt worden ist und die Ablehnung der Beweiserhebung im Prozessrecht keine Stütze findet, oder dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (vgl. zuletzt Beschlüsse vom 15. Februar 2013 - BVerwG 8 B 58.12 - juris Rn. 23, vom 17. Januar 2013 - BVerwG 7 B 18.12 - juris Rn. 15, vom 24. September 2012 - BVerwG 5 B 30.12 - juris Rn. 4, vom 20. Dezember 2011 - BVerwG 7 B 43.11 - Buchholz 445.4 § 58 WHG Nr. 1 Rn. 20, vom 19. Oktober 2011 - BVerwG 8 B 37.11 - ZOV 2011, 264 und vom 19. August 2010 - BVerwG 10 B 22.10 - juris Rn. 10).
  • VG Düsseldorf, 07.06.2018 - 28 K 3438/17

    Rechtmäßigkeit von nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) erteilten

    vgl. hierzu auch BGH, Urteil vom 19. September 1985 - IX ZR 138/84 -, NJW 1986, 246 (247); sowie BVerwG, Beschlüsse vom 25. Januar 1988 - 7 CB 81.87 -, NJW 1988, 1746 = juris Rn. 11, und vom 24. September 2012 - 5 B 30.12 -, juris Rn. 9; Urteil der Kammer vom 1. März 2018 - 28 K 5087/17 -, juris Rn. 84 ff.
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