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   BVerwG, 05.12.2018 - 5 B 30.18   

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https://dejure.org/2018,45048
BVerwG, 05.12.2018 - 5 B 30.18 (https://dejure.org/2018,45048)
BVerwG, Entscheidung vom 05.12.2018 - 5 B 30.18 (https://dejure.org/2018,45048)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Dezember 2018 - 5 B 30.18 (https://dejure.org/2018,45048)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 15.06.2020 - 6 ZB 20.980

    Beitrage für Baumaßnahmen an der Fahrbahn sowie der Straßenentwässerung

    Denn die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen, zu kompensieren (u.a. BVerwG, B.v. 5.12.2018 - 5 B 30.18 - juris Rn. 7 m.w.N.; B.v. 16.4.2012 - 4 B 29.11 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 30.7.2019 - 6 ZB 19.538 - juris Rn. 18; BayVGH, B.v. 4.9.2017 - 6 ZB 17.1325 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 12.05.2020 - 6 ZB 19.1287

    Rückforderung einer landwirtschaftlichen Subvention

    Die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten zu kompensieren (u.a. BVerwG, B.v. 5.12.2018 - 5 B 30.18 - juris Rn. 7 m.w.N.; BayVGH, B.v. 30.7.2019 - 6 ZB 19.538 - juris Rn. 18).
  • VGH Bayern, 07.06.2019 - 6 ZB 18.2341

    Verwaltungsgerichte, Bewerbungsverfahrensanspruch, Schadensersatzansprüche,

    Die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten zu kompensieren (vgl. BVerwG, B.v. 5.12.2018 - 5 B 30.18 - juris Rn. 7 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 30.07.2019 - 6 ZB 19.538

    Verfahren wegen Fürsorgepflichtverletzung

    Die Aufklärungsrüge stellt jedoch kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten zu kompensieren (vgl. BVerwG, B.v. 5.12.2018 - 5 B 30.18 - juris Rn. 7 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 09.04.2019 - 6 ZB 18.2402

    Verwaltungsgerichte, Sachaufklärungspflicht, Streitwertfestsetzung,

    Deshalb muss entweder dargelegt werden, dass im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewiesen worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (BVerwG, B.v. 5.12.2018 - 5 B 30.18 - juris Rn. 7 m.w.N.).
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