Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 28.06.2006

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 28.03.2006 - 5 B 4.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,11044
OVG Berlin-Brandenburg, 28.03.2006 - 5 B 4.06 (https://dejure.org/2006,11044)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28.03.2006 - 5 B 4.06 (https://dejure.org/2006,11044)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28. März 2006 - 5 B 4.06 (https://dejure.org/2006,11044)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,11044) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzung für die Änderung des Vornamens; Bewertung des öffentlichen Interesses an der Namenskontinuität; Begriff des Künstlernamens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Künstlerin kann den weiteren Vornamen "Dea" tragen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Künstlerin darf Ihren Vornamen ändern - Recht am eigenen Namen hat hohen Wert - Künstlerin darf Vornamen "Dea" tragen

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.05.2007 - 5 N 71.05

    Voranstellung eines weiteren, nicht eingetragenen Vornamens

    Die Änderung des Vornamens unterscheidet sich von der Änderung eines Familiennamens nur dadurch, dass den öffentlichen Interessen, auf die bei der Änderung des Vornamens Bedacht zu nehmen ist, ein geringeres Gewicht zukommt als dem öffentlichen Interesse am unveränderten Fortbestand eines Familiennamens (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. März 2003 - 6 C 26/02 -, in juris; Beschluss vom 27. September 1993 - 6 B 58.93 -, Buchholz 402.10 § 11 NÄG Nr. 4; Urteil des Senats vom 28. März 2006 - OVG 5 B 4.06 -, S. 7 des Entscheidungsabdrucks; s. auch schon OVG Berlin, Urteil vom 24. Mai 2002 - 5 B 27.00 -, S. 6 des Entscheidungsabdrucks).

    Wiewohl zugunsten des von dem Kläger verfolgten Anliegens zwar zu berücksichtigten ist, dass dieser seinen bisherigen Vornamen (Klaus Günter) lediglich einen weiteren Vornamen (Nick) voranstellen will, so dass er weiterhin auch unter den bisher allein geführten Vornamen identifizierbar bleibt, und obwohl sich ein nach Maßgabe von § 3 NÄG begründetes Namensänderungsanliegen durchaus innerhalb des Schutzbereichs von Artikel 2 Abs. 1, Artikel 1 Abs. 1 GG abspielt (vgl. dazu im Einzelnen Urteil des Senats vom 28. März 2006, a.a.O., S. 10 des Entscheidungsabdrucks), sind die von dem Kläger insoweit geltend gemachten Belange nicht von einem solchen Gewicht, dass sie das öffentliche Interesse an der Namenskontinuität überwiegen würden.

    Würde indessen schon das lediglich solchermaßen erklärte, weiter freilich nicht greifbar gewordene Selbstverständnis des Namensinhabers über die Namensführung für sich genügen, um den Vornamen abändern zu lassen, wäre die - nach wie vor geltende (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. November 1988 - 7 B 167/88 -, Buchholz 402.10 § 11 NÄG Nr. 2; Urteil des Senats vom 28. März 2006, a.a.O., S. 8 u. 13 des Entscheidungsabdrucks) - gesetzliche Grundentscheidung aufgehoben, der zufolge es eine freie Abänderbarkeit des Vornamens nicht gibt.

    Insoweit hat das Verwaltungsgericht zu Recht darauf hingewiesen, dass durch eine vorausgegangene illegale Führung eines erstrebten Namens eine Namensänderung mehr oder weniger erzwungen werden könne, falls - so stellte es sich der Sache nach dar - eine unrechtmäßige Namensführung bereits ein tragfähiger Grund für eine Namensänderung sei (siehe insoweit etwa auch VGH Kassel, Urteil vom 8. Oktober 1979 - VIII OE 147.79, NJW 1980, 1540, 1541; Urteil des Senats vom 28. März 2006, a.a.O., S. 9 des Entscheidungsabdrucks).

    Von anderem Gewicht mag ein derartiges Selbstverständnis des Betreffenden dann sein, wenn es etwa durch weitere von Verfassungs wegen geschützte Rechtsgüter eine Verstärkung erfahren würde (vgl. insoweit zur Religionsfreiheit BVerwG, Urteil vom 26. März 2003, a.a.O.; zu möglichen beruflichen Nachteilen im Falle eines Politikers VGH Kassel, Urteil vom 8. Oktober 1979, a.a.O.; zur Verwendung des fraglichen Vornamens im künstlerischen Milieu Urteil des Senats vom 28. März 2006, a.a.O.. S. 8 f. des Entscheidungsabdrucks) oder zumindest in schützenswerter Weise sozusagen eigene Gestalt nach außen erlangt hätte (dazu Urteil des Senats vom 28. März 2006, a.a.O., S. 9 des Entscheidungsabdrucks).

    Gleiches gilt, soweit der Kläger den Vornamen "Nick" im Berufsleben verwendet; auch insoweit ist nicht erkennbar, dass seine Berufstätigkeit eine solche Außenwirksamkeit aufweisen würde, dass der illegal verwendete Name in schützenswerter Weise bereits eine eigene Gestalt erlangt hätte (s. demgegenüber zur Namensführung im politischen Leben: VGH Kassel, Urteil vom 8. Oktober 1979, a.a.O.; zur Namensführung im künstlerischen Milieu: Urteil des Senats vom 28. März 2006, a.a.O).

    Soweit der Kläger in der weiteren Begründung auf die Schwierigkeiten hinweist, die mit der Verwendung des Vornamens "Nick" im Berufsleben verbunden seien, heben sich diese nicht von dem Normalfall solcher Schwierigkeiten ab, wie sie in derartigen Fällen üblicherweise zu gewärtigen sind; dies genügt ebenfalls nicht, um schon eine (Vor-)Namensänderung zu rechtfertigen (vgl. Urteil des Senats vom 28. März 2006, a.a.O., S. 8 f. des Entscheidungsabdrucks).

  • VG Berlin, 20.01.2015 - 23 K 180.14

    Kein Künstlername für Prostituierte im Personalausweis

    Künstlername ist demgemäß der Name, unter dem der Betroffene als Künstler auftritt (Medert/Süßmuth, a.a.O.; ebenso VGH Mannheim, a.a.O., dem folgend: OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. März 2006, OVG 5 B 4.06, jeweils juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.10.2012 - 5 N 29.09

    Namensänderung; Vorname; selbstgewählt; Hinzufügung zu weiteren Vornamen;

    Marie" Katrin Uta R...; Beschlüsse des Senats vom 25. Mai 2012 - OVG 5 N 2.11 - [Christel T...], vom 22. Mai 2007 - OVG 5 N 71.05 - [Klaus Günter L...] und vom 28. März 2006 - OVG 5 B 4.06 - [Andrea Beate L...].

    Ohne Berechtigung nehme die Klägerin das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 28. März 2006 - OVG 5 B 4.06 - für sich in Anspruch.

    Hieran fehle es bei der Klägerin, die im Gegensatz zu der Künstlerin im Verfahren OVG 5 B 4.06 keine massiven Schwierigkeiten bei der Ausübung ihres Berufs geltend machen könne.

    Diesen Anforderungen genügt der Zulassungsantrag nicht, da er nicht darlegt, welchen von den Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 28. März 2006 - OVG 5 B 4.06 - und vom 22. Mai 2007 - OVG 5 N 71.05 - (jeweils juris) abweichenden abstrakten Rechtssatz das Verwaltungsgericht seiner Entscheidung zugrundegelegt haben soll.

    16 Die Klägerin rügt eine unzutreffende Bewertung des von ihr vorgetragenen Sachverhalts durch das Verwaltungsgericht und zieht wiederholt Vergleiche zu den den Verfahren des Senats OVG 5 B 4.06 sowie OVG 5 N 71.05 zugrundeliegenden Fällen.

    Dem entspricht es, dass die Verwendung der Kurzform eines Vornamens oder eines (eigenmächtig gewählten) weiteren Vornamens im Verwandten- und Bekanntenkreis, mit der/dem der Betroffene - ohne dass dieses Selbstverständnis greifbar geworden ist - sich zu identifizieren meint, keinen wichtigen Grund für eine Namensänderung darstellt (zum Ganzen vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. Mai 2007, a.a.O., juris Rn. 5 sowie Urteil vom 28. März 2006, a.a.O., juris Rn. 15, 17; OVG Berlin, Urteil vom 24. Mai 2002 - 5 B 27.00 -, juris Rn. 13, 18; Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 26. März 2003 - BVerwG 6 C 26.02 -, juris Rn. 10 ff. und Beschlüsse vom 27. September 1993 - BVerwG 6 B 58.93 -, juris Rn. 2 f., vom 1. Februar 1989 - BVerwG 7 B 14.89 -, juris Rn. 3 und vom 9. November 1988 - BVerwG 7 B 167.88 -, juris Rn. 4).

  • VG Wiesbaden, 16.11.2016 - 6 K 1328/16
    Bei der Änderung des Vornamens ist sowohl nach Ziff. 62 der NamÄndVwV als auch nach der hierzu ergangenen Rechtsprechung (BVerwG, Urteil vom 26. März 2003 - 6 C 26/02 -, juris Rn. 12, 19; Beschluss vom 13. September 2016 - 6 B 12/16 -, juris Rn. 13; BVerfG, Kammerbeschluss vom 10. Oktober 1989 - 1 BvR 358/89 -, juris; Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. März 2006 - OVG 5 B 4.06 -, juris Rn. 15, 22; VG Münster, Urteil vom 25. Juli 2008 - 1 K 654/07 -, juris Rn. 16) zu berücksichtigen, dass das öffentliche Interesse an der Beibehaltung der bisherigen Vornamen geringer zu bewerten ist.

    Ferner hat das BVerwG das öffentliche Interesse an der Namenskontinuität für gering gewichtet, wenn der Antragsteller seinem Vornamen lediglich einen weiteren Vornamen voranstellen will, so dass er weiterhin auch unter dem bisher allein geführten Vornamen identifizierbar bleibt (BVerwG, Urteil vom 26. März 2003 - 6 C 26/02 -, juris Rn.19; s.a. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. März 2006 - OVG 5 B 4.06 -, juris Rn. 22).

    Eine freie Wahl des Vornamens sieht die Rechtsordnung in verfassungsrechtlich unbedenklicher Weise nicht vor (Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. März 2006 - OVG 5 B 4.06 -, juris Rn. 17; VG München, Urteil vom 30. Oktober 1996 - M 7 K 96.1550 -, juris Rn. 17).

  • VGH Bayern, 26.02.2014 - 5 B 12.2541

    Vornamensänderung

    Nach ständiger Rechtsprechung hat auch hinsichtlich der Vornamen die mit Art. 2 Abs. 1 GG vereinbare gesetzliche Grundentscheidung unverändert Bestand, derzufolge der Vorname nicht frei abänderbar ist (vgl. nur OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 28.3.2006 - 5 B 4/06 - juris unter Bezugnahme auf BVerwG, B.v. 9.11.1988 - 7 B 167/88 - StAZ 1989, 13).
  • VG Berlin, 01.07.2010 - 3 A 244.08

    Änderung des Vornamens zur Bewahrung eines ehrenden Andenkens an die Taufpaten

    Sie unterscheidet sich von der Änderung eines Familiennamens nur dadurch, dass den öffentlichen Interessen, auf die bei der Änderung des Vornamens Bedacht zu nehmen ist, ein geringeres Gewicht zukommt als dem öffentlichen Interesse am unveränderten Fortbestand eines Familiennamens (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. März 2006 - OVG 5 B 4.06 -, UA S. 7, unter Bezugnahme auf BVerwG, Beschluss vom 27. September 1993 - 6 B 58.93 -, Buchholz 402.10 § 11 NÄG Nr. 4; BVerwG, Beschluss vom 1. Februar 1989 - 7 B 14.89 --, Buchholz 402.10 § 11 NÄG Nr. 3).

    Ferner ist das öffentliche Interesse in geringerem Maße betroffen, da die Klägerin ihre bisherigen Vornamen beibehalten und einen weiteren Vornamen nur hintanstellen will (vgl. insoweit OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. März 2006, a.a.O., UA S. 12, unter Bezugnahme auf BVerwG, Beschluss vom 26. März 2003 - 6 C 26/02 -, StAZ 2003, 240, "Kaj Seraphine"; und Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 22. Mai 2007 - OVG 5 N 71.05, juris),so dass sie weiterhin auch unter dem bisher allein geführten Vornamen identifizierbar bleibt.

  • VG Koblenz, 10.12.2008 - 5 K 957/08

    Streit um Vorname

    Die Änderung des Vornamens unterscheidet sich von der Änderung eines Familiennamens nur dadurch, dass den öffentlichen Interessen, auf die bei der Änderung des Vornamens Bedacht zu nehmen ist, ein geringeres Gewicht zukommt als dem öffentlichen Interesse am unveränderten Fortbestand eines Familiennamens (BVerwG, Urteil vom 26. März 2003 - 6 C 26/02 -, juris; Beschluss vom 27. September 1993 - 6 B 58.93 -, Buchholz 402.10 § 11 NÄG Nr. 4; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. März 2006 - OVG 5 B 4.06 - und Beschluss vom 22. Mai 2007 - 5 N 71/05 - OVG Berlin, Urteil vom 24. Mai 2002 - 5 B 27.00 -).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.12.2007 - L 8 SF 5962/07

    Sozialgerichtliches Verfahren - Befangenheit - kein sachlicher Grund - Verwendung

    Unter einem Künstlernamen ist ein vom bürgerlichen Namen abweichender Name zu verstehen, der in bestimmten Lebensbereichen geführt wird und dort anstelle des Familiennamens die Identität und Individualität der Person ausdrückt (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 08.08.1991 - 1 S 2/91 -, juris, sowie OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.03.2006, 5 B 4.06, juris).
  • VG Frankfurt/Oder, 27.04.2009 - 5 K 1498/05
    Danach ist ein wichtiger Grund für eine Änderung des Familiennamens gegeben, wenn das schutzwürdige Interesse des Namensträgers an der Ablegung seines bisherigen Namens und der Führung des neuen Namens Vorrang hat vor dem schutzwürdigen Interesse der durch eine Namensänderung betroffenen Träger des bisherigen und des neuen Namens und vor den in den gesetzlichen Bestimmungen zum Ausdruck gekommenen Grundsätzen der Namensführung, zu denen auch die Ordnungsfunktion des Namens sowie sicherheitspolizeiliche Interessen an der Beibehaltung des bisherigen Namens gehören (BVerwG, Beschluss vom 17. Mai 2001 - 6 B 23.01 -, Juris RdNr. 5; Urteil vom 5. September 1985 - BVerwG 7 C 2.84 - Buchholz 402.10 § 3 NÄG Nr. 53; Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. März 2006 - OVG 5 B 4.06).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 28.06.2006 - 5 B 4.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,19736
BVerwG, 28.06.2006 - 5 B 4.06 (https://dejure.org/2006,19736)
BVerwG, Entscheidung vom 28.06.2006 - 5 B 4.06 (https://dejure.org/2006,19736)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Juni 2006 - 5 B 4.06 (https://dejure.org/2006,19736)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,19736) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegung des Verfahrensmangels gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO; Auslegung und Anwendung der Verordnung über die Entschädigung ehemaliger Gesellschafter für Beteiligungen an enteigneten Unternehmen und die Befriedigung langfristiger Verbindlichkeiten aus ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht