Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 02.09.2016

Rechtsprechung
   VG Braunschweig, 19.04.2016 - 5 B 48/16   

Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Braunschweig, 07.09.2016 - 5 A 202/15

    Meldeauflage wegen der Prognose, der Kläger wolle sich ins Ausland absetzen, um

    Die hiernach erkennbare Gefahr für Schutzgüter der öffentlichen Sicherheit hat hinreichend schwer gewogen, zumal insoweit gilt, dass sich die erforderliche Wahrscheinlichkeit eines zu befürchtenden Schadenseintritts danach bemisst, wie schwer der zu befürchtende Schaden wiegt: Je höherrangig das betroffene Rechtsgut und je größer der ihm drohende Schaden wiegen, desto geringere Anforderungen können an die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts gestellt werden (vgl. VG Braunschweig, B. v. 19.04.2016 - 5 B 48/16 -, m.w.N.).
  • VG Braunschweig, 07.09.2016 - 5 A 192/15

    Sicherstellung von Bargeld und einer Flugdrohne wegen der Gefahrenprognose, der

    Die hiernach erkennbare Gefahr für Schutzgüter der öffentlichen Sicherheit hat hinreichend schwer gewogen, zumal insoweit gilt, dass sich die erforderliche Wahrscheinlichkeit eines zu befürchtenden Schadenseintritts danach bemisst, wie schwer der zu befürchtende Schaden wiegt: Je höherrangig das betroffene Rechtsgut und je größer der ihm drohende Schaden wiegen, desto geringere Anforderungen können an die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts gestellt werden (vgl. VG Braunschweig, B. v. 19.04.2016 - 5 B 48/16 -, m.w.N.).
  • VG Saarlouis, 22.09.2016 - 6 K 1184/14

    Anforderungen an die Heranziehung zur Entrichtung von Gebühren für eine

    VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 25.07.2013 - 1 S 733/13 - Rn. 30, zitiert nach juris; VG Braunschweig, Beschluss vom 19.04.2016 - 5 B 48/16 -, Rn. 27, zitiert nach juris.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 02.09.2016 - 5 B 48.16, 5 AV 11.16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Jurion

    Einwilligungsvorbehalt gegenüber dem Betreuer bzgl. der Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde; Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde wegen mangelnder Prozessfähigkeit

  • Jurion

    Einwilligungsvorbehalt gegenüber dem Betreuer bzgl. der Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde; Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde wegen mangelnder Prozessfähigkeit

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Wird zitiert von ...  

  • BVerwG, 10.10.2016 - 5 A 53.16

    Zulässigkeit eines von einem Betreuten ohne Einwilligung des Betreuers anhängig

    Die von der Klägerin gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. September 2016 - BVerwG 5 B 48.16 - erhobene "Nichtigkeitsklage" und ihr Antrag auf Beiordnung eines Notanwalts werden verworfen.
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