Rechtsprechung
   BVerwG, 13.05.1996 - 5 B 52.96   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Voraussetzungen für eine Gewährung von Sozialhilfe - Übergang von Unterhaltsansprüchen auf den Sozialhilfeträger - Verschuldensgesichtspunkte hinsichtlich der Verursachung einer Bedürftigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (29)  

  • BSG, 10.05.2011 - B 4 KG 1/10 R  

    Kinderzuschlag - Mindesteinkommensgrenze - Einkommen - bereite Mittel -

    Für die Realisierung von Forderungen ist nach der verwaltungs- und sozialgerichtlichen Rechtsprechung zum Sozialhilferecht davon auszugehen, dass sie zum zu berücksichtigenden Einkommen und Vermögen nur unter der Voraussetzung zählen, dass diese in angemessener Zeit ("rechtzeitig") durchzusetzen sind (BVerwG Beschluss vom 13.5.1996 - 5 B 52/96 - Buchholz 436.0 § 2 BSHG Nr. 20; BSG Urteil vom 29.9.2009 - B 8 SO 23/08 R - BSGE 104, 219 ff = SozR 4-3500 § 74 Nr. 1, RdNr 25) .
  • BVerwG, 11.12.2003 - 5 C 84.02  

    Schonvermögen, bereite Mittel aus Grabpflegevertrag als -; bereite Mittel aus

    Ein Hilfeempfänger hat aber auch "bereite Mittel" einzusetzen (BVerwG, Beschluss vom 13. Mai 1996 - BVerwG 5 B 52.96 - Buchholz 436.0 § 2 BSHG Nr. 20).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2000 - 16 A 3108/99  

    Sozialamt muss Zivi für integrativen Unterricht Behinderter bezahlen

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Februar 1999 - 5 B 137.98 -, FEVS 49, 433, und Beschluss vom 13. Mai 1996 - 5 B 52.96, Buchholz, 436.0 § 2 BSHG Nr. 20.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. Mai 1996 - 5 B 52.96 -, a.a.O.

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