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   BVerwG, 27.05.1986 - 5 B 57.84   

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https://dejure.org/1986,4705
BVerwG, 27.05.1986 - 5 B 57.84 (https://dejure.org/1986,4705)
BVerwG, Entscheidung vom 27.05.1986 - 5 B 57.84 (https://dejure.org/1986,4705)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Mai 1986 - 5 B 57.84 (https://dejure.org/1986,4705)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Durchführung einer Flurbereinigung - Verletzung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Niedersachsen, 12.09.2018 - 15 KF 17/17

    Vereinfachte Flurbereinigung (Einleitungsbeschluss)

    Insoweit ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, des Senats und der Kommentarliteratur geklärt, dass die Bekanntgabe einer zum entscheidenden Teil eines Einleitungsbeschlusses gehörenden Gebietskarte durch eine Auslegung ersetzt werden darf, wenn das nach § 110 FlurbG anwendbare Gemeinderecht diese Form der Ersatzbekanntmachung für Karten bei gemeindlichen Verfügungen (oder analog zu gemeindlichen Satzungen) zulässt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27.5.1986 - 5 B 57.84 - RzF 29 zu § 4 FlurbG; Senatsbeschluss vom 14.10.2016, a. a. O., Rn. 18; Senatsurteil vom 5.9.2016 - 15 KF 8/15 - Wingerter/Mayr, a. a. O., § 6 Rn. 3).

    Dass Teilbereiche oder einzelne Betriebe im Verfahrensgebiet bereits hinreichend arrondiert sind, verpflichtet die Flurbereinigungsbehörde nicht dazu, diese Bereiche von der Flurbereinigung auszunehmen oder die Grenzen des Flurbereinigungsgebiets danach auszurichten (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.5.1986, a. a. O.; Beschluss vom 26.3.1974, a. a. O., Rn. 3; Senatsurteil vom 18.8.2015 - 15 KF 3/15 - Senatsbeschluss vom 22.7.2009 - 15 MF 17/09 - SächsOVG, Urteil vom 29.1.2018, a. a. O., Rn. 35).

  • BVerwG, 20.09.2019 - 9 B 50.18

    Ersatzbekanntmachung einer Gebietskarte durch Auslegung der Gemeinde; Anordnung

    Es kommt damit entscheidend darauf an, ob das nach § 110 FlurbG anwendbare Gemeinderecht die Ersetzung der Bekanntgabe einer zum entscheidenden Teil eines Einleitungsbeschlusses gehörenden Gebietskarte durch eine Auslegung zulässt (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 27. Mai 1986 - 5 B 56.84 - juris Rn. 9 und - 5 B 57.84 - RzF 29 zu § 4 FlurbG).
  • OVG Brandenburg, 17.04.2003 - 8 D 18/00

    Anforderungen an die öffentliche Bekanntmachung des Flurbereinigungsbeschlusses

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  • VGH Baden-Württemberg, 27.06.2017 - 7 S 1065/14

    Bewertung eines landwirtschaftlich genutzten Grundstücks auf der Grundlage des

    Aufgrund der ebenfalls (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.10.1982 - 5 C 46.81 -, Buchholz 424.01 § 110 FlurbG Nr. 4 zum Flurbereinigungsbeschluss) bekanntzumachenden Bodenwertkarte (vgl. § 110 FlurbG, § 1 Abs. 4 DVO GemO entspr.; BVerwG, Beschl. v. 28.12.1959 - I CB 170.59 -, Buchholz 424.01 § 4 FlurbG Nr. 2; Beschl. v. 27.05.1986 - 5 B 57.84 - RzF - 29 - zu § 4) hatte die Widerspruchsfrist gemäß § 115 Abs. 1 FlurbG erst mit dem ersten Tag von deren Bekanntmachung ("Auslegung ab 21.05.2012") zu laufen begonnen.
  • OVG Brandenburg, 10.01.2003 - 8 D 15/01

    Bodenordnungsrecht, Verfahrensgebietserweiterung/Zuwegung, öffentliche

    Diese Regelung gilt auch für Beschlüsse im Bodenordnungsverfahren, wenn keine besondere Regelung für die öffentliche Bekanntmachung von Verwaltungsakten getroffen worden ist (vgl. Oberverwaltungsgericht Greifswald, Urteil vom 4. November 1996 - 9 K 3/94 - ; vgl. für Flurbereinigungsbeschlüsse BVerwG, Beschluss vom 27. Mai 1986 - 5 B 57.84 - in RzF 110 S. 29).
  • BVerwG, 09.06.1989 - 5 B 52.89

    Vorliegen von Revisionszulassungsgründen - Ordnungsgemäße Anhörung von an einem

    Auch von dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Mai 1986 - BVerwG 5 B 57.84 - weicht das angefochtene Urteil nicht ab.
  • OVG Brandenburg, 10.01.2003 - 8 D 15

    Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens; Änderung der Flurstücke; Ablehnung

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