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   BVerwG, 30.01.2001 - 5 B 59.00   

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https://dejure.org/2001,13932
BVerwG, 30.01.2001 - 5 B 59.00 (https://dejure.org/2001,13932)
BVerwG, Entscheidung vom 30.01.2001 - 5 B 59.00 (https://dejure.org/2001,13932)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Januar 2001 - 5 B 59.00 (https://dejure.org/2001,13932)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Begriff des "gewöhnlichen Aufenthalts" im Sozialrecht - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 06.10.2003 - 5 B 92.03

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung; Zuweisung eines

    Es liegt auf der Hand und erfordert deshalb keine Klärung in einem Revisionsverfahren, dass die nach der Rechtsprechung des Senats für die Annahme eines "zukunftsoffenen Verbleibs" erforderliche Aufenthaltsdauer sich nicht abstrakt, d.h. losgelöst von den Umständen des Einzelfalls, festlegen lässt und sich daher einer verallgemeinernden revisionsgerichtlichen Klärung entzieht (s.a. Senatsbeschlüsse vom 19. Juni 2000 BVerwG 5 B 5.00 , vom 30. Januar 2001 BVerwG 5 B 59.00 und vom 3. Juli 2003 BVerwG 5 B 211.02 ).
  • SG Kassel, 30.10.2012 - S 11 SO 66/11
    In diesem Zusammenhang werde auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz (Urteil vom 09.06.2000 - 12 A 10907/99.OVG und Urteil vom 11.05.2000 - 12 A 10908/99.OVG - bestätigt durch Beschluss des BVerwG vom 30.01.2001 - 5 B 59.00) verwiesen.
  • SG Kassel, 30.10.2012 - S 11 SO 65/11
    In diesem Zusammenhang werde auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz (Urt. v. 09.06.2000 - 12 A 10907/99. OVG und Urt. v. 11.05.2000 - 12 A 10908/99. OVG - bestätigt durch Beschluss d. BVerwG v. 30.01.2001 - 5 B 59.00) verwiesen.
  • OVG Niedersachsen, 06.01.2003 - 12 LB 538/02

    Feststellung des gewöhnlichen Aufenthalts im Rahmen eines Erstattungsverlangens

    Für die in diesem Zusammenhang zu treffende Prognose sind alle objektiven und subjektiven Umstände nach Maßgabe des Einzelfalls zu würdigen (BVerwG, Beschl. v. 30.1.2001 - BVerwG 5 B 59.00 -; Zulassungsbeschluss des erkennenden Senats v. 15.7.2002 - 12 LA 482/02 -; Mrozynski, SGB I, 2. Aufl. 1995, § 30, Rn. 20).
  • VG Braunschweig, 22.01.2004 - 3 A 295/03

    Kostenerstattung bei Umzug gemäß § 107 BSHG

    Für die in diesem Zusammenhang zu treffende Prognose sind alle objektiven und subjektiven Umstände nach Maßgabe des Einzelfalls zu würdigen (BVerwG, Beschl. v. 30.01.2001 - BVerwG 5 B 59.00 - Zulassungsbeschluss des OVG Lüneburg v. 15.07.2002 - 12 LA 482/02 - Mrozynski, SGB I, 2. Aufl 1995, § 30, Rn. 20).
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