Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 08.02.2008

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 02.10.2008 - 5 B 6.08   

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https://dejure.org/2008,12332
OVG Berlin-Brandenburg, 02.10.2008 - 5 B 6.08 (https://dejure.org/2008,12332)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02.10.2008 - 5 B 6.08 (https://dejure.org/2008,12332)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02. Januar 2008 - 5 B 6.08 (https://dejure.org/2008,12332)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 5 Abs 3 GG, Art 14 Abs 1 GG, Art 33 Abs 5 GG, § 39 Abs 10 HSchulG BB 2007, § 39 Abs 5 HSchulG BB 1999
    Zur nachträglichen dreijährigen Befristung von Berufungszusagen an Hochschulprofessoren durch § 39 Abs 10 S 3 HSchulG BB

  • Judicialis

    Hochschulrecht; Recht der Hochschullehrer; Berufungszusage; Befristung durch Gesetz; Lehrstuhl; Fachgebiet; Ausstattung; Vergleich; Auslegung; Haushaltsvorbehalt; wissenschaftliche Hilfskräfte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Dreijährige Befristung von Berufungszusagen an Hochschulprofessoren durch § 39 Abs. 10 S. 3 Brandenburgisches Hochschulgesetz (BbgHG); Verfassungsmäßigkeit einer nachträglichen Befristung von Berufungszusagen an Hochschulprofessoren; Bedarfsgerechte und leistungsgerechte Verteilung von Mitteln der Hochschulen unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Evaluation von Lehre und Forschung; Übergangszeiten hinsichtlich "alter" Berufungszusagen; Zweck und Rechtsnatur von Berufungsvereinbarungen; Interessenabwägung unter Berücksichtigung der Gebote der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Dreijährige Befristung von Berufungszusagen an Hochschulprofessoren durch § 39 Abs. 10 S. 3 Brandenburgisches Hochschulgesetz (BbgHG); Verfassungsmäßigkeit einer nachträglichen Befristung von Berufungszusagen an Hochschulprofessoren; Bedarfsgerechte und leistungsgerechte Verteilung von Mitteln der Hochschulen unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Evaluation von Lehre und Forschung; Übergangszeiten hinsichtlich "alter" Berufungszusagen; Zweck und Rechtsnatur von Berufungsvereinbarungen; Interessenabwägung unter Berücksichtigung der Gebote der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 06.09.2016 - 2 A 624/15

    Berufungszusage; Befristung; Überprüfung; Ausstattung; Hochschullehrer

    Dieses gesetzgeberische Ziel, das der Senat als sachgerecht erachtet, lässt sich ohne Eingriff in die bestandsgeschützten unbefristeten Berufungszusagen nicht wirksam umsetzen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 2. Oktober 2008 - OVG 5 B 6/08 -, juris, bestätigt durch BVerwG, Beschl. v. 17. August 2009 - 6 B 9.09 -, a. a. O. Rn. 7 zum brandenburgischen Hochschulgesetz; vgl. Nolden u. a., a. a. O. S. 292 zur sächsischen Regelung).

    Demgemäß führt eine unbefristet erteilte Berufungszusage, die im Rahmen von § 60 Abs. 7 Satz 3 SächsHSG mit einer fünfjährigen Frist versehen wird, nach Ablauf der Befristung dazu, dass der Inhaber der Zusage verlangen kann, dass über seine künftige Ausstattung ermessensfehlerfrei entschieden wird (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 2. Oktober 2008 - OVG 5 B 6.08 -, a. a. O. Rn. 38).

  • OVG Thüringen, 09.06.2010 - 2 KO 60/09

    Besoldung und Versorgung; Bleibevereinbarung; Wegfall der Geschäftsgrundlage;

    Anders als bei Berufungsvereinbarungen enthalten Bleibezusagen jedoch keine Verpflichtung zur Berufung in ein bestimmtes Beamtenverhältnis (vgl. BVerfG, Beschluss vom 1. August 2006 - 2 BvR 2364/03 - NVwZ 2006, 1401; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 2. Oktober 2008 - OVG 5 B 6.08 - Juris).

    Je nach dem konkreten Erscheinungsbild der jeweiligen Erklärung(en) kommt ein öffentlich-rechtlicher Vertrag oder eine Zusage in Betracht (vgl. hierzu Sächsisches OVG, Urteil vom 21. Januar 2010 - 2 A 156/09 - Juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Oktober 2008 - 9 S 1507/06 - VBlBW 2009, 69; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 2. Oktober 2008 - OVG 5 B 6.08 - a. a. O.; HessischerVGH, Urteile vom 16. November 2006 - 8 UE 2251/05 - Juris und vom 18. Mai 2004 - 8 TG 1420/03 - ESVGH 55, 58; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27. November 1996 - 25 A 3079/93 - NVwZ-RR 1997, 475; wohl auch BVerwG, Urteil vom 29. April 1982 - 7 C 128.80 - NVwZ 1983, 546).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.10.2008 - 5 B 7.08

    Hochschulrecht - Berufungsvereinbarung mit einem Vorbehalt des Haushaltsrechts -

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Streitakte, die den Kläger betreffende Personalakte der Beklagten und die Akten des Verwaltungsgerichts Cottbus 1 K 2269/03 (OVG 5 B 6.08), 1 K 3/04 (OVG 5 B 8.08), 1 L 390/06 (OVG 5 S 52.07),1 L 258/06 (OVG 5 S 53.07), 1 L 114/07 (OVG 5 S 65.07), 1 K 1115/96, 1 M 7/99 (1 E 4/00), 1 L 1156/00 (1 B 71/01), 1 M 2/02 (1 E 98/02), 260/02 (1 B 401/02), 1 L 584/03 (1 B 368/03), die - soweit wesentlich - Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind, Bezug genommen.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 08.02.2008 - 5 B 6.08   

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https://dejure.org/2008,21671
BVerwG, 08.02.2008 - 5 B 6.08 (https://dejure.org/2008,21671)
BVerwG, Entscheidung vom 08.02.2008 - 5 B 6.08 (https://dejure.org/2008,21671)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Februar 2008 - 5 B 6.08 (https://dejure.org/2008,21671)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Ermittlung einer den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entsprechenden Vergütung durchVergleich der Entgelte verschiedener sozialer Einrichtungen für vergleichbare Leistungen ("externer Vergleich"); Herleitung eines Vertrauensschutzes aus dem Wegfall von bewohnerbezogenen Aufwendungszuschüssen und Finanzierungsregelungen zu Gunsten eines örtlichen Trägers der Sozialhilfe; Geltung der Grundsätze für den Abschluss von Vergütungsvereinbarungen für Vereinbarungen über die Übernahme gesondert berechneter Investitionskosten für eine stationäre Pflegeeinrichtung

  • rechtsportal.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 07.10.2015 - B 8 SO 19/14 R

    Sozialhilfe - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 -

    Wegen des Inhalts der Vereinbarung verweist § 75 Abs. 5 Satz 3 SGB XII auf §§ 75 ff SGB XII. Auch die Vereinbarungen wegen der gesondert berechenbaren Investitionskosten - und ebenso das Ergebnis des Schiedsspruchs, der an die Stelle dieser Vereinbarungen tritt - müssen damit den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Leistungsfähigkeit entsprechen; diese Grundsätze, die für den Abschluss von Vergütungsvereinbarungen nach § 75 Abs. 3 SGB XII gelten, sind also auch im Rahmen von Vereinbarungen über die Übernahme gesondert berechneter Investitionskosten zu beachten (vgl bereits BVerwG, Beschluss vom 8.2.2008 - 5 B 6/08) .
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