Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 01.03.2017

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 05.10.2017 - 5 B 6.17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,44562
OVG Berlin-Brandenburg, 05.10.2017 - 5 B 6.17 (https://dejure.org/2017,44562)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 05.10.2017 - 5 B 6.17 (https://dejure.org/2017,44562)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 05. Januar 2017 - 5 B 6.17 (https://dejure.org/2017,44562)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,44562) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 1 KHG, § 6 KHG, § 8 Abs 1 S 3 KHG, § 1 KHG BE, § 6 KHG BE
    Aufnahme einer Schmerzklinik in den Krankenhausplan mit Betten für multimodale Schmerztherapie

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    Art 12 Abs 1 GG, § 1 Abs 1 KHG, § 6 Abs 1 KHG, § 6 Abs 4 KHG, § 8 Abs 1 KHG, § 8 Abs 2 KHG, § 1 Abs 1 KHG BE, § 6 Abs 1 KHG BE, § 6 Abs 2 KHG BE, § 7 Abs 1 KHG BE, § 7 Abs 2 KHG BE
    Schmerzklinik; multimodale Schmerztherapie; fachgebietsunabhängige Betten; Aufnahme in den Krankenhausplan, Krankenhauspläne 2010 und 2016 des Landes Berlin; Planungsgrundlage; Rechtsnatur des Krankenhausplans; mittelbare Außenwirkung; innerdienstliche Weisung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 27.10.2020 - B 1 KR 25/19 R

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen

    Zweifel hieran könnten aufkommen, weil das Krankenhaus der Klägerin nach dem hier maßgeblichen Krankenhausplan des Freistaates Sachsen einen Versorgungsauftrag nur für das Gebiet Chirurgie hat (vgl zur Behandlung innerhalb des Versorgungsauftrags des Krankenhauses als zwingende Vergütungsvoraussetzung, soweit es um keine Notfallbehandlung geht, BSG vom 23.6.2015 - B 1 KR 20/14 R - BSGE 119, 141 = SozR 4-2500 § 108 Nr. 4; vgl zur abgelehnten Aufnahme einer Schmerzklinik in den Krankenhausplan mit Betten für multimodale Schmerztherapie OVG Berlin-Brandenburg vom 5.10.2017 - OVG 5 B 6.17 - juris RdNr 45: die multimodale Schmerztherapie sei seit Jahren integraler Bestandteil der Krankenhausversorgung innerhalb der Fachabteilungen) .
  • OVG Niedersachsen, 12.09.2019 - 13 LB 354/18

    Aufnahme in den Krankenhausplan (Neurologische Frührehabilitation Phase B)

    Stellt sich die neurologische Frührehabilitation Phase B danach nicht als "Fachrichtung" der Medizin im Sinne des § 4 Abs. 3 NKHG, sondern als ein fachrichtungsübergreifendes medizinisches Versorgungsangebot dar, ist die Krankenhausplanungsbehörde von vorneherein nicht verpflichtet, für einen Bedarf an der Versorgung von Patienten in der neurologischen Frührehabilitation Phase B im Krankenhausplan Planbetten auszuweisen (vgl. zu ähnlichen Fallkonstellationen: BVerwG, Beschl. v. 25.10.2011 - BVerwG 3 B 17.11 -, Buchholz 451.74 § 6 KHG Nr. 7; Hessischer VGH, Urt. v. 29.9.2010 - 5 A 346/09 -, juris (keine Aufnahme eines auf onkologische Krankheitsbilder spezialisierten interdisziplinären Fachzentrums in den Krankenhausplan); OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 5.10.2017 - OVG 5 B 6.17 -, juris (keine Aufnahme einer Schmerzklinik in den Krankenhausplan mit Betten für multimodale Schmerztherapie); Senatsurt. v. 15.4.2015 - 13 LB 91/14 -, juris (keine Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan für die interdisziplinäre Behandlung psychischer Begleiterkrankungen an Diabetes mellitus erkrankter Patienten); VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 23.4.2002 - 9 S 2124/00 -, juris (keine Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhauspan für die Diagnostik und Therapie von Gefäßkrankheiten)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 01.03.2017 - 5 B 6.17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,7744
BVerwG, 01.03.2017 - 5 B 6.17 (https://dejure.org/2017,7744)
BVerwG, Entscheidung vom 01.03.2017 - 5 B 6.17 (https://dejure.org/2017,7744)
BVerwG, Entscheidung vom 01. März 2017 - 5 B 6.17 (https://dejure.org/2017,7744)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,7744) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fragen auslaufenden oder ausgelaufenen Rechts als Gegenstand einer Beschwerde betreffend den Zulassungsgrund der Grundsatzbedeutung

  • rechtsportal.de

    Fragen auslaufenden oder ausgelaufenen Rechts als Gegenstand einer Beschwerde betreffend den Zulassungsgrund der Grundsatzbedeutung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 17.05.2017 - 5 B 17.16

    § 18b Abs. 3 Satz 1 BAföG als auslaufendes Recht

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts haben Rechtsfragen, die sich auf auslaufendes, ausgelaufenes oder nur übergangsweise geltendes Recht beziehen, regelmäßig keine grundsätzliche Bedeutung, da § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO eine richtungsweisende Klärung für die Zukunft herbeiführen soll (vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 4. Juni 2014 - 5 B 11.14 - NVwZ-RR 2014, 740 Rn. 5 und vom 1. März 2017 - 5 B 6.17 - juris Rn. 7, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 30.08.2017 - 5 B 14.17

    Rechtfertigung der Zulassung der Revision durch Fragen auslaufenden oder

    Sie vermögen die Zulassung der Revision nur zu rechtfertigen, wenn offensichtlich ist, dass sie sich im Rahmen des geltenden Rechts in gleicher Weise wie bei der früheren Gesetzeslage stellen, oder wenn das in Rede stehende ausgelaufene Recht noch für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft von Bedeutung ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 4. Juni 2014 - 5 B 11.14 - NVwZ-RR 2014, 740 Rn. 6 und 8 m.w.N. und vom 1. März 2017 - 5 B 6.17 - juris Rn. 3 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht