Weitere Entscheidung unten: VG Lüneburg, 25.05.2011

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   BVerwG, 09.03.2011 - 5 B 7.11 (5 B 39.10)   

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BVerwG, 09.03.2011 - 5 B 7.11 (5 B 39.10) (https://dejure.org/2011,19406)
BVerwG, Entscheidung vom 09.03.2011 - 5 B 7.11 (5 B 39.10) (https://dejure.org/2011,19406)
BVerwG, Entscheidung vom 09. März 2011 - 5 B 7.11 (5 B 39.10) (https://dejure.org/2011,19406)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 21.12.2010 - 5 B 39.10

    Darlegungsanforderungen an die Rüge eines Verfahrensmangels im Falle der

    Auszug aus BVerwG, 09.03.2011 - 5 B 7.11
    Die Anhörungsrüge des Klägers gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Dezember 2010 - BVerwG 5 B 39.10 - wird zurückgewiesen.
  • BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94

    Hochschullehrer

    Auszug aus BVerwG, 09.03.2011 - 5 B 7.11
    Art. 103 Abs. 1 GG gewährt keinen Schutz gegen Entscheidungen, die den Sachvortrag eines Beteiligten aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts teilweise oder ganz unberücksichtigt lassen (vgl. BVerfG, Urteil vom 8. Juli 1997 - 1 BvR 1621/94 - BVerfGE 96, 205 ); erst recht gebietet Art. 103 Abs. 1 GG nicht, von den Darlegungsanforderungen des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO abzusehen oder nicht erhobene Rügen zu bescheiden.
  • BVerfG, 28.03.1985 - 1 BvR 1245/84

    Sozialgerichtsverfahren - Sofortvollzug - Krankenversicherung - Kassenarzt -

    Auszug aus BVerwG, 09.03.2011 - 5 B 7.11
    Eine Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG ist allerdings nur dann dargetan, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass das Gericht dieser Pflicht nicht nachgekommen ist (BVerfG, Beschluss vom 28. März 1985 - 1 BvR 1245/84, 1254/84 - BVerfGE 69, 233 ).
  • BVerwG, 02.08.2012 - 10 B 24.12

    Verletzung des Gebots des rechtlichen Gehörs bei Übergehen von

    Erst recht gebietet Art. 103 Abs. 1 GG nicht, von den gegenüber anderen Verfahrensstadien weitergehenden Darlegungsanforderungen des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO bei der Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde abzusehen (Beschluss vom 9. März 2011 - BVerwG 5 B 7.11 <5 B 39.10> - juris).
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   VG Lüneburg, 25.05.2011 - 5 B 7/11   

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VG Lüneburg, 25.05.2011 - 5 B 7/11 (https://dejure.org/2011,99686)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 25.05.2011 - 5 B 7/11 (https://dejure.org/2011,99686)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 25. Mai 2011 - 5 B 7/11 (https://dejure.org/2011,99686)
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Wird zitiert von ...

  • SG Osnabrück, 04.09.2018 - S 44 AY 12/18

    Eilrechtsschutzverfahren treffend die Gewährung eines Krankenscheins für eine

    Am 31.01.2011 erhob die Antragstellerin vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück einstweiligen Rechtsschutz mit dem Ziel, den Antragsgegner zu untersagen, sie abzuschieben (5 B 7/11).
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