Rechtsprechung
BVerwG, 09.03.2011 - 5 B 7.11 (5 B 39.10) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2010 - 12 A 2783/07
- BVerwG, 21.12.2010 - 5 B 39.10
- BVerwG, 09.03.2011 - 5 B 7.11 (5 B 39.10)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 21.12.2010 - 5 B 39.10
Darlegungsanforderungen an die Rüge eines Verfahrensmangels im Falle der …
Auszug aus BVerwG, 09.03.2011 - 5 B 7.11
Die Anhörungsrüge des Klägers gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Dezember 2010 - BVerwG 5 B 39.10 - wird zurückgewiesen. - BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94
Hochschullehrer
Auszug aus BVerwG, 09.03.2011 - 5 B 7.11
Art. 103 Abs. 1 GG gewährt keinen Schutz gegen Entscheidungen, die den Sachvortrag eines Beteiligten aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts teilweise oder ganz unberücksichtigt lassen (vgl. BVerfG, Urteil vom 8. Juli 1997 - 1 BvR 1621/94 - BVerfGE 96, 205 ); erst recht gebietet Art. 103 Abs. 1 GG nicht, von den Darlegungsanforderungen des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO abzusehen oder nicht erhobene Rügen zu bescheiden. - BVerfG, 28.03.1985 - 1 BvR 1245/84
Sozialgerichtsverfahren - Sofortvollzug - Krankenversicherung - Kassenarzt - …
Auszug aus BVerwG, 09.03.2011 - 5 B 7.11
Eine Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG ist allerdings nur dann dargetan, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass das Gericht dieser Pflicht nicht nachgekommen ist (BVerfG, Beschluss vom 28. März 1985 - 1 BvR 1245/84, 1254/84 - BVerfGE 69, 233 ).
- BVerwG, 02.08.2012 - 10 B 24.12
Verletzung des Gebots des rechtlichen Gehörs bei Übergehen von …
Erst recht gebietet Art. 103 Abs. 1 GG nicht, von den gegenüber anderen Verfahrensstadien weitergehenden Darlegungsanforderungen des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO bei der Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde abzusehen (Beschluss vom 9. März 2011 - BVerwG 5 B 7.11 <5 B 39.10> - juris).
Rechtsprechung
VG Lüneburg, 25.05.2011 - 5 B 7/11 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 25.05.2011 - 5 B 7/11
- OVG Niedersachsen, 14.07.2011 - 8 ME 113/11
Wird zitiert von ...
- SG Osnabrück, 04.09.2018 - S 44 AY 12/18
Eilrechtsschutzverfahren treffend die Gewährung eines Krankenscheins für eine …
Am 31.01.2011 erhob die Antragstellerin vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück einstweiligen Rechtsschutz mit dem Ziel, den Antragsgegner zu untersagen, sie abzuschieben (5 B 7/11).