Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin, 07.04.2005

Rechtsprechung
   BVerwG, 17.04.2003 - 5 B 8.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,8185
BVerwG, 17.04.2003 - 5 B 8.03 (https://dejure.org/2003,8185)
BVerwG, Entscheidung vom 17.04.2003 - 5 B 8.03 (https://dejure.org/2003,8185)
BVerwG, Entscheidung vom 17. April 2003 - 5 B 8.03 (https://dejure.org/2003,8185)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,8185) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Bebauungsplan; Trennungsgrundsatz; Abwägung; Abwägungsmangel; Konfliktlösung; Verzicht auf Abwehrrechte; Zustimmung.

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Klärung der Rechtsfrage, ob § 5 Abs. 1 SchwbG in der Auslegung des OVG verfassungsgemäß ist

  • Wolters Kluwer

    Verfassungskonforme Auslegung des Arbeitgeberbegriffs in § 5 Abs. 1 Schwerbehindertengesetz (SchwbG); Bindungswirkung von bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen; "Formaler" oder "funktionaler" Arbeitgeberbegriff; "Antriebsfunktion" der Ausgleichsabgabe bei ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OVG Berlin, 07.04.2005 - 5 B 8.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,10757
OVG Berlin, 07.04.2005 - 5 B 8.03 (https://dejure.org/2005,10757)
OVG Berlin, Entscheidung vom 07.04.2005 - 5 B 8.03 (https://dejure.org/2005,10757)
OVG Berlin, Entscheidung vom 07. April 2005 - 5 B 8.03 (https://dejure.org/2005,10757)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,10757) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung eines Nachzulassungsantrags; Fehlen einer verlängerbaren (fiktiven) Zulassung; Wirksamer Bestandteil eines Arzneimittels; Anzeigepflicht eines Medikaments; Verbot des Inverkehrbringens eines Arzneimittels; Erfordernis des Abdrucks von Angaben zur Art der ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • BSG, 27.09.2005 - B 1 KR 6/04 R

    Krankenversicherung - Leistungspflicht - Arzneimittel Verkehrsfähigkeit -

    Inzwischen hat das OVG Berlin die - zwischenzeitlich zugelassene - Berufung des Herstellers in der Hauptsache zurückgewiesen, und zwar auch im Wesentlichen mit der Begründung, es habe an einer verlängerbaren fiktiven Zulassung gefehlt (Urteil vom 7. April 2005 - OVG 5 B 8.03).

    Auch eine fiktive Zulassung steht in diesem Sinne "unter dem Vorbehalt des Nachweises von Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit im Nachzulassungsverfahren, vermittelt also lediglich die Chance auf endgültige Zulassung" (so OVG Berlin, Urteil vom 7. April 2005 - OVG 5 B 8.03, Umdruck Seite 15).

  • BSG, 05.11.2008 - B 6 KA 63/07 R

    Krankenversicherung - Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln in der gesetzlichen

    Im Klageverfahren blieb die Herstellerin ohne Erfolg (Oberverwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 7.4.2005 - 5 B 8.03 - Juris - rechtskräftig).
  • BSG, 06.05.2009 - B 6 KA 3/08 R

    Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln

    Im Klageverfahren blieb die Herstellerin ohne Erfolg (Oberverwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 7.4. 2005 - 5 B 8.03 - juris - rechtskräftig).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht