Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.08.2015 - 5 B 908/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 80 Abs. 5; OBG NRW § 14 Abs. 1
    Zeitlich und örtlich beschränkte Anordnung des Verbots des Tragens und Mitführens von Bekleidungsstücken mit Abzeichen bestimmter Rocker-Motorradgruppierungen während der Cranger Kirmes 2015 (sog. "Kuttenverbot"); Notwendige Maßnahme zur Abwehr einer im Einzelfall bestehenden Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zeitlich und örtlich beschränkte Anordnung des Verbots des Tragens und Mitführens von Bekleidungsstücken mit Abzeichen bestimmter Rocker-Motorradgruppierungen während der Cranger Kirmes 2015 (sog. "Kuttenverbot"); Notwendige Maßnahme zur Abwehr einer im Einzelfall bestehenden Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lto.de (Kurzinformation)

    "Kuttenverbot" auf Cranger Kirmes - Rocker müssen "unsichtbar" bleiben

  • Jurion (Kurzinformation)

    "Kuttenverbot" auf der Cranger Kirmes

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anordnung des Verbots des Tragens von Bekleidungsstücken mit Abzeichen bestimmter Rocker-Motorradgruppierungen rechtmäßig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Kutten auf Cranger Kirmes

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Kuttenverbot" zum Zwecke der Gefahrenabwehr auf Kirmes gerechtfertigt - OVG Nordrhein-Westfalen bestätigt "Kuttenverbot" auf der Cranger Kirmes

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kuttenverbot für Mitglieder von Rockergruppen auf Cramger Kirmes rechtmäßig

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kuttenverbot für Mitglieder von Rockergruppen auf Cramger Kirmes rechtmäßig

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    "Kutten"-Verbot auf der Cranger Kirmes

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • VG Aachen, 24.08.2016 - 6 K 79/16

    Stadt Aachen: Kuttentrageverbot rechtens

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 6. August 2015 - 5 B 908/15 -, juris.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 6. August 2015 - 5 B 908/15 -, juris Rn. 7 und vom 30. Januar 2009 - 5 A 2239/08 -, juris Rn. 19 f. m.w.N.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 6. August 2015 - 5 B 908/15 -, juris Rn. 10 f.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 6. August 2015 - 5 B 908/15 -, juris Rn. 17; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 24.

  • VG Aachen, 24.01.2018 - 6 K 2293/17

    Stadt Hückelhoven: Untersagung eines Konzerts der rechtsextremistischen Band

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 6. August 2015 - 5 B 908/15 -, juris Rn. 7 und vom 30. Januar 2009 - 5 A 2239/08 -, juris Rn. 19 f. m.w.N.
  • VG Gelsenkirchen, 04.10.2016 - 6 K 1513/13

    Landschaftsschutz; Ordnungsverfügung; Geländekarte; Ermächtigungsgrundlae;

    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2004 - 6 C 21.03 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 6. August 2015 - 5 B 908/15 - und Urteil vom 9. Februar 2012 - 5 A 2375/10 -, www.nrwe.de.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 6. August 2015 - 5 B 908/15 -, www.nrwe.de.

  • VG Düsseldorf, 06.09.2018 - 28 L 2641/18

    Kein Kurdisches Kulturfestival an der Trabrennbahn in Dinslaken

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 6. August 2015 - 5 B 908/15 -, juris Rn. 7 - 9, und vom 30. Januar 2009 - 5 A 2239/08 -, juris Rn. 19 f., m. w. N.
  • VG Düsseldorf, 16.12.2015 - 18 K 218/15

    Taubenfütterung; ordnungsbehördliche Verordnung; Verhältnismäßigkeit;

    vgl. etwa OVG NRW, Beschluss vom 6. August 2015 - 5 B 908/15 -, juris, Rn. 7.
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