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   BVerwG, 06.10.2003 - 5 B 92.03   

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https://dejure.org/2003,13792
BVerwG, 06.10.2003 - 5 B 92.03 (https://dejure.org/2003,13792)
BVerwG, Entscheidung vom 06.10.2003 - 5 B 92.03 (https://dejure.org/2003,13792)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Januar 2003 - 5 B 92.03 (https://dejure.org/2003,13792)
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Wird zitiert von ... (11)

  • VG Freiburg, 24.04.2012 - 3 K 2715/10

    Erstattung der Kosten für eine Inobhutnahme - Gesetzeskonformität der

    Damit war die Beklagte ab 01.10.2007 zuständig, da P. ab diesem Zeitpunkt in Vxxx gemeldet war und auch alles dafür spricht, dass sie sich dort "bis auf Weiteres" im Sinne eines zukunftsoffenen Verbleibs aufhalten und den Lebensmittelpunkt begründen wollte, ohne dass der Ausführung dieses Willens objektive Hinderungsgründe entgegenstanden (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.10.2011 - 5 C 25.10 -, NDV-RD 2012, 19, Beschl. v. 06.10.2003 - 5 B 92.03 -, FEVS 46, 300).
  • VG Köln, 02.11.2006 - 26 K 7559/05

    Gewöhnlicher Aufenthalt einer Kindesmutter vor Aufnahme in eine geschützte

    vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juni 1997 - 1 C 25/96 -, NVwZ-RR 1997, 751; BVerwG, Beschluss vom 6. Oktober 2003 - 5 B 92/03 -, FEVS 56, 300; VGH Bayern, Urteil vom 18. Juli 2005 - 12 B 02.1197 -, FEVS 57, 140, m.w.N.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. Oktober 2003 - 5 B 92/03 -, FEVS 56, 300; OVG NRW, Urteil vom 12. September 2002 - 12 A 4625/99 -, FEVS 54, 271, m.w.N.; VGH Bayern, Urteil vom 18. Juli 2005 - 12 B 02.1197 -, FEVS 57, 140.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. Oktober 2003 - 5 B 92/03 -, FEVS 56, 300; VGH Bayern, Urteil vom 8. Februar 2001 - 12 B 99.2202 -, JURIS; VG Düsseldorf, Urteil vom 8. November 2005 - 5 K 4784/03 -, ZFSH/SGB 2006, 303; VG Augsburg, Urteil vom 29. April 2004 - Au 3 K 03.1212 -, JURIS;.

  • LSG Hessen, 18.09.2013 - L 4 SO 320/12

    Sozialhilfe - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten -

    Nach der hierzu entwickelten und in der Rechtsprechung weithin akzeptierten Formel des BVerwG (Urteil vom 18. März 1999 - BVerwG 5 C 11.98 - juris Rdnr. 10; vom 6. Oktober 2003 - 5 B 92/03 - juris Rdnr 5 f. - FEVS 56, 300) ist ein gewöhnlicher Aufenthalt durch einen zukunftsoffenen Verbleib bis auf weiteres sowie durch den Mittelpunkt der Lebensbeziehungen an diesem Ort gekennzeichnet.
  • VGH Baden-Württemberg, 19.12.2005 - 7 S 266/03

    Kostenerstattung - gewöhnlicher Aufenthalt im Sinne des § 10a Abs 3 AsylbLG

    Danach setzt ein gewöhnlicher Aufenthalt einen "zukunftsoffenen Verbleib bis auf Weiteres" an einem Ort voraus, an dem der Betroffene seinen Lebensmittelpunkt hat (BVerwG, Beschlüsse vom 26.09.2002 - 5 C 46.01 -, FEVS 54, 198 , und vom 06.10.2003 - 5 B 92.03 -, FEVS 56, 300).

    Sie waren außerdem deswegen nicht geeignet, einen gewöhnlichen Aufenthalt zu begründen, weil nach der insoweit zu treffenden Prognoseentscheidung, für die auf den Tag der jeweiligen Aufenthaltsnahme abzustellen ist (BVerwG, Beschluss vom 06.10.2003 aaO., 301), eine Rückkehr des B. in das Gebiet der Klägerin bereits feststand, sei es zur Fortsetzung der Behandlung im Klinikum, sei es zur Fortsetzung der Strafvollstreckung, die lediglich zum Zwecke der stationären Behandlung in der Klinik ausgesetzt war.

  • LSG Hessen, 18.09.2013 - L 4 SO 328/12

    Sozialhilfe - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten -

    Nach der in der Rechtsprechung weithin akzeptierten Formel des BVerwG (Urteil vom 18. März 1999 - BVerwG 5 C 11.98 - juris Rdnr. 10; vom 6. Oktober 2003 - 5 B 92/03 - juris Rdnr. 5 f. - FEVS 56, 300) ist ein gewöhnlicher Aufenthalt durch einen zukunftsoffenen Verbleib bis auf weiteres sowie durch den Mittelpunkt der Lebensbeziehungen an diesem Ort gekennzeichnet.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.08.2011 - L 3 R 454/10

    Rentenversicherung

    Für diese Prognose ist ebenso wie für den Zeitpunkt der Begründung eines gewöhnlichen Aufenthaltes maßgeblich auf den Zeitpunkt der Aufenthaltsnahme an einem bestimmten Ort abzustellen, soweit nicht gerade der Aufenthalt einen Besuchs- oder sonst vorübergehenden Charakter hatte (BVerwG, Beschluss vom 06.10.2003, Az: 5 B 92/03; zur Prognoseentscheidung auch: BSG, Urteil vom 22.03.1988, Az: 8/5a RKn 11/87, in: BSGE 63, 93-99).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2008 - 12 A 1277/08

    Streit über die Kostenübernahme für die Inobhutnahme eines Kindes; Bestimmung des

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. Oktober 2003 - 5 B 92.03 -, FEVS 56, 300.
  • SG Kassel, 30.10.2012 - S 11 SO 66/11
    Erforderlich für die Begründung eines aA in einer solchen Einrichtung sei allerdings, dass von einem Aufenthalt "bis auf weiteres" ausgegangen werden könne (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.03.1999, Az. 5 C 11/98; BVerwG, Beschluss vom 06.10.2003, Az. 5 B 92/03).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2006 - 16 A 947/02

    Kostenerstattung zwischen Sozialhilfeträgern wegen Umzugs des Hilfebedürftigen;

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. Oktober 2003 - 5 B 92.03 -, FEVS 56, 300; soweit das BVerwG im Urteil vom 26. Februar 2004 - 5 C 39.02 -, aaO., eine rückblickende Betrachtung gefordert hat, dürfte in der Sache nichts Abweichendes gemeint sein, da stets zunächst - insoweit rückschauend - die Perspektive einzunehmen ist, wie sie sich zur Zeit des Aufenthaltswechsels dargeboten hat, um dann aus dieser Vergangenheitsperspektive heraus - vorausschauend - die nachfolgende Zukunft prognostisch in den Blick zu nehmen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2005 - 12 A 2541/03

    Antrag auf Zulassung der Berufung

    m.w.Nachw. sowie BVerwG, Beschluss vom 6. Oktober 2003 - 5 B 92.03 -, FEVS 56, 300.
  • VG Düsseldorf, 18.07.2006 - 22 K 4148/04

    Bestimmung der zuständigen Gemeinde für die Kostentragungslast von Sozialhilfe;

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