Rechtsprechung
   BVerwG, 13.11.1987 - 5 B 99.86   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,4971
BVerwG, 13.11.1987 - 5 B 99.86 (https://dejure.org/1987,4971)
BVerwG, Entscheidung vom 13.11.1987 - 5 B 99.86 (https://dejure.org/1987,4971)
BVerwG, Entscheidung vom 13. November 1987 - 5 B 99.86 (https://dejure.org/1987,4971)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,4971) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Immatrikulation als Voraussetzung für die Leistung von Ausbildungsförderung - Einholung einer gutachtlichen Stellungnahme der Hochschule bei Zweifeln an der Eignung des Auszubildenden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 03.06.1988 - 5 C 59.85

    Vollzeit-Ausbildung - Studium - Förderungsfähigkeit - Ganztägige Berufstätigkeit

    Soweit in dem Urteil vom 28. November 1985 - BVerwG 5 C 64.82 - (Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 50 = FamRZ 1986, 397) ausgeführt worden ist, eine förderungsfähige Hochschulausbildung werde dadurch aufgenommen, daß der Auszubildende seine Zugehörigkeit zu einer Ausbildungsstätte im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 5 BAföG durch die Immatrikulation begründet, hat der Senat seine ständige Rechtsprechung nicht aufgegeben, wonach der Auszubildende, um eine Voraussetzung für die Leistung von Ausbildungsförderung zu erfüllen, eine Ausbildungsstätte besucht, solange er dieser organisationsrechtlich angehört und die Ausbildung an der Ausbildungsstätte tatsächlich betreibt (vgl. BVerwGE 49, 275 ; 55, 288 ; 57, 21 ; zuletzt Beschluß vom 13. November 1987 - BVerwG 5 B 99.86 - ).
  • VGH Bayern, 01.02.2017 - 12 ZB 16.1581

    Ausbildungsförderung für den Besuch einer ausländischen Hochschule

    Der Besuch einer ausländischen Ausbildungsstätte setzt voraus, dass der Auszubildende dieser organisationsrechtlich angehört und die Ausbildung an ihr auch tatsächlich betreibt (BVerwG, B.v. 13.11.1987 - 5 B 99/86 - juris; BVerwG, U.v. 5.12.2000 - 5 C 25/00 - BVerwGE 112, 248 - 252; Rothe/Blanke, BAföG, § 5 Rn. 1).

    Ungeachtet dessen ist der Begriff der organisationsrechtlichen Zugehörigkeit zu einer ausländischen Hochschule für die Annahme des "Besuchs" einer Ausbildungsstätte im Sinne des § 5 Abs. 2 Ziff. 1 BAföG in der höchstrichterlichen Rechtsprechung auch bereits grundsätzlich geklärt (vgl. BVerwG v. 5.12.2000, a.a.O.; v. 13.11.1987, a.a.O.) und deshalb nicht mehr klärungsbedürftig.

  • VGH Baden-Württemberg, 25.04.2017 - 12 S 699/16

    (Keine) Ausbildungsförderung für ein an einer angegliederten Einrichtung einer

    Der Besuch einer ausländischen Ausbildungsstätte erfordert nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, dass der Auszubildende dieser organisationsrechtlich angehört und die Ausbildung an ihr auch tatsächlich betreibt (BVerwG, Urteil vom 05.12.2000 - 5 C 25.00 - BVerwGE 112, 248 Rn. 35; Beschluss vom 13.11.1987 - 5 B 99.86 - juris Rn. 2; Schepers, in: Rothe/Blanke, BAföG, 5. Auf., § 5 Rn. 4 ).
  • VG Regensburg, 26.07.2016 - RO 6 K 16.261

    Ausbildungsförderung, Auslandsaufenthalt, Bafög, Klägers, Verfahrensmangel,

    Ein "Besuch" einer Ausbildungsstätte gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 BAföG liegt vor, solange der Auszubildende der Ausbildungsstätte organisationsrechtlich angehört und die Ausbildung an der Ausbildungsstätte auch tatsächlich betreibt (BVerwG, U. v. 26.10.1978 - V C 41.77- juris; B. v. 13.11.1987 - 5 B 99/86 - juris).

    Eine organisationsrechtliche Zugehörigkeit setzt in der Regel die Immatrikulation an der betroffenen Hochschule voraus (BVerwG, B. v. 13.11.1987 - 5 B 99/86 - juris).

  • VG Freiburg, 25.02.2004 - 7 K 894/03

    Ausbildungsförderung wird nur ordentlichen Studenten gewährt

    16 Nach ständiger Rechtsprechung "besucht" der Auszubildende eine Ausbildungsstätte, solange er dieser organisationsrechtlich angehört und die Ausbildung an der Ausbildungsstätte tatsächlich betreibt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 13.11.1987 - 5 B 99.86 -, Buchholz 436.36 § 2 BAföG Nr. 14; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 20.11.1989 - 7 S 475/89 -).

    Im Falle einer Hochschulausbildung etwa begründet der Auszubildende seine Zugehörigkeit zu der Universität durch die Immatrikulation, die ihrerseits die Einschreibung in eine bestimmte Fachrichtung notwendig macht (BVerwG, Beschl. v. 13.11.1987, a.a.O.).

  • VG Mainz, 27.07.2017 - 1 K 1244/16

    Ausbildungsförderungsrecht, Ausbildungs- und Studienförderungsrecht

    Sie wird im Rahmen einer Hochschulausbildung regelmäßig durch die Immatrikulation begründet, die wiederum die Einschreibung in eine bestimmte Fachrichtung notwendig macht (BVerwG, Beschluss vom 13. November 1987 - 5 B 99/86, Rn. 2 m. w. N. -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht