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   OVG Sachsen, 08.12.2005 - 5 BS 184/05   

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https://dejure.org/2005,5892
OVG Sachsen, 08.12.2005 - 5 BS 184/05 (https://dejure.org/2005,5892)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08.12.2005 - 5 BS 184/05 (https://dejure.org/2005,5892)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08. Dezember 2005 - 5 BS 184/05 (https://dejure.org/2005,5892)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    BNatSchG § 29, § 34, § 35, § 61 Abs. 1 Nr. 2, § 61 Abs. 3, § 67 Abs. 7; SächsNatSchG § 58 Abs. 1 Nr. 2; VwGO § 80 Abs. 5, § 146 Abs. 4; SächsStrG § 39; WHG § 14 Abs. 1

  • Judicialis

    Antragsbefugnis, Wachtelkönig, Planfeststellung, Präklusion, sofortige Vollziehbarkeit, faktisches Vogelschutzgebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßen- und Wegerecht (ohne Enteignungsrecht): Antragsbefugnis, Wachtelkönig, Planfeststellung, Präklusion, sofortige Vollziehbarkeit, faktisches Vogelschutzgebiet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen einer Antragsbefugnis im Sinne des § 29 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG); Prüfung der aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen gegen straßenrechtliche Planfeststellungsbeschlüsse; Voraussetzungen an die Anerkennung eines Vogelschutzgebietes; Voraussetzungen der Einholung einer Vorabentscheidung des EuGH ; Anforderungen an das Überwiegen des öffentlichen Interesses an der sofortigen Vollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses; Anforderungen an die Statik einer Brücke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

    Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter

    Der Wortlaut des § 61 BNatSchG sowie sein systematischer Zusammenhang mit § 69 Abs. 7 Satz 1 BNatSchG sprechen zwar dafür, dass Anknüpfungspunkt der durch § 61 BNatSchG vermittelten Klagebefugnis grundsätzlich nur eine Anerkennung nach neuem Recht ist (vgl. Senatsbeschluss vom 31. Juli 2006 - BVerwG 9 VR 11.06 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 6 Rn. 7 mit kritischer Anmerkung Louis, ZUR 2006, 589; OVG Bautzen, Beschluss vom 8. Dezember 2005 - 5 BS 184/05 - LKV 2006, 364).
  • VG Dresden, 30.10.2008 - 3 K 923/04

    Waldschlößchenbrücke: Naturschutzverbände können Bau der umstrittenen Brücke

    Die hiergegen eingelegten Beschwerden wies das Sächsische Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 8.12.2005 zurück (Az.: 5 BS 184/05).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte, die beigezogenen Gerichtsakten der Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (Az.: 3 K 922/04, 3 K 712/07, 5 BS 184/05 und 5 BS 336/07 und 3 L 354/08), die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten (26 Ordner) sowie den beigezogenen vorläufigen Managementplan für das SCI 034E "Elbtal zwischen Schöna und Mühlberg" (T. , 2. Zwischenbericht vom 25.4.2008) verwiesen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren und dem Gericht bei seiner Entscheidung vorlagen.

    Soweit die Kläger sich hinsichtlich der Standsicherheit der Brücke auf die statischen Vorgaben für den Brückenbau, konkret auf die DIN 1055-9 beziehen, stellt diese Vorschrift keine Norm dar, die zumindest auch dem Naturschutz dient (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 8.12.2005 - 5 BS 184/05 - S. 26).

    Die Kläger sind darüber hinaus gemäß § 61 Abs. 2 Nr. 1 BNatSchG auch mit ihrem Vorbringen ausgeschlossen, dass dem Vorhaben die erforderliche Planrechtfertigung fehle (vgl. BVerwG, Beschl. v. 1.7.2003 - 4 VR 1/03, 4 A 1/03 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG Nr. 3 S. 22 f.; SächsOVG, Beschl. v. 8.12.2005 - 5 BS 184/05 - S. 27; diese Frage offen lassend: BVerwG, Urt. v. 12.3.2008 - 9 A 3/06 - juris RdNr. 41 f., v. 17.1.2007 - 9 A 20/05 - juris RdNr. 22 f., v. 19.5.1998 - 4 A 9/97 - BVerwGE 107, 1 [8 f.], v. 9.6.2004 - 9 A 11/03 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 5 S. 41).

    Gleiches gilt hinsichtlich des Vortrags der Kläger zur Befangenheit von Behördenmitarbeitern (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 8.12.2005 - 5 BS 184/05 - S. 27).

    Das Vorbringen der Kläger bleibt ohne Erfolg, wobei hier offen bleiben kann, ob eine fehlende Abwägungsoffenheit auf die Klagen anerkannter Naturschutzvereine hin trotz deren beschränkter Rügebefugnis (§ 61 Abs. 2 Nr. 1 BNatSchG) überhaupt zu prüfen ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.3.2003 - 9 A 33/02 - juris, RdNr. 20 f.; SächsOVG, Beschl. v. 8.12.2005 - 5 BS 184/05 - S. 26).

    Soweit die Kläger in der mündlichen Verhandlung vom 26.6.2008 eine Tunnelalternative in offener Bauweise mit Elbverlegung unter Bezugnahme auf die Studie der Bürgerinitiative VerkehrsFluss (Elbtunnel Dresden am Standort Waldschlößchen, März 2002, Anlage 8 zum Schriftsatz vom 10.11.2005 im Verfahren 5 BS 184/05) vorgeschlagen haben, stellt auch dies keine vorzugswürdige Alternative dar.

  • OVG Sachsen, 15.12.2011 - 5 A 195/09

    Waldschlößchenbrücke, Planfeststellung

    Die hiergegen eingelegten Beschwerden wies das Sächsische Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 8. Dezember 2005 zurück (Az. 5 BS 184/05).

    Weiterhin wird verwiesen auf die Gerichtsakten der verwaltungsgerichtlichen Verfahren 3 K 922/04 (6 Bände) und 3 K 712/07 (5 Bände) sowie die Gerichtsakten der unter den Aktenzeichen 5 BS 184/05 (2 Bände), 5 BS 336/07 (4 Bände) und 5 B 286/10 (3 Bände) beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht geführten Verfahren.

    41 Das Verwaltungsgericht hat - ohne nähere Begründung - unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und den Beschluss des erkennenden Senats im vorangegangenen einstweiligen Rechtsschutzverfahren (5 BS 184/05) ausgeführt (S. 10 des Urteils), dass die Kläger mit dem Vorbringen der fehlenden Planrechtfertigung nach § 61 Abs. 2 Nr. 1 BNatSchG ausgeschlossen seien.

    Soweit die Ermittlung, Bewertung und Abwägung dieser Belange nicht betroffen sind, kann der Verein Abwägungsmängel im Rahmen seines nach § 61 Abs. 1 BNatSchG a. F. eröffneten Klagerechts nicht geltend machen (Beschl. v. 8. Dezember 2005 - 5 BS 184/05 -, Umdruck, S. 11, veröffentlicht in LKV 2006, 372, juris Rn. 19).

  • OVG Sachsen, 12.11.2007 - 5 BS 336/07

    Baubeginn für Waldschlößchenbrücke ist möglich

    Die Antragsteller sind in Sachsen anerkannte Naturschutzverbände und begehren unter Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Dresden vom 7.7.2005 - 3 K 922/04 - und des Beschlusses des Senates vom 8.12.2005 - 5 BS 184/05 - die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Dresden vom 25.2.2004 betreffend den Verkehrszug Waldschlößchenbrücke.

    Dies steht in Übereinstimmung mit der Beurteilung des Gutachters S. und der Einschätzung des Verwaltungsgerichts in dem angegriffenen Beschluss sowie den Ausführungen des Senates in dem vorangegangenen Beschluss vom 8.12.2005 - 5 BS 184/05 -.

  • BVerwG, 31.07.2006 - 9 VR 11.06

    Einstweilige Anordnung; Vollziehung eines Planfeststellungsbeschlusses;

    § 61 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG bietet dafür schon deshalb keine Grundlage, weil er nur an solche landesrechtlichen Anerkennungen anknüpft, die im Rahmen des bislang vom sächsischen Landesgesetzgeber noch gar nicht umgesetzten § 60 BNatSchG erfolgt sind (so auch OVG Bautzen, Beschluss vom 8. Dezember 2005 - 5 BS 184/05 - LKV 2006, 364).
  • VG Bayreuth, 14.07.2009 - B 1 K 06.940

    Straßenrechtliche Planfeststellung

    Der Kläger ist darüber hinaus gemäß § 61 Abs. 2 Nr. 1 BNatSchG auch mit seinem Vorbringen ausgeschlossen, dass dem Vorhaben die erforderliche Planrechtfertigung fehle (vgl. BVerwG vom 1.7.2003 Az.. 4 VR 1.03, 4 A 1.03 in Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG Nr. 3 S. 22 f.; BayVGH vom 23.6.2009 Az. 8 A 08.40001; VGH Baden-Württemberg vom 6.4.2006 Az. 5 S 596/09; SächsOVG vom 8.12.2005 Az. 5 BS 184/05 S. 27; VG Dresden vom 30.10.2008 Az. 3 K 923/04).
  • VG Braunschweig, 08.05.2009 - 6 B 335/08

    Klassifizierung einer geplanten kommunalen Entlastungsstraße

    Der danach ermittelte Betrag von 50.000,- Euro war für dieses Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes um/auf die Hälfte zu reduzieren (vgl. BayVGH, B. v. 05.10.2007, 22 CS 07.2073, juris, Rn. 21; ebenso Sächs. OVG, B. v. 08.12.2005, 5 BS 184/05, juris, Rn. 63).
  • VG Braunschweig, 08.05.2009 - 6 B 340/08

    Ausgestaltung des Rechtsschutzes eines Grundstückeigentümers gegen den Neubau

    Der danach ermittelte Betrag von 16.000,- Euro war für dieses Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes um/auf die Hälfte zu reduzieren (vgl. BayVGH, B. v. 05.10.2007, 22 CS 07.2073, [...], Rn. 21; ebenso Sächs. OVG, B. v. 08.12.2005, 5 BS 184/05, [...], Rn. 63).
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