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   OVG Hamburg, 27.05.2009 - 5 Bf 18/08.Z   

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https://dejure.org/2009,11732
OVG Hamburg, 27.05.2009 - 5 Bf 18/08.Z (https://dejure.org/2009,11732)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 27.05.2009 - 5 Bf 18/08.Z (https://dejure.org/2009,11732)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 27. Mai 2009 - 5 Bf 18/08.Z (https://dejure.org/2009,11732)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse; Begründungsfrist; Antrag auf Zulassung der Berufung; Sperrwirkung des § 11 Abs. 1 Satz 2 AufenthG 2004; Aufenthaltserlaubnis

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; AufenthG § 25 Abs. 5; GG Art. 6; AufenthG § 11 Abs. 1 S. 2; AufenthG § 36 Abs. 2
    D (A), Berufungszulassungsantrag, Berufung, Berufungsbegründung, Berufungsbegründungsfrist, Änderung der Sachlage, Beurteilungszeitpunkt, Aufenthaltserlaubnis, Wirkungen der Abschiebung, Sperrwirkung, Ausreisehindernis, Schutz von Ehe und Familie, volljährige Kinder, ...

  • Judicialis

    AufenthG § 11 Abs. 1 Satz 2; ; AufenthG § 25 Abs. 5; ; AufenthG § 28 Abs. 4; ; AufenthG § 36 Abs. 2; ; GG Art. 6 Abs. 1; ; GG Art. 6 Abs. 2; ; EMRK Art. 8

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berücksichtigung von entscheidungserheblichen Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse bei der Beurteilung des Zulassungsgrundes im Rahmen des Antrags auf Zulassung der Berufung; Hinweis des Rechtsmittelführers auf eine sich konkret abzeichnende Änderung innerhalb der ...

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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 8 ME 88/10

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen an sonstige

    Denn bei Anwendung des § 25 Abs. 5 AufenthG kann insoweit kein großzügigerer Maßstab angewendet werden als bei § 36 Abs. 2 AufenthG, da sonst ein trotz der Sperrwirkung der Abschiebung nach Deutschland wieder illegal eingereister Ausländer gegenüber dem regulär den Aufenthalt aus familiären Gründen nach Kapitel 2 Abschnitt 6 begehrenden Ausländer privilegiert würde (vgl. Hamburgisches OVG, Beschl. v. 27.5.2009 - 5 Bf 18/08.Z -, juris Rn. 14).
  • OVG Hamburg, 24.05.2018 - 1 Bf 72/17

    Ausweisungsverfügung; Bleibeinteresse; faktischer Inländer; Befristung des

    Ein solcher Vortrag hätte mit Blick auf die Rechtsprechung des OVG Hamburg (Beschl. v. 27.5.2009, 5 Bf 18/08.Z, Leitsatz in NordÖR 2009, 475, juris) relevant werden können, wonach Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse, die nach materiellem Recht entscheidungserheblich sein können und vom Rechtsmittelführer innerhalb der Begründungsfrist für den Antrag auf Zulassung der Berufung vorgetragen worden sind, bei der Beurteilung des Zulassungsgrundes des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zu berücksichtigen sind.
  • VG Hamburg, 27.05.2015 - 9 K 4116/13

    Rechtliche Unmöglichkeit der Ausreise; unzumutbare Härte

    In Fällen des Familiennachzugs ist bei Anwendung des § 25 Abs. 5 AufenthG kein großzügigerer Maßstab als bei § 36 Abs. 2 AufenthG anzuwenden, um zu verhindern, dass die Sperrwirkung des § 11 AufenthG zu einer Privilegierung illegal eingereister Ausländers führt (OVG Hamburg, Beschl. v. 27.5.2009, 5 Bf 18/08.Z, juris, Rn. 14).
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.09.2020 - 5 LA 184/20

    IHK-Beitrag

    Dies gilt auch für Änderungen der Sach- und Rechtslage nach Fristablauf (BVerwG, Beschluss vom 15. Dezember 2003 - 7 AV 2.03 -, juris Rn. 11; OVG B-Stadt, Beschluss vom 27. Mai 2009 - 5 Bf 18/08.Z -, juris Rn. 9; OVG Lüneburg, Beschluss vom 11. November 2009 - 8 LA 16/09 -, juris Rn. 5; VGH München, Beschluss vom 22. Oktober 2015 - 22 ZB 15.1584 -, juris Rn. 16; OVG Münster, Beschluss vom 15. Januar 2018 - 2 A 2747/15 -, juris Rn. 7 ff.; Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Auflage 2018, § 124 Rn. 97; Rudisile, in: Schoch u.a., VwGO, Stand 2020, § 124 Rn. 26n; Kuhlmann, in: Wysk, 3. Auflage 2020, VwGO § 124 Rn. 23 ff.; Roth, a.a.O. Rn. 29; Kopp/Schenke, VwGO, 26. Auflage 2020, § 124 Rn. 7c; Dietz, in: Gärditz, VwGO, 2. Auflage 2018, § 124 Rn. 35; a.A. Happ, in: Eyermann, VwGO, 15. Auflage 2019, § 124 Rn. 22).
  • VG Koblenz, 20.07.2009 - 3 K 1112/08

    Aufenthaltsrecht; Sperrwirkung; Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der Herstellung

    Vielmehr kann bei Anwendung des § 25 Abs. 5 AufenthG kein großzügigerer Maßstab als bei Anwendung der §§ 27 ff. AufenthG gelten, da sonst ein der Sperrwirkung unterliegender - zudem vollziehbar ausreisepflichtiger - Ausländer zu Unrecht privilegiert würde (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 27. Mai 2009 - 5 Bf 18/08. Z -, juris).
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