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   OVG Hamburg, 25.03.2021 - 5 Bs 57/21   

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https://dejure.org/2021,13772
OVG Hamburg, 25.03.2021 - 5 Bs 57/21 (https://dejure.org/2021,13772)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 25.03.2021 - 5 Bs 57/21 (https://dejure.org/2021,13772)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 25. März 2021 - 5 Bs 57/21 (https://dejure.org/2021,13772)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Trainingsangebot von Fitnessstudios im Freien bleibt untersagt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Trainingsangebot von Fitnessstudios im Freien bleibt untersagt

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Fitnessstudio in Zelten nach Corona-EindämmungsVO untersagt

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Hamburg, 01.04.2021 - 5 Bs 54/21

    Distanzunabhängige Maskenpflicht an Alster, Elbe und im Jenischpark

    Dabei verkennt das Beschwerdegericht nicht, dass die Mund-Nasen-Bedeckungen - nach § 10b Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO besteht keine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske - vorwiegend vor Tröpfchen, weniger vor Aerosolen schützen und ihre Filter- und Schutzwirkung umso mehr nachlässt, je feuchter die Maske durch Atmen oder Schweiß wird (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 25.3.2021, 5 Bs 57/21, BA S. 13).
  • OVG Hamburg, 14.04.2021 - 5 Bs 67/21

    Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Maske im Freien für Spaziergänger und Jogger

    Dabei verkennt das Beschwerdegericht nicht, dass die Mund-Nasen-Bedeckungen - nach § 10b Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO besteht keine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske - vorwiegend vor Tröpfchen, weniger vor Aerosolen schützen und ihre Filter- und Schutzwirkung umso mehr nachlässt, je feuchter die Maske durch Atmen oder Schweiß wird (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 25.3.2021, 5 Bs 57/21, BA S. 13).
  • VG Hamburg, 29.04.2021 - 2 E 1710/21

    Teilweise erfolgreicher Eilantrag eines Grundschülers gegen die Pflicht, vor

    Der Umstand der unterschiedlichen Behandlung der genannten Personengruppen hinsichtlich einer Testverpflichtung lässt schließlich auch nicht das Gesamtkonzept der von der Antragsgegnerin in einer Art und Weise "unschlüssig" erscheinen, die die Rechtswidrigkeit der in diesem Rechtsstreit gegenständlichen Maßnahme begründen könnte (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 25.3.2021, 5 Bs 57/21, n. veröff., BA S. 17 ff. bei Zweifeln am Gesamtkonzept, aber im Ergebnis keine Überschreitung des Einschätzungsspielraums).
  • VG Hamburg, 31.03.2021 - 21 E 1276/21

    Erfolgreicher Eilantrag gegen das aus der Corona-Verordnung folgende Verbot der

    Die erkennende Kammer hat keine Bedenken, dass der Verordnungsgeber im Rahmen von geeigneten Modellversuchen zur Erprobung alternativer Schutzmaßnahmen und -konzepte bereichsspezifisch ein erhöhtes Gefahrenniveau hinnehmen kann (vgl. OVG Hamburg, Beschlüsse v. 25.3.2021, 5 Bs 57/21 und 5 Bs 60/21, jeweils n.v.).

    Die Kammer vermag aber nicht zu erkennen, dass die erlaubte Öffnung der in § 14 HmbSARS-CoV EindämmungsVO genannten Dienstleistungen mit Körperkontakt, insbesondere für Tattoo-Studios und Sonnenstudios, auf einer bewussten Entscheidung des Verordnungsgebers beruht, einen abgegrenzten Bereich als Experimentierfeld für zukünftige Öffnungsstrategien auszuwählen, um angesichts der weiterhin bestehenden Ungewissheiten über die Wirksamkeit der Infektionsschutzmaßnahmen im Hinblick auf die sich ausbreitenden Virusvarianten Öffnungsperspektiven im Rahmen eines effektiven Infektionsschutzes entwickeln zu können (a.A. OVG Hamburg, Beschlüsse v. 25.3.2021, 5 Bs 57/21 und 5 Bs 60/21, jeweils n.v.).

  • VG Hamburg, 09.04.2021 - 5 E 1754/21

    Erfolgloser Eilantrag einer Schülerin (10. Jahrgangsstufe) gegen die

    Dieser Einschätzungsspielraum stand dem Verordnungsgeber auch im Rahmen der "zweiten Welle" (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 18.11.2020, 5 Bs 209/20, juris Rn. 28) und steht ihm gegenwärtig im Rahmen der "dritten Welle" wegen der weiterhin bestehenden komplexen Gefahrenlage, einer weiterhin unzureichenden Tatsachengrundlage über die genauen Infektionsquellen und wegen der noch nicht abschätzbaren Folgen der Virusvarianten auf das Infektionsgeschehen und die Krankheitsverläufe zu (OVG Hamburg, Beschl. v. 25.3.2021, 5 Bs 57/21).
  • VG Hamburg, 14.04.2021 - 2 E 1278/21

    Teilweise erfolgreicher Eilantrag gegen die Maskenpflicht an bestimmten Orten und

    Dabei verkennt das Beschwerdegericht nicht, dass die Mund-Nasen- Bedeckungen - nach § 10b Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 HmbSARS-CoV EindämmungsVO besteht keine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske - vorwiegend vor Tröpfchen, weniger vor Aerosolen schützen und ihre Filter- und Schutzwirkung umso mehr nachlässt, je feuchter die Maske durch Atmen oder Schweiß wird (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 25.3.2021, 5 Bs 57/21, BA S. 13).
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