Rechtsprechung
   BVerwG, 30.04.1992 - 5 C 1.88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,259
BVerwG, 30.04.1992 - 5 C 1.88 (https://dejure.org/1992,259)
BVerwG, Entscheidung vom 30.04.1992 - 5 C 1.88 (https://dejure.org/1992,259)
BVerwG, Entscheidung vom 30. April 1992 - 5 C 1.88 (https://dejure.org/1992,259)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Maßgeblicher Zeitraum der gerichtlichen Nachprüfung in Sozialhilfesachen - Hausunterricht für Behinderte nach Ende der allgemeinen Schulpflicht

  • Wolters Kluwer

    Sozialhilfe - Maßgeblicher Zeitraum - Hausunterricht

  • datenbank.flsp.de

    Sozialhilfe - Hausunterricht nach dem Ende der allgemeinen Schulpflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1993, 995
  • FamRZ 1992, 1286 (Ls.)
  • DVBl 1992, 1482
  • DÖV 1993, 212
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BSG, 22.03.2012 - B 8 SO 30/10 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - wesentliche Behinderung - Hilfe zu einer

    Der Kernbereich der schulischen Arbeit liegt damit nach Sinn und Zweck der §§ 53, 54 SGB XII gänzlich außerhalb der Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers (ähnlich bereits, wenn auch mit anderer Begründung, BVerwG, Beschluss vom 2.9.2003 - 5 B 259/02 - juris RdNr 17 mwN; BVerwG, Urteil vom 30.4.1992 - 5 C 1/88 - NVwZ 1993, 995, 996 f).
  • OVG Sachsen, 13.12.2005 - 4 B 886/04

    Übernahme von Kosten für die Barbetragsverwaltung in einer vollstationären

    Der Beklagte hat die Hilfegewährung damit dem Grunde nach abgelehnt, weshalb das zeitliche Geltungsende dieser Ablehnung sich auch nur auf den dem Bescheid nächstliegenden Zeitraum bezieht (sh. dazu: BVerwG, Urt. v. 30.4.1992, NVwZ 1993, 995).
  • BFH, 22.12.2011 - III R 41/07

    Kein Kindergeld während einer Übergangszeit von mehr als vier Monaten zwischen

    Gründe der Prozessökonomie oder der sozialen Fürsorge (s. BSG-Urteil vom 28. April 1960  8 RV 1341/58, BSGE 12, 127) rechtfertigen es nicht, eine Klage oder Klageänderung (§ 67 FGO) ohne das Vorliegen zwingender Sachurteilsvoraussetzungen als zulässig anzusehen (s. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Januar 1986  5 C 36/84, Bayerische Verwaltungsblätter --BayVBl-- 1985, 406; vom 30. April 1992  5 C 1/88, BayVBl 1992, 760).
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