Rechtsprechung
   BVerwG, 19.08.2010 - 5 C 10.09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,680
BVerwG, 19.08.2010 - 5 C 10.09 (https://dejure.org/2010,680)
BVerwG, Entscheidung vom 19.08.2010 - 5 C 10.09 (https://dejure.org/2010,680)
BVerwG, Entscheidung vom 19. August 2010 - 5 C 10.09 (https://dejure.org/2010,680)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    SGB VIII § 92 Abs. 4, § 92 Abs. 5, § 93 Abs. 3 Satz 3, § 94 Abs. 1 Satz 1, § 94 Abs. 2; BGB §§ 1603, 1609
    Angemessenheit; Düsseldorfer Tabelle; Eigenbedarf; notwendiger ~; Einkommen; Einkommensberechnung; Fahrtkosten; Heranziehung; Jugendhilfe; Kostenbeitrag; Kostenbeitragspflicht; Kostenbeitragsverordnung; Opfergrenze; Selbstbehalt; unterhaltsrechtlicher ~; unbestimmter ...

  • openjur.de

    Angemessenheit; Düsseldorfer Tabelle; Eigenbedarf; notwendiger ~; Einkommen; Einkommensberechnung; Fahrtkosten; Heranziehung; Jugendhilfe; Kostenbeitrag; Kostenbeitragspflicht; Kostenbeitragsverordnung; Opfergrenze; Selbstbehalt; unterhaltsrechtlicher ~; unbestimmter ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    SGB VIII § 92 Abs. 4, § 92 Abs. 5, § 93 Abs. 3 Satz 3, § 94 Abs. 1 Satz 1, § 94 Abs. 2
    Angemessenheit; Düsseldorfer Tabelle; Eigenbedarf; notwendiger ~; Einkommen; Einkommensberechnung; Fahrtkosten; Heranziehung; Jugendhilfe; Kostenbeitrag; Kostenbeitragspflicht; Kostenbeitragsverordnung; Opfergrenze; Selbstbehalt; unterhaltsrechtlicher ~; unbestimmter ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 93 Abs 3 S 3 SGB 8, § 94 Abs 1 S 1 SGB 8, § 94 Abs 5 SGB 8, § 92 Abs 4 SGB 8, § 92 Abs 5 SGB 8
    Heranziehung zu Kostenbeitrag in der Jugendhilfe; unterhaltsrechtlicher Selbstbehalt

  • Wolters Kluwer

    Belassen des unterhaltsrechtlichen Selbstbehalts als Voraussetzung für die Angemessenheit einer Heranziehung zu einem jugendhilferechtlichen Kostenbeitrag; Vereinbarkeit einer mit den Unterhaltsleistungen verbundenen Einschränkung der allgemeinen Handlungsfreiheit mit ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Belassen des unterhaltsrechtlichen Selbstbehalts als Voraussetzung für die Angemessenheit einer Heranziehung zu einem jugendhilferechtlichen Kostenbeitrag; Vereinbarkeit einer mit den Unterhaltsleistungen verbundenen Einschränkung der allgemeinen Handlungsfreiheit mit ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beck-blog (Pressemitteilung)

    Unterhaltsbeitrag der Eltern bei Fremdunterbringung des Kindes

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kostenbeiträgen in der Jugendhilfe und der unterhaltsrechtliche Selbstbehalt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Grenzen der Heranziehung zum Kostenbeitrag im Jugendhilferecht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kinder im Heim - Vater muss Selbstbehalt nach Unterhaltsrecht bleiben

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kinder im Heim - Vater muss Selbstbehalt nach Unterhaltsrecht bleiben

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Heranziehung zu Kostenbeiträgen in der Jugendhilfe muss den unterhaltsrechtlichen Selbstbehalt belassen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Heranziehung zu Kostenbeiträgen in der Jugendhilfe muss den unterhaltsrechtlichen Selbstbehalt belas

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Heranziehung zu Kostenbeiträgen in der Jugendhilfe muss den unterhaltsrechtlichen Selbstbehalt belassen - Die Begrenzung eines angemessenen Kostenbeitrags soll einen Wertungswiderspruch zum Unterhaltsrecht verhindern

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Wann ist die Heranziehung zu einem jugendhilferechtlichen Kostenbeitrag angemessen? - Anmerkung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19.08.2010 - Az. 5 C 10.09" von Hans-Werner Pütz, original erschienen in: ZKJ 2011, 94 - 95.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 137, 357
  • NJW 2011, 97
  • FamRZ 2011, 110
  • DVBl 2010, 1518
  • DÖV 2011, 43
 
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Wird zitiert von ... (106)

  • BVerwG, 11.10.2012 - 5 C 22.11

    Aufklärungspflicht; kostenbeitragsrechtliche -; Durchschnittseinkommen;

    Der Senat hat im Urteil vom 19. August 2010 - BVerwG 5 C 10.09 - (BVerwGE 137, 357 Rn. 27) die Frage offengelassen, ob bei der jugendhilferechtlichen Kostenbeitragsermittlung (damals bei der Frage der Fahrtkostenberechnung) zur Lückenschließung sozialhilferechtliche, unterhaltsrechtliche oder steuerrechtliche Grundsätze entsprechend anzuwenden sind.
  • BVerwG, 21.10.2015 - 5 C 21.14

    Absehen von der Kostenerhebung; Anrechnung des Kindergeldes; Besondere Härte;

    Hintergrund hierfür ist, dass die vollstationären Angebote die Sicherstellung des notwendigen Unterhalts des untergebrachten jungen Menschen umfassen und deshalb zum Erlöschen der darauf gerichteten zivilrechtlichen Unterhaltsansprüche führen (BVerwG, Urteil vom 19. August 2010 - 5 C 10.09 - BVerwGE 137, 357 Rn. 15 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.01.2017 - 12 S 870/15

    Kostenbeitrag für Jugendhilfemaßnahme (hier: Heimerziehung) in Höhe des gewährten

    Durch die in § 39 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII aufgeführten Leistungen der Jugendhilfe werde der notwendige Unterhalt des Kindes oder Jugendlichen außerhalb des Elternhauses sichergestellt, weshalb die hierauf gerichteten zivilrechtlichen Unterhaltsansprüche erlöschen würden (vgl. BVerwG, Urteil vom 19.08.2010 - 5 C 10.09 -).
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