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   BVerwG, 04.09.1997 - 5 C 11.96   

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https://dejure.org/1997,702
BVerwG, 04.09.1997 - 5 C 11.96 (https://dejure.org/1997,702)
BVerwG, Entscheidung vom 04.09.1997 - 5 C 11.96 (https://dejure.org/1997,702)
BVerwG, Entscheidung vom 04. September 1997 - 5 C 11.96 (https://dejure.org/1997,702)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Großeltern als Vormund und Pflegepersonen ihrer Enkelkinder.

  • Wolters Kluwer

    Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege durch Großeltern - Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege in der Familie der Großeltern - Großeltern als Vormund und Pflegepersonen ihrer Enkelkinder

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VIII VIII (1990) § 27, § 33, § 39

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1998, 551
  • DVBl 1998, 491 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • BVerwG, 09.12.2014 - 5 C 32.13

    Aufwendungen; Aufwendungsersatz; Aufwendungsübernahme; Einschätzungsspielraum;

    Soweit in der früheren Rechtsprechung des Senats die Notwendigkeit der Hilfe zur Erziehung im Sinne von § 27 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII von dieser Anforderung abhängig gemacht worden ist (BVerwG, Urteil vom 12. September 1996 - 5 C 31.95 - FEVS 47, 433 = Buchholz 436.511 § 27 SGB VIII Kinder- und Jugendhilfegesetz Nr. 3 S. 10 f.; ebenso Urteil vom 4. September 1997 - 5 C 11.96 - Buchholz 436.511 § 27 SGB VIII Kinder- und Jugendhilfegesetz Nr. 4), ist diese Rechtsprechung durch nachfolgende Gesetzesänderungen überholt.

    Soweit - woran das Berufungsgericht anknüpft - in der früheren Rechtsprechung des Senats die Notwendigkeit der Hilfe zur Erziehung im Sinne von § 27 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII von dieser Anforderung abhängig gemacht worden ist (BVerwG, Urteil vom 12. September 1996 - 5 C 31.95 - FEVS 47, 433 = Buchholz 436.511 § 27 SGB VIII Kinder- und Jugendhilfegesetz Nr. 3 S. 10 f.; ebenso Urteil vom 4. September 1997 - 5 C 11.96 - Buchholz 436.511 § 27 SGB VIII Kinder- und Jugendhilfegesetz Nr. 4), hält der Senat daran nicht mehr fest.

  • OVG Niedersachsen, 17.10.2008 - 4 LA 193/06

    Zum Anspruch auf Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege nach §§ 27, 33 SGB 8

    Eine Berechtigung der Klägerin zur Geltendmachung des Anspruchs auf Leistungen nach § 39 SGB VIII ergibt sich auch nicht daraus, dass gemäß § 1688 Abs. 1 Satz 2 BGB die Pflegeperson befugt ist, "sonstige Sozialleistungen für das Kind" geltend zu machen, da der Anspruch auf Hilfe zur Erziehung nach §§ 27, 33 SGB VIII einschließlich der Leistungen zum Unterhalt des Kindes nach § 39 SGB VIII nicht dem Kind, sondern dem Personensorgeberechtigten zusteht (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.9.1996 - 5 C 31.95 -, FEVS 47, 433 u. Urt. v. 4.9.1997 - 5 C 11.96 -, FEVS 48, 289; im Ergebnis ebenso: Wiesner, a.a.O., § 38 Rn. 30, § 27 Rn. 14).
  • OVG Sachsen, 28.05.2009 - 1 A 54/08

    Verwandtenpflege; Großeltern; Herkunftsfamilie; erzieherisches Defizit; Hilfe zur

    Die Pflegefamilie wird auch in solchen Fällen der Verwandtenpflege, wenn die Pflegenden z. B. die Großeltern sind und/oder sie das Sorgerecht für die Kinder übertragen bekommen haben, nicht zu einer "neuen" oder "alternativen" Herkunftsfamilie (vgl. BVerwG, Urt. v. 4.9.1997, NWVBl 1998, 228 zum Fall eines zum Vormund bestellten Großvaters; BVerwG, Urt. v. 15.12.1995, NJW 1996, 2385 zum personensorgeberechtigten Vormund).

    Das haben sie durch ihren Antrag auf Hilfe zur Erziehung deutlich gemacht (vgl. BVerwG, Urt. v. 4.9.1997, a. a. O.; OVG NRW, Urt. v. 6.9.2004 - 12 A 3625/03 - zitiert nach juris).

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