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Rechtsprechung
   BVerwG, 24.11.2005 - 5 C 16.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3581
BVerwG, 24.11.2005 - 5 C 16.04 (https://dejure.org/2005,3581)
BVerwG, Entscheidung vom 24.11.2005 - 5 C 16.04 (https://dejure.org/2005,3581)
BVerwG, Entscheidung vom 24. November 2005 - 5 C 16.04 (https://dejure.org/2005,3581)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BSHG § 92 a Abs. 4
    Erlöschen des Anspruches auf -; Erlöschen des Anspruches auf Kostenersatz bei zu Unrecht erbrachten Leistungen der Sozialhilfe; Kostenersatz bei zu Unrecht erbrachten Leistungen der Sozialhilfe

  • Wolters Kluwer

    Erlößen des Anspruches auf Kostenersatz bei zu Unrecht erbrachten Leistungen der Sozialhilfe gemäß § 92a Abs. 4 S. 1 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) - Erlöschen des Kostenersatzanspruches infolge Ablaufs der Dreijahresfrist des § 92a Abs. 3 S. 1 Bundessozialhilfegesetz ...

  • Judicialis

    BSHG § 92 a Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BSHG § 92a Abs. 4
    Erlöschen des Anspruches auf Kostenersatz zu Unrecht erbrachter Sozialhilfeleistungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 407
  • FamRZ 2006, 947 (Ls.)
  • DVBl 2006, 996 (Ls.)
  • DÖV 2006, 744
 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Schleswig-Holstein, 04.09.2006 - 2 O 45/06
    Ob daneben noch eine quasi-deliktische Haftung des Klägers für die ab 1994 gewährten Leistungen gemäß § 92 a Abs. 4 BSHG besteht (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 24.11.2005 5 C 16.04 -, NDV-RD 2006, 78, 79), kann offen bleiben.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 19.10.2004 - 5 C 16.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,11257
BVerwG, 19.10.2004 - 5 C 16.04 (https://dejure.org/2004,11257)
BVerwG, Entscheidung vom 19.10.2004 - 5 C 16.04 (https://dejure.org/2004,11257)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Januar 2004 - 5 C 16.04 (https://dejure.org/2004,11257)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Erlöschen des Anspruches auf -; Erlöschen des Anspruches auf Kostenersatz bei zu Unrecht erbrachten Leistungen der Sozialhilfe; Kostenersatz bei zu Unrecht erbrachten Leistungen der Sozialhilfe

  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen Versäumung der Monatsfrist zur Einlegung der Revision ; Folgen eines fehlenden Verschuldens bei der Versäumung der Monatsfrist zur Einlegung der Revision; Pflicht des Prozessbevollmächtigten eines Klägers zur Übermittlung eines ...

  • rechtsportal.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 26.07.2018 - 16b D 18.1459

    Berufung, Verschulden, Revision, Wiedereinsetzung, Frist, Zustellung,

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts besteht eine Obliegenheit zur Rückfrage nicht generell, sondern außerhalb des Asylverfahrens nur unter besonderen Bedingungen, etwa dann, wenn der Rechtsanwalt konkreten Anlass zur Sorge haben musste, seine Mitteilung sei verloren gegangen oder wenn ihm der Standpunkt seines Mandaten, unter allen Umständen ein Rechtsmittel einzulegen, bereits bekannt war (BVerwG, U.v. 23.11.1982 - 9 C 167.82 - juris Rn. 8; B.v. 19.10.2004 - 5 C 16.04 - juris Rn. 3).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2019 - 19 A 4945/18

    Unzulässigkeit einer nicht rechtzeitig eingelegten Berufung im

    BVerwG, Urteil vom 23. November 1982, a. a. O., Rn. 8; Beschluss vom 19. Oktober 2004 - 5 C 16.04 -, juris, Rn. 3.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 20.12.2004 - 5 C 16.04   

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https://dejure.org/2004,30925
BVerwG, 20.12.2004 - 5 C 16.04 (https://dejure.org/2004,30925)
BVerwG, Entscheidung vom 20.12.2004 - 5 C 16.04 (https://dejure.org/2004,30925)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Dezember 2004 - 5 C 16.04 (https://dejure.org/2004,30925)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bundesverwaltungsgericht

    Erlöschen des Anspruches auf -; Erlöschen des Anspruches auf Kostenersatz bei zu Unrecht erbrachten Leistungen der Sozialhilfe; Kostenersatz bei zu Unrecht erbrachten Leistungen der Sozialhilfe

  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts

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Verfahrensgang

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