Rechtsprechung
   BVerwG, 18.03.1999 - 5 C 17.98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,2490
BVerwG, 18.03.1999 - 5 C 17.98 (https://dejure.org/1999,2490)
BVerwG, Entscheidung vom 18.03.1999 - 5 C 17.98 (https://dejure.org/1999,2490)
BVerwG, Entscheidung vom 18. März 1999 - 5 C 17.98 (https://dejure.org/1999,2490)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,2490) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Rückzahlung eines nach Ausbildungsförderungsrecht gewährten Darlehens, Zinsen für rückständige Raten trotz Freistellung; Darlehen nach Ausbildungsförderungsrecht, Freistellung von der Rückzahlung; Zinsen für rückständige Raten trotz Freistellung; Zinsen für

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAföG § 18 Abs. 2 Satz 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 108, 334
  • NVwZ 2000, 201 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1999, 763
  • FamRZ 2000, 126
  • FamRZ 2000, 127
  • DVBl 1999, 1128
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 24.06.1999 - 5 C 22.98

    V: Verrechnungsscheck, Absendung eines - zur Wahrung von Zahlungsfristen (hier:

    Weder die "Natur des Schuldverhältnisses" (§ 269 Abs. 1 BGB) noch die von der Revision geforderte Rücksichtnahme auf Bedürfnisse der Verwaltungspraxis können angesichts der nicht geringen Belastung für die von der "Sanktionsregelung" (Urteile des Senats vom 18. März 1999 - BVerwG 5 C 13.98 und 5 C 17.98 -) des § 18 Abs. 2 Satz 2 BAföG in Verbindung mit § 8 Abs. 1 DarlehensV Betroffenen rechtfertigen, ohne dahin gehende gesetzliche Sonderregelung einen Rückgriff auf den Rechtsgedanken der §§ 269, 270 BGB auszuschließen.
  • VG Köln, 15.05.2019 - 26 K 11100/16
    Zinsen wegen rückständiger Raten können von einem Darlehensnehmer auch während der Zeit der Freistellung verlangt werden, ständige Rspr., vgl. OVG NRW, Beschluss vom 12. Juni 2014 - 12 A 38/13 - und Beschluss vom 1. April 2011 - 12 A 2107/10 - sowie Beschluss vom 8. Juni 2010 - 12 E 1482/09 - jeweils mit Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 18. März 1999 - 5 C 17.98 -, BVerwGE 108, 334; siehe auch Rauschenberg in Rothe/Blanke, BAföG, Stand Mai 2016, § 18 a Rn. 5.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2010 - 7 A 1349/09

    Anspruch auf Erteilung eines Bauvorbescheides für die Errichtung eines

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Juni 1992 - 4 B 88.92 -, Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 151; Urteil vom 12. März 1999 - 4 B 112.98 -, NVwZ-RR 1999, 763.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.06.2014 - 12 A 38/13

    Festsetzungsbescheid zur Rückzahlung von Bafög-Leistungen als Gegenstand einer

    Wird in die rechtliche Würdigung ferner eingestellt, dass Zinsen nach § 18 Abs. 2 Satz 2 BAföG i. V. m. § 8 Abs. 1 DarlehensV wegen der Nichtzahlung rückständiger Raten selbst während der Zeit der Freistellung nach § 18 a BAföG verlangt werden können, vgl. BVerwG, Urteile vom 18. März 1999 - 5 C 17.98 - BVerwGE 108, 334, juris, und - 5 C 13.98 -, Buchholz 436.36 § 18 BAföG Nr. 20, juris; OVG NRW, Beschluss vom 1. April 2011 - 12 A 2107/10 -, juris, mithin erst recht auch für die Dauer eines erfolglos auf Freistellung betriebenen Widerspruchsverfahrens, kann von der im Zulassungsantrag geltend gemachten "Schlechterstellung" keine Rede sein; angesichts des Umstandes, dass die Beklagte zugunsten der Klägerin erst ab dem 1. März 2011 Zinsen erhoben hat, gilt vielmehr das Gegenteil.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2011 - 12 A 2107/10

    Anspruch auf Rücknahme bzw. Änderung von unanfechtbar gewordenen Bescheiden im

    vgl. auch BVerwG, Urteil vom 18. März 1999 - 5 C 17/98 - BVerwGE 108, 334, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2010 - 12 A 476/09

    Anspruch auf Aufhebung bzw. Änderung von unanfechtbar gewordenen Bescheiden auf

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. März 1999 - 5 C 17/98 - BVerwGE 108, 334, juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht