Rechtsprechung
| AG Dachau, 28.04.2016 - 5 C 18/15 WEG |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- rewis.io
Wohnnutzung einer Teileigentumseinheit bei Leerstand
- ra.de
Verfahrensgang
- AG Dachau, 28.04.2016 - 5 C 18/15 WEG
- LG München I, 14.12.2016 - 1 S 9709/16
- BGH, 23.03.2018 - V ZR 307/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 10.11.2004 - 2Z BR 169/04
Nutzung gewerblichen Teileigentums zur Unterbringung psychisch kranker …
Auszug aus AG Dachau, 28.04.2016 - 5 C 18/15
Nach Auffassung des Gerichts ist dieses allerdings hier unschädlich, da ohne der Mitwirkung der übrigen Wohnungs- und Teileigentümer das Projekt auch dann verwirklicht werden kann, wenn die dadurch bedingte Nutzung nicht mehr stört als eine Nutzung entsprechend der Zweckbestimmung (vgl. Bayerisches Oberstes Landesgericht, Entscheidung vom 10.11.2004, Aktenzeichen 2Z BR 169/04, nach Juris Randnummer 28 = NZM 2005, 263).
Rechtsprechung
| BVerwG, 07.07.2015 - 5 C 18.15 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 10.10.2016 - 5 A 35.16
Prozessfähigkeit eines geschäftsfähigen Betreuten bei Bestehen des …
Die von der Klägerin gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2015 - BVerwG 5 C 18.15 - erhobene "Nichtigkeitsklage" und ihr Antrag auf Beiordnung eines Notanwalts werden verworfen. - BVerwG, 01.09.2015 - 5 C 40.15
Umfang der Verfahrensfähigkeit eines geschäftsfähigen Betreuten bei Bestehen …
Die von der Antragstellerin gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2015 - 5 C 18.15, 5 AV 6.15 - erhobene "Nichtzulassungsbeschwerde und Anhörungsrüge" wird verworfen.