Rechtsprechung
   BVerwG, 28.04.2005 - 5 C 20.04   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    BSHG § 40 Abs. 1 Nr. 4; EinglHVO § 12 Nr. 1
    Beschulung, integrative; Bindung des Sozialhilfeträgers an Schulzuweisung eines behinderten Kindes; Eingliederungshilfe, Kostenübernahme für Integrationshelfer; Integrationshelfer, Kostenübernahme im Rahmen der Eingliederungshilfe; integrative Beschulung, Integrationshelfer bei; Schulzuweisung, Bindung des Sozialhilfeträgers an; Sonderschule, Zuweisung an; Regelschule, Zuweisung an; Sozialhilfe, Kostenübernahme für Integrationshelfer.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BSHG § 40 Abs. 1 Nr. 4
    Beschulung, integrative -; Bindung des Sozialhilfeträgers an Schulzuweisung eines behinderten Kindes; Eingliederungshilfe, Kostenübernahme für Integrationshelfer; Integrationshelfer, Kostenübernahme im Rahmen der Eingliederungshilfe; integrative Beschulung, Integrationshelfer bei -; Schulzuweisung, Bindung des Sozialhilfeträgers an -; Sonderschule, Zuweisung an -; Regelschule, Zuweisung an -; Sozialhilfe, Kostenübernahme für Integrationshelfer.

  • Judicialis

    Beschulung, integrative - ; Bindung des Sozialhilfeträgers an Schulzuweisung eines behinderten Kindes; Eingliederungshilfe, Kostenübernahme für Integrationshelfer; Integrationshelfer, Kostenübernahme im Rahmen der Eingliederungshilfe; integrative Beschulung, Integrationshelfer bei - ; Schulzuweisung, Bindung des Sozialhilfeträgers an - ; Sonderschule, Zuweisung an - ; Regelschule, Zuweisung an - ; Sozialhilfe, Kostenübernahme für Integrationshelfer

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anspruch auf Eingliederungshilfe - Übernahme der Kosten eines Integrationshelfers für Besuch einer integrativen Grundschule

  • Jurion

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Eingliederungshilfe - Übernahme der Kosten eines Integrationshelfers bei einem Besuch einer integrativen Schule - Kriterien der sozialhilferechtlichen Prüfung der Angemessenheit einer Hilfe zur Schulbildung - Bestimmung des Merkmals "angemessen" hinsichtliche der Vermittlung einer Schulbildung - Bestimmung der Schuleignung eines Schwerbehinderten - Berücksichtigung des Mehrkostenvorbehalts bei der Bestimmung der Angemessenheit einer Leistung

  • datenbank.flsp.de

    Eingliederungshilfe - Bindung des Sozialhilfeträgers an Entscheidungen der Schulverwaltung

  • sozialrecht-heute.de

    Eingliederungshilfe durch Kostenübernahme für Integrationshelfer bei Zuweisung des behinderten Kindes an integrative Grundschule

  • gemeinsamleben-gemeinsamlernen.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BSHG § 40 Abs. 1 Nr. 4; EinglHVO § 12 Nr. 1
    Eingliederungshilfe durch Kostenübernahme für Integrationshelfer bei Zuweisung des behinderten Kindes an integrative Grundschule

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • jugendhilfe-netz.de (Leitsatz)

    Zur Übernahme der Kosten eines Schul- und Unterrichtsbegleiters (Integrationshelfers) durch den Sozialhilfeträger

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Übernahme der Kosten eines Schul- und Unterrichtsbegleiters

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Übernahme der Kosten eines Schul- und Unterrichtsbegleiters (Integrationshelfers) durch Sozialamt

  • 123recht.net (Pressemeldung, 28.4.2005)

    Integrativer Schulbesuch // Stadt Koblenz muss Kosten für Integrationshelfer übernehmen

Besprechungen u.ä. (2)

  • privatschulverband-nrw.de PDF, S. 19 (Entscheidungsbesprechung)

    Eingliederungshilfe durch Übernahme der Kosten eines Integrationshelfers

  • institut-ifbb.de PDF, S. 19 (Entscheidungsbesprechung)

    Eingliederungshilfe durch Übernahme der Kosten eines Integrationshelfers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 123, 316
  • NJW 2005, 3160
  • EuZW 2006, 79
  • FamRZ 2005, 1742 (Ls.)
  • DVBl 2005, 1327
  • DÖV 2006, 79



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Wird zitiert von ... (66)  

  • LSG Baden-Württemberg, 18.02.2015 - L 2 SO 3641/13  

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung -

    Der Sozialhilfeträger ist an die Entscheidung der Schulverwaltung über die Erfüllung der Schulpflicht eines behinderten Kindes in einer Schule bzw. über eine bestimmte Schulart gebunden (BSG, Urteil vom 23.8.2013 - B 8 SO 10/12 R - , juris Rn. 21 mit Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 28. April 2005 - 5 C 20/04 -, BVerwGE 123, 316 ff; 130, 1 ff u.a.) und hat das nach den bestandskräftigen Bescheiden der Schulverwaltung vom 2.8.2010 und vom 3.5.2012 den Eltern eingeräumte Wahlrecht zu beachten.

    Der für die Gewährung von Eingliederungshilfe zuständige Leistungsträger ist folglich mit dem Einwand ausgeschlossen, dass eine für den Regelschulbesuch erforderliche Schulbegleitung bei Besuch einer Sonder- bzw. Förderschule entbehrlich werde (BVerwG, Urteil vom 28.4.2005 - 5 C 20/04 - Fuerst in Deinert/Welti, Stichwortkommentar Behindertenrecht, 1. Auflage 2014, Stichwort "Schule", Rn. 21 mit weiterem Nachweis).

    (vgl. für einen ähnlichen Hilfebedarf Eingliederungshilfe bejahend: BVerwG, Urteil vom 28.4.2005 - 5 C 20/04 - , juris).

  • BVerwG, 18.10.2012 - 5 C 21.11  

    Übernahmeanspruch; Aufwendungsersatzanspruch; Beurteilungsspielraum;

    Dies schließt alle Leistungen ein, die im Zusammenhang mit der Ermöglichung einer angemessenen Schulbildung geeignet und erforderlich sind, die Eingliederung zu erreichen, d.h. die Behinderungsfolgen zu beseitigen oder zu mindern (vgl. Urteil vom 28. April 2005 - BVerwG 5 C 20.04 - BVerwGE 123, 316 ).
  • OVG Sachsen, 13.12.2005 - 4 B 886/04  

    Übernahme von Kosten für die Barbetragsverwaltung in einer vollstationären

    Ob ein Sozialhilfeträger einen Hilfebedürftigen auf diese Selbsthilfe verweisen kann, ist immer auch eine Frage der Zumutbarkeit (etwa: BVerwG, Urt. v. 28.4.2005, NJW 2005, 3160 m.w.N.).
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