Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 09.09.1992

Rechtsprechung
   BVerwG, 24.02.1994 - 5 C 24.92   

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https://dejure.org/1994,483
BVerwG, 24.02.1994 - 5 C 24.92 (https://dejure.org/1994,483)
BVerwG, Entscheidung vom 24.02.1994 - 5 C 24.92 (https://dejure.org/1994,483)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Februar 1994 - 5 C 24.92 (https://dejure.org/1994,483)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Sozialhilfe - Stationäre Hilfe - Einrichtung - Außenstelle - Selbstständiges Leben - Dezentrale Unterkunft - Betreuung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 95, 149
  • NJW 1995, 609 (Ls.)
  • NVwZ 1995, 80
  • DÖV 1994, 1006
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BSG, 14.12.2017 - B 8 SO 16/16 R

    "Taschengeld" für Untersuchungsgefangene in Höhe des "Barbetrags"

    In stationären Einrichtungen übernimmt der Einrichtungsträger von der Aufnahme der leistungsberechtigten Person bis zu ihrer Entlassung nach Maßgabe eines angewandten Gesamtkonzepts die Gesamtverantwortung für deren tägliche Lebensführung (BSG SozR 4-3500 § 98 Nr. 3 RdNr 18; BVerwGE 95, 149, 150; Behrend, aaO, RdNr 30 mwN) .
  • BSG, 05.07.2018 - B 8 SO 32/16 R

    Sozialhilfe - örtliche Zuständigkeit - Wechsel von ambulant betreuter

    Eine Einrichtung gemäß § 13 Abs. 2 SGB XII ist ein in einer besonderen Organisationsform zusammengefasster Bestand von personellen und sächlichen Mitteln unter verantwortlicher Trägerschaft, der auf gewisse Dauer angelegt und für einen wechselnden Personenkreis zugeschnitten ist (vgl nur BVerwGE 95, 149, 152; BSGE 106, 264 = SozR 4-3500 § 19 Nr. 2, RdNr 13; BSG SozR 4-3500 § 98 Nr. 3 RdNr 18) und der Pflege, der Behandlung oder sonstigen nach dem SGB XII zu deckenden Bedarfe oder der Erziehung dient (vgl § 13 Abs. 2 SGB XII; näher dazu BSG SozR 4-5910 § 97 Nr. 1 RdNr 15) .
  • BSG, 05.06.2014 - B 4 AS 32/13 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsansprüche der Leistungsträger

    Nach der hierzu und zur Vorgängerregelung des § 97 Abs. 4 BSHG ergangenen Rechtsprechung ist eine Einrichtung daher bei einer auf Dauer angelegten Kombination von sächlichen und personellen Mitteln anzunehmen, die zu einem besonderen Zweck und unter der Verantwortung eines Trägers zusammengefasst wird und die für einen größeren wechselnden Personenkreis bestimmt ist ( BVerwG Urteil vom 24.2.1994 - 5 C 24/92 - BVerwGE 95, 149, 152; BSG Urteil vom 13.7.2010 - B 8 SO 13/09 R - BSGE 106, 264 = SozR 4-3500 § 19 Nr. 2, RdNr 13) , wobei die Bindung an ein Gebäude gegeben sein muss (vgl BSG aaO, RdNr 13) .
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Rechtsprechung
   BVerwG, 09.09.1992 - 5 C 24.92   

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https://dejure.org/1992,15531
BVerwG, 09.09.1992 - 5 C 24.92 (https://dejure.org/1992,15531)
BVerwG, Entscheidung vom 09.09.1992 - 5 C 24.92 (https://dejure.org/1992,15531)
BVerwG, Entscheidung vom 09. September 1992 - 5 C 24.92 (https://dejure.org/1992,15531)
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Volltextveröffentlichung

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