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   BVerwG, 01.09.2011 - 5 C 27.10   

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https://dejure.org/2011,2477
BVerwG, 01.09.2011 - 5 C 27.10 (https://dejure.org/2011,2477)
BVerwG, Entscheidung vom 01.09.2011 - 5 C 27.10 (https://dejure.org/2011,2477)
BVerwG, Entscheidung vom 01. September 2011 - 5 C 27.10 (https://dejure.org/2011,2477)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    StAG § 4 Abs. 3, § ... 10 Abs. 1, §§ 11, 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6, § 16 Satz 1, § 37 Abs. 1, § 40c; AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1a, Abs. 3, § 82 Abs. 1 Satz 1; GFK Art. 28 Abs. 1, Art. 34 Satz 1; VwVfG NRW § 3 Abs. 3, § 35 Satz 1
    Anspruchseinbürgerung; Amtsermittlungsgrundsatz; Asylberechtigte; Aufenthaltserlaubnis; Auskunft ausländischer Behörden; Bindungswirkung; Beweisschwierigkeiten; Einbürgerung; Flüchtling; Gruppenverfolgung; Identität; Identitätsprüfung; Identitätsmerkmal; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    StAG § 4 Abs. 3, § 10 Abs. 1, §§ 11, 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6
    Amtsermittlungsgrundsatz; Anspruchseinbürgerung; Asylberechtigte; Aufenthaltserlaubnis; Auskunft ausländischer Behörden; Beweisschwierigkeiten; Bindungswirkung; Einbürgerung; Flüchtling; Gruppenverfolgung; Identität; Identitätsmerkmal; Identitätsnachweis; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 Abs 1 RuStAG vom 30.07.2004, § 11 RuStAG, § 4 Abs 3 RuStAG, § 5 Abs 1 Nr 1a AufenthG 2004, § 5 Abs 3 AufenthG 2004
    Anspruchseinbürgerung; Notwendigkeit einer Identitätsprüfung im Einbürgerungsverfahren

     
  • Wolters Kluwer

    Klärung offener Identitätsfragen als notwendige Voraussetzung und unverzichtbarer Bestandteil der Prüfung der in §§ 10 und 11 StAG genannten Einbürgerungsvoraussetzungen und Ausschlussgründe

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    StAG § 10 Abs. 1 S. 1, StAG § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 4, StAG § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 5, StAG § 11
    Einbürgerung, Anspruchseinbürgerung, Identitätsfeststellung, Mitwirkungspflicht, Asylanerkennung, Zumutbarkeit, Türkei, Kurden, Yeziden

  • rewis.io

    Anspruchseinbürgerung; Notwendigkeit einer Identitätsprüfung im Einbürgerungsverfahren

  • ra.de
  • rewis.io

    Anspruchseinbürgerung; Notwendigkeit einer Identitätsprüfung im Einbürgerungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StAG § 10; StAG § 11; StAG § 40c
    Klärung offener Identitätsfragen als notwendige Voraussetzung und unverzichtbarer Bestandteil der Prüfung der in §§ 10 und 11 StAG genannten Einbürgerungsvoraussetzungen und Ausschlussgründe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kein Einbürgerungsanspruch ohne ausreichende Klärung der Identität

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einbürgerung anerkannter Flüchtlinge nur nach Klärung aller offener Identitätsfragen

  • migrationsrecht.net (Zusammenfassung)

    Kein Einbürgerungsanspruch ohne ausreichende Klärung der Identität

     
  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Klare Identität für einen Einbürgerungsanspruch erforderlich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Einbürgerung bei ungeklärter Identität des Antragstellers

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Anspruch auf Einbürgerung ohne ausreichende Klärung der Identität - Einbürgerungsbehörde zu Identitätsprüfung nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 140, 311
  • NVwZ 2012, 707
  • FamRZ 2012, 226
  • DVBl 2012, 104
  • DÖV 2012, 163
 
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Wird zitiert von ... (103)

  • BVerwG, 23.09.2020 - 1 C 36.19

    Klärung der Identität im Einbürgerungsrecht in Ausnahmefällen auch ohne amtliche …

    Die dem Erfordernis der geklärten Identität in § 10 Abs. 1 Satz 1 und § 8 Abs. 1 StAG zugrunde liegenden sicherheitsrechtlichen Belange der Bundesrepublik Deutschland und das grundrechtlich geschützte Recht des Einbürgerungsbewerbers, eine Klärung seiner Identität bewirken zu können, sind im Rahmen einer gestuften Prüfung einem angemessenen Ausgleich zuzuführen (Fortführung von BVerwG, Urteil vom 1. September 2011 - 5 C 27.10 - BVerwGE 140, 311).

    Der Gesetzgeber hat damit die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aufgegriffen, nach der es bereits zuvor (auch ohne ausdrückliche Normierung) zwingende Voraussetzung einer Anspruchseinbürgerung nach § 10 StAG war, dass die Identität des Einbürgerungsbewerbers geklärt ist und feststeht (BVerwG, Urteil vom 1. September 2011 - 5 C 27.10 - BVerwGE 140, 311 Rn. 11).

    Das öffentliche Interesse daran zu verhindern, dass einer Person eine vollkommen neue Identität oder eine zusätzliche Alias-Identität verschafft und ihr dadurch die Möglichkeit eröffnet wird, im Rechtsverkehr mit mehreren unterschiedlichen Identitäten und amtlichen Ausweispapieren aufzutreten, gebietet es, die identitätsrelevanten Personalien einer sorgfältigen Überprüfung mit dem Ziel einer Richtigkeitsgewähr zu unterziehen (BVerwG, Urteil vom 1. September 2011 - 5 C 27.10 - BVerwGE 140, 311 Rn. 13).

    Zum anderen bildet die Identitätsprüfung auch eine notwendige Voraussetzung der in § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 i.V.m. § 12a StAG und § 11 StAG vorgesehenen Sicherheitsüberprüfung (BVerwG, Urteil vom 1. September 2011 - 5 C 27.10 - BVerwGE 140, 311 Rn. 12; vgl. auch BT-Drs. 19/11083 S. 11 f.).

    Nur durch eine solche abgestufte Zulassung der Nachweisarten und umfassende Tatsachenwürdigung kann erheblichen Missbrauchsgefahren effektiv begegnet werden (BVerwG, Urteil vom 1. September 2011 - 5 C 27.10 - BVerwGE 140, 311 Rn. 16 m.w.N.).

    Können verbleibende Zweifel an der Richtigkeit der angegebenen Personalien nicht ausgeräumt werden, so trägt der Einbürgerungsbewerber die diesbezügliche Feststellungslast (BVerwG, Urteil vom 1. September 2011 - 5 C 27.10 - BVerwGE 140, 311 Rn. 25).

  • BGH, 17.05.2017 - XII ZB 126/15

    Personenstandsverfahren: Eigenständige Überprüfung der Identität einer …

    Dabei besteht keine Bindungswirkung von Feststellungen der Ausländerbehörde für andere Verfahren (vgl. BVerwGE 140, 311 = FamRZ 2012, 226 Rn. 21).

    Indem es sich im Übrigen in vollem Umfang auf die Feststellungen der Ausländerbehörde bezogen und keine eigenen Ermittlungen mehr durchgeführt hat, hat es der Sache nach nicht beachtet, dass der Reiseausweis für Ausländer ebenso wie der Reiseausweis für Flüchtlinge keine Bindungswirkung im Personenstandsverfahren bzw. im entsprechenden Gerichtsverfahren hat und das Gericht nicht von einer eigenständigen Identitätsprüfung befreit (vgl. BVerwGE 140, 311 = FamRZ 2012, 226 Rn. 14, 21 - für den Fall des mit Einschränkungen versehenen Reiseausweises für Flüchtlinge im Einbürgerungsverfahren).

  • BVerwG, 08.09.2016 - 3 C 16.15

    Erwerb einer Fahrerlaubnis; Fahrerlaubniserwerb; Führerscheinerwerb; …

    Die Aufenthaltsgestattung wird im Rechtsverkehr zwar nicht allgemein, also z.B. auch für Personenstandsangelegenheiten oder die Einbürgerung (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 1. September 2011 - 5 C 27.10 - BVerwGE 140, 311), als Identitätsnachweis anerkannt; der öffentliche Glaube dieser Urkunde, d.h. die volle Beweiswirkung für und gegen jedermann, erstreckt sich nicht auf die Personenangaben (vgl. BGH, Urteil vom 12. Oktober 1995 - 4 StR 259/95 - NJW 1996, 470;… Beschluss vom 2. September 2009 - 5 StR 266/09 - BGHSt 54, 140 Rn. 14 ff.).
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