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   BVerwG, 28.04.2005 - 5 C 28.04   

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https://dejure.org/2005,476
BVerwG, 28.04.2005 - 5 C 28.04 (https://dejure.org/2005,476)
BVerwG, Entscheidung vom 28.04.2005 - 5 C 28.04 (https://dejure.org/2005,476)
BVerwG, Entscheidung vom 28. April 2005 - 5 C 28.04 (https://dejure.org/2005,476)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GSiG § 2 Abs. 1 Satz 3, § 3 Abs. 2; BSHG §§ 76 ff.
    Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Anrechnung von Kindergeld bei der Grundsicherung; Kindergeld, Anrechnung von - bei der Grundsicherung; Einkommen, Kindergeld als - dessen, an den es gezahlt wird.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GSiG § 2 Abs. 1 Satz 3, § 3 Abs. 2
    Anrechnung von Kindergeld bei der Grundsicherung; Einkommen, Kindergeld als - dessen, an den es gezahlt wird; Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Kindergeld, Anrechnung von - bei der Grundsicherung

  • Judicialis

    Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Anrechnung von Kindergeld bei der Grundsicherung; Kindergeld, Anrechnung von - bei der Grundsicherung; Einkommen, Kindergeld als - dessen, an den es gezahlt wird

  • Wolters Kluwer

    An die Eltern gezahltes Kindergeld als einzusetzendes Einkommen des volljährigen Kindes auf Grundlage des Grundsicherungsrechts; Anrechnung des Kindergeldes als Einkommen des Kindes auf die Grundsicherungsleistung ; Verwendung des Kindergelds für einen anderen ...

  • lwl.org PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GSiG § 2 Abs. 1 Satz 3 § 3 Abs. 2; BSHG §§ 76 ff.
    Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Anrechnung von Kindergeld bei der Grundsicherung; Kindergeld als Einkommen dessen, an den es gezahlt wird

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2873
  • NVwZ 2005, 1447 (Ls.)
  • EuZW 2006, 78
  • FamRZ 2005, 1742 (Ls.)
  • DVBl 2005, 1329
  • DÖV 2006, 78
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 08.02.2007 - B 9b SO 6/06 R

    Keine Anrechnung von Kindergeld der Eltern bei den Grundsicherungsleistungen

    Inwieweit der Regelung des § 82 Abs. 1 Satz 2 SGB XII rückwirkend eine klarstellende Bedeutung, bezogen auf die Zuordnung des Kindergeldes als Einkommen des Kindes nach dem BSHG, zukommen könnte, kann hier dahinstehen (vgl dazu BVerwG, Urteil vom 28.4.2005 - 5 C 28/04 - DÖV 2006, 78, JURIS).
  • FG Münster, 18.02.2010 - 6 K 390/08

    Erstattungsanspruch bei nachträglich festgesetztem Kindergeld

    Bei minderjährigen und im Haushalt der Eltern lebenden Kindern war das Kindergeld unter der Geltung des BSHG (bis zum 31.12.2004) nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte zwar prinzipiell den Eltern als Einkommen zuzurechnen (Zuflussprinzip, vgl. etwa BVerwG, Urteile v. 17.12.2003, 5 C 25/02, NJW 2004, 2541; v. 28.04.2005, 5 C 28/04, NJW 2005, 2873; BSG, Urteil v. 08.02.2007, B 9b SO 6/06 R, HFR 2008, 74).

    Den Neuregelungen soll nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte im Hinblick auf die §§ 11, 28 BSHG möglicherweise sogar nur eine klarstellende Bedeutung zukommen (vgl. BSG, Urteil v. 08.02.2007, B 9b SO 6/06 R, HFR 2008, 74 unter Verweis auf BVerwG, Urteil v. 28.04.2005, 5 C 28/04, NJW 2005, 2873).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.04.2006 - L 8 SO 121/05

    Bedarfsorientierte Grundsicherung - Einkommenseinsatz - Anrechnung des

    Kindergeld ist sozialhilferechtlich Einkommen dessen, an den es ausgezahlt wird (Anschluss an BVerwG, zuletzt Urteil vom 18. April 2005 - 5 C 28/04 - NJW 2005, 2873).
  • SG Aachen, 13.09.2006 - S 19 SO 14/06

    Sozialhilfe

    Zur Begründung ihres hiergegen mit Schreiben vom 03.06.2005 eingelegten Widerspruches trug die Klägerin vor, dass nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 28.04.2005 (Az.: 5 C 28.04) Kindergeld grundsätzlich Einkommen desjenigen sei, dem es tatsächlich zufließe.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2007 - 12 A 3301/05

    Anspruch auf rückwirkende Bewilligung von Grundsicherungsleistungen; Abgrenzung

    Dieser auf der Bedarfsorientierung statt auf der sozialhilferechtlichen Bedarfsabhängigkeit beruhende Vorrang der Grundsicherung nicht nur gegenüber der Sozialhilfe, sondern auch gegenüber der zivilrechtlichen Unterhaltspflicht führt im Übrigen dazu, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Eltern bei Ausbleiben von Grundsicherungsleistungen in deren Umfang nur anstelle" dieser Grundsicherungsleistungen Unterhalt leisten, vgl. BVerwG, Urteil vom 28. April 2005 - 5 C 28.04 -, FEVS 57, 499, und damit eine Situation gegeben ist, in der auch im Sozialhilferecht der Grundsatz Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit" keine Geltung beansprucht.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2007 - 12 A 3300/05
    Dieser auf der Bedarfsorientierung statt auf der sozialhilferechtlichen Bedarfsabhängigkeit beruhende Vorrang der Grundsicherung nicht nur gegenüber der Sozialhilfe, sondern auch gegenüber der zivilrechtlichen Unterhaltspflicht führt im Übrigen dazu, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Eltern bei Ausbleiben von Grundsicherungsleistungen in deren Umfang nur "anstelle" dieser Grundsicherungsleistungen Unterhalt leisten, vgl. BVerwG, Urteil vom 28. April 2005 - 5 C 28.04 -, FEVS 57, 499, und damit eine Situation gegeben ist, in der auch im Sozialhilferecht der Grundsatz "Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit" keine Geltung beansprucht.
  • VG Braunschweig, 10.11.2005 - 3 A 96/05

    Anspruch aus GSiG (BGBl. 2001, 1335) trotz Schulbesuchs

    Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Anrechnung von Kindergeld bei Leistungen nach dem GSiG vom 27.06.2005 (5 C 28.04) haben die Beteiligten das Verfahren insoweit teilweise für erledigt erklärt.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 23.02.2005 - 5 PKH 2.05   

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BVerwG, 23.02.2005 - 5 PKH 2.05 (https://dejure.org/2005,36794)
BVerwG, Entscheidung vom 23.02.2005 - 5 PKH 2.05 (https://dejure.org/2005,36794)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Februar 2005 - 5 PKH 2.05 (https://dejure.org/2005,36794)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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   AG Bonn, 09.06.2004 - 5 C 28/04   

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AG Bonn, 09.06.2004 - 5 C 28/04 (https://dejure.org/2004,53131)
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AG Bonn, Entscheidung vom 09. Juni 2004 - 5 C 28/04 (https://dejure.org/2004,53131)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Bonn, 20.06.2005 - 6 S 151/04

    Zulässigkeit einer Quotenklausel bei einer unrenoviert überlassenen Wohnung;

    Auf die Berufung der Beklagten gegen das am 09. Juni 2004 verkündete Urteil des Amtsgerichts Bonn - 5 C 28/04 - wird unter teilweiser Abänderung des vorgenannten Urteils die Klage insgesamt abgewiesen.
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