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   BVerwG, 22.02.2007 - 5 C 28.05   

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BVerwG, 22.02.2007 - 5 C 28.05 (https://dejure.org/2007,7970)
BVerwG, Entscheidung vom 22.02.2007 - 5 C 28.05 (https://dejure.org/2007,7970)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Februar 2007 - 5 C 28.05 (https://dejure.org/2007,7970)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    SGB VIII F. 1993 § 93 Abs. 5, § 94 Abs. 2
    Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, Heranziehung der Eltern zu den Kosten; auswärtige Unterbringung, Heranziehung zu den Kosten der - in Höhe der ersparten Aufwendungen; Halbwaisenrente, Berücksichtigung einer vom Jugendhilfeträger in ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    SGB VIII F. 1993 § 93 Abs. 5, § 94 Abs. 2
    Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, Heranziehung der Eltern zu den Kosten; Halbwaisenrente, Berücksichtigung einer vom Jugendhilfeträger in Anspruch genommenen - bei der Berechnung der ersparten Aufwendungen; auswärtige Unterbringung, ...

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung einer Halbwaisenrente bei der Berechnung der häuslichen Ersparnisse im Rahmen der Heranziehung der Eltern zu Kostenbeiträgen; Berücksichtigung einer vom Jugendhilfeträger in Anspruch Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche; ...

  • Judicialis

    SGB VIII F. 1993 § 93 Abs. 5; ; SGB VIII F. 1993 § 94 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VIII (F. 1993) § 93 Abs. 5 § 94 Abs. 2
    Jugendhilferecht - Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, Heranziehung der Eltern zu den Kosten; auswärtige Unterbringung, Heranziehung zu den Kosten der - in Höhe der ersparten Aufwendungen; Halbwaisenrente, Berücksichtigung einer vom ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 535
  • FamRZ 2007, 1323 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.09.2010 - 12 A 2519/08

    Heranziehung der Eltern zu den Kosten der Hilfe zur Erziehung in einem Heim oder

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Februar 2007 5 C 28.05 -, NVwZ-RR 2007, 535, juris; Urteil vom 29. Januar 2004 - 5 C 24.03 -, BVerwGE 120, 124, juris; Urteil vom 22. Dezember 1998 - 5 C 25.97 -, BVerwGE 108, 222, juris; BayVGH, Urteil vom 13. November 2007 - 12 B 06.3365 -, juris; OVG Lüneburg, Urteil vom 24. Mai 1999 4 L 4442/98 -, FEVS 51, 136, juris; Urteil vom 7. März 2000 4 L 3100/99 -, juris.
  • VG Freiburg, 24.10.2018 - 4 K 1347/18

    Verpflichtung, eine Halbwaisenrente für die Kosten einer Maßnahme der

    Die Halbwaisenrente aus der Rentenversicherung ist - was zwischen den Beteiligten auch unstreitig ist - eine zweckidentische Leistung zur stationären Eingliederungshilfe im Sinn von § 93 Abs. 1 Satz 3 SGB VIII; denn beide Hilfen dienen wesentlich der Sicherung des Lebensunterhalts (vgl., noch zu § 93 Abs. 5 SGB VIII a.F., BVerwG, Urt. v. 22.02.2007 - 5 C 28.05 -, juris; VGH-Bad.-Württ., Urt. V. 29.07.1997 - 9 S 1194/96 -, juris; Nr. 93.1.1 der Empfehlungen zur Kostenbeteiligung Baden-Württemberg; Schindler, in: Münder/Meysen/Trenczek - Frankfurter Kommentar, SGB VIII, § 93 Rn. 14).
  • VG Freiburg, 30.11.2018 - 4 K 1584/17

    Kostenbeitrag für eine Jugendhilfemaßnahme - Einsatz einer schweizerischen

    Dementsprechend ist in der Rechtsprechung etwa anerkannt, dass auch Waisenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung solche Leistungen sind (vgl., noch zu § 93 Abs. 5 SGB VIII a.F., BVerwG, Urt. v. 22.02.2007 - 5 C 28.05 -, juris; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 29.07.1997 - 9 S 1194/96 -, juris; Nr. 93.1.1 der Empfehlungen zur Kostenbeteiligung Baden-Württemberg; Schindler, in: Münder/Meysen/Trenczek - Frankfurter Kommentar, SGB VIII, § 93 Rn. 14; VG Freiburg, Urt. v. 24.10.2018 - 4 K 1347/18 -, juris).
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BVerwG, Entscheidung vom 30.11.2006 - 5 C 28.05 (https://dejure.org/2006,74074)
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Volltextveröffentlichung

  • Bundesverwaltungsgericht

    Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, Heranziehung der Eltern zu den Kosten; Halbwaisenrente, Berücksichtigung einer vom Jugendhilfeträger in Anspruch genommenen - bei der Berechnung der ersparten Aufwendungen; auswärtige Unterbringung, ...

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