Rechtsprechung
   BVerwG, 04.12.1997 - 5 C 3.96   

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https://dejure.org/1997,1050
BVerwG, 04.12.1997 - 5 C 3.96 (https://dejure.org/1997,1050)
BVerwG, Entscheidung vom 04.12.1997 - 5 C 3.96 (https://dejure.org/1997,1050)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Dezember 1997 - 5 C 3.96 (https://dejure.org/1997,1050)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Gleichwertigkeit der Ausbildungsstätte bei Auslandsausbildung.

  • Jurion

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • Jurion

    Ausbildungsförderung bei Eignungsnachweis nach § 48 BAföG - Ausbildungsförderung nach Vorlage einer Eignungsbescheinigung - Berechnung der Fachsemester nach Zeiten einer Auslandsausbildung - Berechnung der Fachsemester bei Auslandsausbildungszeiten - Gleichwertigkeit der Ausbildungsstätte bei Auslandsausbildung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAföG § 5 Abs. 4, § 48

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 106, 1
  • NVwZ 1998, 971 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1998, 501
  • FamRZ 1998, 991
  • DVBl 1998, 1127



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Wird zitiert von ... (21)  

  • BVerwG, 10.04.2008 - 5 C 12.07

    Andere Ausbildung; Ausbildungsabbruch, Verzicht auf die Nutzung eines im Ausland

    Die teleologische Reduktion des § 7 Abs. 1 Satz 2 BAföG soll eine vom Gesetzgeber nicht bezweckte Schlechterstellung von Personen mit im Ausland erworbenen berufsqualifizierenden Abschlüssen vermeiden, nicht aber eine sachlich nicht gerechtfertigte Begünstigung dieses Personenkreises im Vergleich zu Ausbildungsanfängern bewirken, die noch keine entsprechenden Kenntnisse und Fähigkeiten erworben haben (BVerwG, Urteil vom 4. Dezember 1997 a.a.O.).

    Grundsätzlich sind im Ausland verbrachte Ausbildungszeiten bei einer Inlandsausbildung förderungsrechtlich zu berücksichtigen, wenn die ausländische Ausbildungsstätte den inländischen Ausbildungsstätten nach Zugangsvoraussetzungen, Art und Inhalt der Ausbildung sowie dem vermittelten Ausbildungsabschluss vergleichbar bzw. gleichwertig ist (vgl. Urteile vom 4. Dezember 1997 - BVerwG 5 C 3.96 - BVerwGE 106, 1 und - BVerwG 5 C 28.97 - BVerwGE 106, 5 ).

  • BVerwG, 12.07.2012 - 5 C 14.11

    Anrechnung der Auslandsausbildung; Ausbildung; Ausbildungsabschluss;

    Die Beurteilung der Gleichwertigkeit setzt damit einen an der Aufzählung der Ausbildungsstätten in § 2 BAföG orientierten wertenden Vergleich des Ausbildungsgangs und der durch diesen vermittelten Berufsqualifikation voraus, wie sie von der ausländischen Ausbildungsstätte einerseits und einer unter jene Vorschrift fallenden inländischen Ausbildungsstätte andererseits angeboten und vermittelt werden (Urteil vom 4. Dezember 1997 - BVerwG 5 C 3.96 - BVerwGE 106, 1 ).
  • VGH Hessen, 15.08.2013 - 10 A 1255/13

    Ausbildungsförderung/Berücksichtigung von Auslandssemestern

    Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Urteil vom 4. Dezember 1997 - 5 C 3/96 - (BVerwGE 106, 1 ff. = juris, Rdnrn. 14 ff.) entschieden, dass im Ausland verbrachte Ausbildungszeiten dann Fachsemester sind und als solche für § 48 Abs. 1 Satz 1 BAföG zählen, wenn diese Ausbildungszeiten förderungsrechtlich als Ausbildung zu berücksichtigen sind und die im Ausland betriebene Ausbildung im Inland in derselben Fachrichtung fortgesetzt wird.

    Hierbei ist die Anrechenbarkeit von Ausbildungszeiten und Leistungsnachweisen ein gewichtiges Indiz für die Gleichwertigkeit (BVerwG, Urteil vom 4. Dezember 1997 - 5 C 3/96 -, juris, Rdnr. 15).

    Die Berechnung der Fachsemester im Falle einer Ausbildung im Ausland ist nicht von einer besonderen Semesteranrechnungsentscheidung abhängig, sondern bemisst sich allein nach der im Ausland verbrachten Ausbildungszeit (BVerwG, Urteil vom 4. Dezember 1997 - 5 C 3/96 - juris, Rdnr. 17).

  • BVerwG, 26.11.1998 - 5 C 39.97

    Ausbildungsförderung bei Eignungsnachweis nach § 48 BAföG; Eignungsbescheinigung,

    Fachsemester i.S. des § 48 BAföG sind Semester in derselben Fachrichtung (BVerwG, Urteil vom 4. Dezember 1997 - BVerwG 5 C 3.96 - ).
  • BVerwG, 17.10.2018 - 5 C 8.17

    Kein Auslands-BAföG für den Besuch eines in Indonesien gelegenen angegliederten

    Die so zu verstehende Selbstständigkeit brauchte in den bisherigen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts lediglich deshalb nicht eigens hervorgehoben zu werden, weil in allen bislang entschiedenen Fällen die betreffenden Auszubildenden eine im Ausland für dort ansässige Auszubildende ohnehin nach dortigem Recht eingerichtete Ausbildungsstätte besuchten, der die dort vermittelte Ausbildung ohne jeden Zweifel förderungsrechtlich zuzurechnen war (BVerwG, Urteile vom 29. April 1982 - 5 C 78.80 - Buchholz 436.36 § 5 BAföG Nr. 2, vom 4. Dezember 1997 - 5 C 3.96 - BVerwGE 106, 1, vom 5. Dezember 2000 - 5 C 25.00 - BVerwGE 112, 248 und vom 12. Juli 2012 - 5 C 14.11 - BVerwGE 143, 314; Beschluss vom 28. Juli 1982 - 5 B 83.81 - Buchholz 436.36 § 5 BAföG Nr. 3).
  • BVerwG, 14.08.2008 - 5 B 22.08

    Möglichkeit einer Verweisung auf einen Abschluss in Magnitogorsk im Zusammenhang

    Der Senat hat sich wiederholt zur Problematik der Berücksichtigung von im Ausland verbrachten Ausbildungszeiten bei einer vom Förderungsbewerber angestrebten Inlandsausbildung geäußert (vgl. Urteile vom 4. Dezember 1997 BVerwG 5 C 3.96 BVerwGE 106, 1 und BVerwG 5 C 28.97 BVerwGE 106, 5 sowie zuletzt vom 10. April 2008 a.a.O.).
  • VGH Baden-Württemberg, 25.04.2017 - 12 S 699/16

    (Keine) Ausbildungsförderung für ein an einer angegliederten Einrichtung einer

    Die Beurteilung der Gleichwertigkeit setzt dem Bundesverwaltungsgericht zufolge damit einen an der Aufzählung der Ausbildungsstätten in § 2 BAföG orientierten wertenden Vergleich des Ausbildungsgangs und der durch diesen vermittelten Berufsqualifikation voraus, wie sie von der ausländischen Ausbildungsstätte einerseits und einer unter jene Vorschrift fallenden inländischen Ausbildungsstätte andererseits angeboten und vermittelt werden (BVerwG, Urteil vom 04.12.1997 - 5 C 3.96 - BVerwGE 106, 1 Rn. 15).
  • BVerwG, 11.08.2008 - 5 B 16.08

    Abschluss; Anrechnung; Ausbildung; Ausbildungsförderung; Ausland; Spätaussiedler;

    Der Senat hat sich wiederholt zur Problematik der Berücksichtigung von im Ausland verbrachten Ausbildungszeiten bei einer vom Förderungsbewerber angestrebten Inlandsausbildung geäußert (vgl. Urteile vom 4. Dezember 1997 BVerwG 5 C 3.96 BVerwGE 106, 1 und BVerwG 5 C 28.97 BVerwGE 106, 5 sowie zuletzt vom 10. April 2008 a.a.O.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.06.2011 - 7 A 10396/11

    Förderung der Auslandsausbildung im Masterstudium

    Zwar ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die "Gleichwertigkeit" nach § 5 Abs. 4 BAföG nach der Maßgabe festgestellt worden (vgl. Urteil vom 04.12.1997, 5 C 3.96 = BVerwGE 106, 1 - juris Rdnr. 15 -), dass die ausländische Ausbildungsförderungsstätte einer inländischen nach "Zugangsvoraussetzungen, Art und Inhalt der Ausbildung sowie dem Ausbildungsabschluss vergleichbar ist".
  • OVG Niedersachsen, 19.03.2003 - 4 LB 2/03

    Förderungsfähigkeit eines Studiums an einer ausländischen Hochschule, bei dem

    In die Beurteilung der Gleichwertigkeit setzt einen an der Aufzählung der Ausbildungsstätten in § 2 BAföG orientierten wertenden Vergleich des Ausbildungsganges und der durch diesen vermittelten Berufsqualifikation voraus, wie sie von der ausländischen Ausbildungsstätte einerseits und einer unter jene Vorschrift fallenden inländischen Ausbildungsstätte andererseits angeboten und vermittelt werden (BVerwG, Urt. v. 04.12.1997 - BVerwG 5 C 3.96 -, BVerwGE 106, 1 ff. = NVwZ-RR 11998, 501).
  • VG Hamburg, 20.05.2015 - 2 K 2876/13

    Umwandlung der Förderungsart für eine inländische Ausbildung

  • VG Augsburg, 16.07.2015 - Au 3 K 15.385

    Prozesskostenhilfe

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.11.1998 - 16 B 2290/98

    Ausbildungsförderung für ausländische Ausbildungsgänge i.S.d.

  • VG Hamburg, 22.09.2014 - 2 K 2118/14

    Ausbildungsförderung; Anerkennung eines ukrainischen Abschlusses; Eheschluss mit

  • VG Augsburg, 27.11.2012 - Au 3 K 11.1865

    Ausbildungsförderung; ausländische Ausbildung; ausländischer Ehegatte eines

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2011 - 12 A 2607/09

    Gleichwertigkeit des Besuchs einer Universität in Großbritannien mit dem Besuch

  • VG Oldenburg, 26.01.2007 - 13 A 2337/06

    Ausbildungsförderung über die Förderungshöchstdauer hinaus wegen Kinderbetreuung

  • VG Hamburg, 30.04.2015 - 2 K 4825/13

    Ausbildungsförderung; Förderungsfähigkeit nach Erwerb eines ausländischen

  • VG München, 12.11.2009 - M 15 K 09.1788

    Ausländische Ehegatten deutscher Staatsbürger; (keine) Anerkennung des

  • VG München, 28.08.2008 - M 15 K 06.4136

    Ausbildungsförderung:

  • VG Schwerin, 31.08.2011 - 6 A 915/08

    Ausbildungsförderungsrechtlichen Anrechenbarkeit von Zeiten einer

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