Rechtsprechung
   AG Berlin-Mitte, 27.03.2007 - 5 C 314/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,1528
AG Berlin-Mitte, 27.03.2007 - 5 C 314/06 (https://dejure.org/2007,1528)
AG Berlin-Mitte, Entscheidung vom 27.03.2007 - 5 C 314/06 (https://dejure.org/2007,1528)
AG Berlin-Mitte, Entscheidung vom 27. März 2007 - 5 C 314/06 (https://dejure.org/2007,1528)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,1528) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    IP-Speicherung auf Webseite rechtwidrig? - Dynamische IP-Adressen stellen in Verbindungmit weiteren durch den Betreiber einer Internetseite gespeicherten Daten personenbezogeneDaten im Sinne des § 15 TMG dar.

  • openjur.de
  • Telemedicus

    Tracking von IP-Adressen auf Webseiten

Kurzfassungen/Presse (10)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Tracking-Tools - Speicherung der IP-Adresse sowie des Surfverlaufs und -verhaltens durch den Betreiber einer Internetseite

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Gericht untersagt BMJ Speicherung personenbezogener Daten

  • heise.de (Pressebericht, 13.02.2008)

    Zypries droht Haft oder Ordnungsgeld beim Speichern von IP-Adressen

  • heise.de (Pressebericht, 10.10.2008)

    IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten

  • absatzwirtschaft.de (Pressebericht, 09.04.2008)

    Google Analytics datenschutzrechtlich problematisch

  • dr-bahr.com (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    § 15 Abs. 4 TMG, § 1004 BGB
    Vorratsspeicherung von Kommunikationsspuren verboten

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Speichern von IP-Nummern rechtswidrig

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Speicherung von IP-Adressen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei der Speicherung von IP-Adressen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    BMI - Bedenken gegen Homepage-Überwachung

Besprechungen u.ä. (8)

  • daten-speicherung.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Tracking und Gesetz: Spuren im Netz (Dr. Patrick Breyer; NJW-aktuell 11/2010, S. 18)

  • archive.org (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Subjektiv terroristisch: § 129a StGB aktuell (Anja Lederer)

  • dr-bahr.com (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    § 15 Abs. 4 TMG, § 1004 BGB
    Vorratsspeicherung von Kommunikationsspuren verboten

  • haerting.de PDF (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Spuren im Netz: Google Analytics und das "Computer-Grundrecht" (RA Niko Härting; NJW-aktuell 3/2010, S. 10)

  • rechtsanwalt-schwenke.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Vorratsdatenspeicherung für den Hausgebrauch - oder: Darf man IP-Adressen der Websitebesucher speichern?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Homepage-Überwachung: Bleibt verboten - vorerst

  • it-recht-kanzlei.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung)

    Nachgehakt: Google Analytics

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Google Analytics: Datenschutzrechtlich problematisch?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2007, Dok. 377
  • K&R 2007, 600
  • ZUM 2008, 83
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

  • AG Darmstadt, 30.06.2005 - 300 C 397/04

    Speicherung von IP-Daten bei Flatrate-Kunden durch die Deutsche Telekom AG ist

    Auszug aus AG Berlin-Mitte, 27.03.2007 - 5 C 314/06
    Nach zutreffender Ansicht sind IP-Adressen personenbezogene Daten; (vgl. LG Berlin, Urteil vom 10.11.2005, 27 0 616/05 und des AG Darmstadt, Urteil vom 30.06.2005, 300 C 397/04; ebenso der Hessische Datenschutzbeauftragte, Orientierungshilfe zum Umfang mit personenbezogenen Daten bei Internetdiensten vom 18.01.2005, ( www.datenschutz.hessen.de/Tb31/K25P03.htm ) an; Schmitz in Spindler/Schmitz/Geis, Kommentar zum TDG, § 1 TDDSG Rn. 26).
  • LG Berlin, 10.11.2005 - 27 O 616/05

    Überwachungs- und Sperrpflicht eines Host-Providers

    Auszug aus AG Berlin-Mitte, 27.03.2007 - 5 C 314/06
    Nach zutreffender Ansicht sind IP-Adressen personenbezogene Daten; (vgl. LG Berlin, Urteil vom 10.11.2005, 27 0 616/05 und des AG Darmstadt, Urteil vom 30.06.2005, 300 C 397/04; ebenso der Hessische Datenschutzbeauftragte, Orientierungshilfe zum Umfang mit personenbezogenen Daten bei Internetdiensten vom 18.01.2005, ( www.datenschutz.hessen.de/Tb31/K25P03.htm ) an; Schmitz in Spindler/Schmitz/Geis, Kommentar zum TDG, § 1 TDDSG Rn. 26).
  • LG Berlin, 31.01.2013 - 57 S 87/08

    Zur Personenbezogenheit von IP-Adressen

    So wird darauf abgestellt, ob der Personenbezug "ohne großen Aufwand" (Amtsgericht Berlin-Mitte, Urteil vom 27.03.2007, 5 C 314/06, zit. nach juris; Arbeitskreis Medien; Orientierungshilfe zum Umgang mit personenbezogenen Daten bei Internetdiensten, Abschnitt 3.1, abrufbar unter: http.llwww.datenschutz.hessen.de/_old_contentltb31/k25p03.htm).

    Die gegenteilige Ansicht vertritt das Amtsgericht Berlin-Mitte (Urteil vom 27.3.2007 - 5 C 314/06, Rn. 14, zit. nach juris).

  • LG Berlin, 06.09.2007 - 23 S 3/07

    Tracking von IP-Adressen auf Webseiten

    Auf die Berufung der Beklagten wird das am 27. März 2007 verkündete Urteil des Amtsgerichts Mitte zu 5 C 314/06 abgeändert und wird der Tenor zu 1. wie folgt neu gefasst:.

    das am 27. März 2007 verkündete Urteil des Amtsgerichts Mitte - 5 C 314/06 - abzuändern und die Klage abzuweisen, soweit die Beklagte verurteilt wurde, es zu unterlassen, den Namen der abgerufenen Datei bzw. Seite, Datum und Uhrzeit des Abrufs, die übertragene Datenmenge sowie die Meldung, ob der Abruf erfolgreich war, über das Ende des jeweiligen Nutzungsvorgangs hinaus zu speichern, auch wenn diese Daten ohne die IP-Adresse des zugreifenden Hostsystems gespeichert werden.

    Der Kläger hat die Berufung in der Berufungserwiderung insoweit anerkannt, wie beantragt ist, das am 27.03.2007 verkündete Urteil des Amtsgerichts Mitte - 5 C 314/06 - abzuändern, soweit die Beklagte verurteilt wurde, es zu unterlassen, den Namen der abgerufenen Datei bzw. Seite, Datum und Uhrzeit des Abrufs, die übertragene Datenmenge sowie die Meldung, ob der Abruf erfolgreich war, über das Ende des jeweiligen Nutzungsvorgangs hinaus zu speichern, auch wenn diese Daten ohne die IP-Adresse des zugreifenden Hostsystems gespeichert werden.

  • KG, 29.04.2011 - 5 W 88/11

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des "Like"-Buttons von Facebook

    In statischen und dynamischen IP-Adressen sind zumindest dann personenbezogene Daten zu sehen, wenn man die Bestimmbarkeit der Person hinter der IP-Adresse ausschließlich nach objektiven Kritierien beurteilt, also die theoretische Möglichkeit ausreichen lässt, einen Personenbezug - gegebenenfalls mit Hilfe eines Dritten - herzustellen (so: AG Mitte, Urteil vom 27. März 2007, 5 C 314/06; VG Wiesbaden, Beschluss vom 27. Februar 2009, 6 K 1045/08.Wi; Breyer NJW-aktuell, 2010, Nr. 11, 18; Kitz GRUR 2003, 1014, 1018; Roggenkamp, juris-ITR 3/2011, Anm. 6).
  • VG Wiesbaden, 27.02.2009 - 6 K 1045/08

    Zur Veröffentlichung von Daten als Empfänger von Agrarbeihilfen - Zur

    Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat einer Klage eines Benutzers der Internetseite des Bundesministeriums der Justiz gegen die Speicherung seiner IP-Adresse stattgegeben, weil über die dynamische IP-Adresse der Benutzer identifiziert werden könne (Urteil vom 27.03.2007, 5 C 314/06, zitiert nach juris).
  • VG Wiesbaden, 27.02.2009 - 6 K 1352/08

    Veröffentlichung von Informationen über die Empfänger von Mitteln aus dem

    Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat einer Klage eines Benutzers der Internetseite des Bundesministeriums der Justiz gegen die Speicherung seiner IP-Adresse stattgegeben, weil über die dynamische IP-Adresse der Benutzer identifiziert werden könne (Urteil vom 27.03.2007, 5 C 314/06, zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   AG Berlin-Mitte, 23.11.2006 - 5 C 314/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,28744
AG Berlin-Mitte, 23.11.2006 - 5 C 314/06 (https://dejure.org/2006,28744)
AG Berlin-Mitte, Entscheidung vom 23.11.2006 - 5 C 314/06 (https://dejure.org/2006,28744)
AG Berlin-Mitte, Entscheidung vom 23. November 2006 - 5 C 314/06 (https://dejure.org/2006,28744)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,28744) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   AG Berlin-Mitte, 10.01.2008 - 5 C 314/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,84856
AG Berlin-Mitte, 10.01.2008 - 5 C 314/06 (https://dejure.org/2008,84856)
AG Berlin-Mitte, Entscheidung vom 10.01.2008 - 5 C 314/06 (https://dejure.org/2008,84856)
AG Berlin-Mitte, Entscheidung vom 10. Januar 2008 - 5 C 314/06 (https://dejure.org/2008,84856)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,84856) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • heise.de (Pressebericht, 13.02.2008)

    Zypries droht Haft oder Ordnungsgeld beim Speichern von IP-Adressen

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht