Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 03.06.1970

Rechtsprechung
   BVerwG, 21.10.1970 - V C 33.70   

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https://dejure.org/1970,6991
BVerwG, 21.10.1970 - V C 33.70 (https://dejure.org/1970,6991)
BVerwG, Entscheidung vom 21.10.1970 - V C 33.70 (https://dejure.org/1970,6991)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Januar 1970 - V C 33.70 (https://dejure.org/1970,6991)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Hilfe zum Lebensunterhalt und Hilfe zur Pflege gegen grundpfandrechtliche Sicherung durch das Grundvermögen des Leistungsempfängers - Veräußerung eines Teils des Grundvermögens als Grundlage für den Erhalt von Sozialhilfe - Anforderungen an den Begriff des Grundstücks im zivilrechtlichen und sozialrechtlichen Kontext

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerwG, 05.12.1991 - 5 C 60.88

    Sozialhilfe - Hausgrundstück

    Der Zweck der Vorschrift, dem Hilfesuchenden (hier: und seinen Angehörigen) die (eigene) Wohnstatt zu erhalten (siehe BVerwG, Urteile vom 21. Oktober 1970 - BVerwG 5 C 33.70 - und vom 17. Januar 1980 - BVerwG 5 C 48.78 - <BVerwGE 59, 294 300>), läßt sich in diesem Fall nicht mehr voll erreichen.
  • BVerwG, 14.06.1972 - V C 74.71

    Einsatz von Vermögen und Waisengeld im Rahmen der Sozialhilfe - Verlangen nach

    Indessen hat das Bundesverwaltungsgericht bereits in seinem Urteil vom 21. Oktober 1970 - BVerwG V C 33.70 - (FEVS 18, 1) ausgeführt, daß die Alterssicherung im Gesetz gleichwertig neben die angemessene Lebensführung gestellt ist und deshalb jedenfalls bei einer dauernden Hilfsbedürftigkeit die Aufrechterhaltung der Lebensführung nicht hinter der Alterssicherung zurückzustehen hat.
  • VG Göttingen, 25.11.2003 - 2 A 2242/02

    Zumutbarkeit eines Kostenbeitrages - angespartes Arbeitseinkommen - angesparte

    Das Ziel der Härtevorschrift kann kein anderes sein (Urteil vom 26. Januar 1966 -V C 88.64-, BVerwGE 23, 149, 158 f.; Urteil vom 14. Mai 1969 -V C 167.67-, BVerwGE 32, 89, 90; Urteil vom 21. Oktober 1970 -V C 33.70-, Buchholz 436.0 § 88 BSHG Nr. 3; Urteil vom 29. April 1993 -5 C 12.90-, BVerwGE 92.254, 255; Beschluss vom 8. Juli 1991 -5 B 57.91-, zitiert nach Juris.
  • BVerwG, 04.06.1973 - V CB 122.72

    Beamtete Ärzte als Zeugen und Sachverständige - Bloßes Bestreiten der Richtigkeit

    Geklärt ist insbesondere, daß auch bei der Bindung eines Vermögens zur Alters Sicherung - und Gleiches muß bei einer Verwendung für eine angemessene Lebensführung gelten - mehr als die Bekundung von Absichten und unverbindliche Erklärungen vorliegen müssen (dazu Urteil vom 21. Oktober 1970 - BVerwG V C 33.70 - [FEVS 18, 1]).
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   BVerwG, 03.06.1970 - V C 33.70   

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https://dejure.org/1970,8463
BVerwG, 03.06.1970 - V C 33.70 (https://dejure.org/1970,8463)
BVerwG, Entscheidung vom 03.06.1970 - V C 33.70 (https://dejure.org/1970,8463)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Juni 1970 - V C 33.70 (https://dejure.org/1970,8463)
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