Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 29.04.1986 | BVerwG, 09.07.1984

Rechtsprechung
   BVerwG, 16.01.1986 - 5 C 36.84   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Klageerweiterung im Berufungsverfahren - wesentliche körperliche Behinderung - Maßnahme der Eingliederungshilfe - heilpädagogische Betreuung

  • Jurion (Leitsatz)

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Vorverfahren - Klageerweiterung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1987, 412



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Wird zitiert von ... (131)  

  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.10.2012 - 7 A 10671/12  

    Stadt Mainz muss Kosten für private Kinderkrippe tragen

    Der Senat hat in seiner bisherigen Rechtsprechung sowohl zum Jugendhilferecht (vgl. BVerwGE 74, 206 = NJW-RR 1987, 581) als auch zum Sozialhilferecht (vgl. BVerwGE 35, 287; 70, 121; BVerwG, Buchholz 436.0 § 39 BSHG Nr. 3 und BVerwG, NVwZ 1987, 412 = Buchholz 436.0 § 39 BSHG Nr. 5) stets zugrunde gelegt, dass der Jugendhilfe- oder Sozialhilfeträger zur Übernahme der Kosten bereits durchgeführter Hilfemaßnahmen verpflichtet sein kann.
  • OVG Sachsen, 13.12.2005 - 4 B 886/04  

    Übernahme von Kosten für die Barbetragsverwaltung in einer vollstationären

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn der Sozialhilfeträger den Hilfefall für einen über diesen nächstliegenden hinaus gehenden Zeitraum geregelt hat, weil abzusehen ist, dass sich der Sachverhalt nicht ändern wird oder weil in der Zukunft eintretende Änderungen bereits bekannt sind (BVerwG, Urt. v. 16.1.1986, NVwZ 1987, 412).
  • BVerwG, 28.04.2005 - 5 C 20.04  

    Beschulung, integrative; Bindung des Sozialhilfeträgers an Schulzuweisung eines

    Soweit das Gesetz mit dem Merkmal "angemessen" zum Ausdruck bringt, dass die dem behinderten Menschen zu ermöglichende Schulbildung seinen geistigen und körperlichen Fähigkeiten entsprechen muss, ist der Sozialhilfeträger an Entscheidungen der Schulverwaltung über die Zuweisung des schulpflichtigen behinderten Kindes an eine bestimmte Schule bzw. eine bestimmte Schulart gebunden (vgl. auch Urteil des Senats vom 16. Januar 1986 - BVerwG 5 C 36.84 - ).
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  • Jurion

    Festsetzung des Werts des Gegenstandes der anwaltlichen Tätigkeit für das Revisionsverfahren

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Verfahrensgang

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  • Jurion

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe im Revisionsverfahren

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