Weitere Entscheidung unten: AG Duisburg-Ruhrort, 21.01.1993

Rechtsprechung
   BVerwG, 24.02.1994 - 5 C 42.91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,1075
BVerwG, 24.02.1994 - 5 C 42.91 (https://dejure.org/1994,1075)
BVerwG, Entscheidung vom 24.02.1994 - 5 C 42.91 (https://dejure.org/1994,1075)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Februar 1994 - 5 C 42.91 (https://dejure.org/1994,1075)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,1075) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1994, 1319 (Ls.)
  • DVBl 1994, 1298
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (34)

  • BVerwG, 02.03.2006 - 5 C 15.05

    A: Annexleistungen, Erstattungsanspruch des Jugendhilfeträgers gegen den Träger

    Die Unterbringung in einer Familie als Vollzeitpflege ist aber nicht "Hilfe ... in der Einrichtung" im Sinne des Gesetzes; denn es fehlt an den nach der Rechtsprechung des Senats (siehe z.B. Urteil vom 24. Februar 1994 - BVerwG 5 C 42.91 - FEVS 45, 52 = DVBl 1994, 1298 = Info also 1994, 229 = ZfS 1994, 308) eine "Einrichtung" kennzeichnenden Merkmalen eines in einer besonderen Organisationsform unter verantwortlicher Leitung zusammengefassten Bestandes an personellen und sächlichen Mitteln, der auf eine gewisse Dauer angelegt und für einen größeren, wechselnden Personenkreis bestimmt ist.
  • OVG Niedersachsen, 24.08.2005 - 4 L 811/99

    Verwaltungsgerichtliche Überprüfung einer Schiedsstellenvereinbarung über

    Dies ergebe sich aus der Inhaltsbestimmung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Einrichtung durch das Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 24.2.1994 - BVerwG 5 C 42.91 -, DVBl. 1994, 1298).
  • BVerwG, 28.04.2010 - 6 C 6.09

    Revisibilität, Rundfunkgebühren, Befreiung, Autoradio, Behinderteneinrichtung

    Eine Einrichtung war danach zu definieren als ein für Hilfen nach dieser Vorschrift in einer besonderen Organisationsform unter verantwortlicher Leitung zusammengefasster Bestand an persönlichen und sächlichen Mitteln, die auf eine gewisse Dauer angelegt und für einen größeren, wechselnden Personenkreis bestimmt ist (Urteile vom 24. Februar 1994 - BVerwG 5 C 13.91 - juris Rn. 14 und - BVerwG 5 C 42.91 - juris Rn. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   AG Duisburg-Ruhrort, 21.01.1993 - 5 C 42/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,27834
AG Duisburg-Ruhrort, 21.01.1993 - 5 C 42/91 (https://dejure.org/1993,27834)
AG Duisburg-Ruhrort, Entscheidung vom 21.01.1993 - 5 C 42/91 (https://dejure.org/1993,27834)
AG Duisburg-Ruhrort, Entscheidung vom 21. Januar 1993 - 5 C 42/91 (https://dejure.org/1993,27834)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,27834) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 27.04.1993 - 3 U 54/92
    Die Berufung der Beklagten gegen das am 21. Januar 1993 verkündete Urteil des Rheinschiffahrtsgerichts Duisburg-Ruhrort - 5 C 42/91 BSch - wird zurückgewiesen.

    Durch Urteil vom 21. Januar 1992 - 5 C 42/91 BSch - hat das Rheinschiffahrtsgericht Duisburg-Ruhrort die Klage dem Grunde nach für gerechtfertigt erklärt.

  • SG Augsburg, 08.03.2006 - S 1 AS 72/06

    Definition der stationären Einrichtung bei Beantragung von Leistungen zur

    Am 24.02.1994 hatte der 5. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in mehreren Entscheidungen zu § 100 Abs. 1 BSHG (Az.: 5 C 13/91; 5 C 17/91; 5 C 42/91) entschieden, dass der Begriff der stationären Einrichtung auch im Rahmen einer "mobilen Betreuung" bei dezentraler Unterkunft, bei Unterkunft in Familien erfüllt sei.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht