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   BVerwG, 19.10.2000 - 5 C 44.99   

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https://dejure.org/2000,113
BVerwG, 19.10.2000 - 5 C 44.99 (https://dejure.org/2000,113)
BVerwG, Entscheidung vom 19.10.2000 - 5 C 44.99 (https://dejure.org/2000,113)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Januar 2000 - 5 C 44.99 (https://dejure.org/2000,113)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    BVFG § 6 Abs. 1 und 2
    Bestätigende Merkmale wie Sprache, Erziehung, Kultur; Sprache als bestätigendes Merkmal; Vermittlung bestätigender Merkmale; deutsche Sprache als bestätigendes Merkmal für die Zugehörigkeit zum deutschen Volkstum; deutsches Volkstum, deutsche Sprache als bestätigendes ...

  • Judicialis

    Bestätigende Merkmale wie Sprache, Erziehung, Kultur; Sprache als bestätigendes Merkmal; Vermittlung bestätigender Merkmale; deutsche Sprache als bestätigendes Merkmal für die Zugehörigkeit zum deutschen Volkstum; deutsches Volkstum, deutsche Sprache als bestätigendes

  • Wolters Kluwer

    Bestätigende Merkmale - Sprache - Erziehung - Kultur - Sprache als bestätigendes Merkmal - Vermittlung bestätigender Merkmale - Deutsche Sprache - Zugehörigkeit zum deutschen Volkstum - Deutsches Volkstum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVFG § 6 Abs. 1, 2
    Vertriebenenrecht - Bestätigende Merkmale wie Sprache, Erziehung, Kultur; Sprache als bestätigendes Merkmal; Vermittlung bestätigender Merkmale; deutsche Sprache als bestätigendes Merkmal für die Zugehörigkeit zum deutschen Volkstum; deutsches Volkstum, deutsche Sprache ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 112, 112
  • NVwZ 2001, 809 (Ls.)
  • NVwZ-RR 2001, 342
  • FamRZ 2001, 624 (Ls.)
  • DVBl 2001, 479
  • DÖV 2002, 440
 
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Wird zitiert von ... (126)

  • BVerwG, 16.07.2015 - 1 C 29.14

    Alter; bekenntnisfähiges; Aufnahme; Aufnahmebescheid; Aussiedlungsgebiet;

    Durch sie wollte der Gesetzgeber wieder zu der Rechtslage zurückkehren, die bis zu den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Oktober 2000 (- 5 C 44.99 - BVerwGE 112, 112 u.a.) in der Verwaltungspraxis von Bund und Ländern und in der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Anwendung kam.
  • VGH Baden-Württemberg, 11.04.2001 - 6 S 1992/99

    Spätaussiedlerbescheinigung: Bestätigungsmerkmal der deutschen Sprache

    Zu den Voraussetzungen der Vermittlung des Bestätigungsmerkmals der deutschen Sprache (entsprechend BVerwG, Urteil vom 19.10.2000 - 5 C 44/99 -, DVBl 2001, 479).

    Im Urteil vom 19.10.2000 - 5 C 44.99 - (DVBl. 2001, 479) hat das Bundesverwaltungsgericht die besondere Bedeutung der Sprache unter Rückgriff auf die Gesetzesmaterialien erneut betont; die Vermittlung von Erziehung und Kultur werde regelmäßig über die Sprache erfolgen.

    Von diesen Ansätzen ist das Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 19.10.2000 a.a.O. weithin abgerückt.

    Zwar ist die Kenntnis der deutschen Sprache zur Zeit der Aussiedlung nach der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 19.10.2000 - 5 C 44.99 -, DVBl. 2001, 479) im Zusammenhang des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BVFG kein Tatbestandsmerkmal; ihr kommt jedoch im Rahmen des Beweises Bedeutung als Indiz für eine frühere Vermittlung der deutschen Sprache zu.

    Allerdings hat das Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 19.10.2000 a.a.O. ausgeführt, unabhängig vom Fiktionstatbestand des § 6 Abs. 2 Satz 2 BVFG sei zu berücksichtigen, dass Vermittlung der deutschen Sprache im Herkunftsgebiet oft nur im Familienkreis und nur mit begrenzten Mitteln möglich gewesen sei.

    Zum einen spricht nichts dafür, dass derartige krankheitsbedingte Rezeptionsprobleme, selbst wenn sie vorlägen, zu den vom Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 19.10.2000, a.a.O., gemeinten Erschwernissen zählen könnten; nach Einschätzung des Senats geht es dort in erster Linie um zeitgeschichtlich bedingte allgemeine Hindernisse für die Vermittlung des Deutschen, nicht jedoch um persönliche Eigenschaften der Beteiligten.

    Weiter setzt die Fiktion voraus, dass die Vermittlung der Bestätigungsmerkmale während der Prägungsphase des Betreffenden unmöglich oder unzumutbar war; diese endet im Zeitpunkt der Selbständigkeit, die spätestens - und zugleich typischerweise - mit der Volljährigkeit erreicht wird, bei Vorliegen besonderer Umstände, wie etwa früherem Loslösen von der Familie, jedoch auch schon früher erreicht werden kann (vgl. jüngst BVerwG, Urteil vom 19.10.2000 a.a.O.; an seiner Auffassung in den Beschlüssen vom 4.3.1997    - 16 S 1604/96 - und vom 6.5.1997 - 16 S 3377/96 -, der Prägungszeitraum umfasse die ersten 16 Lebensjahre, hält der Senat in dieser Form nicht mehr fest).

    Hat die Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit nicht die ganze Zeit gewährt, so ist zugunsten des Betreffenden zu berücksichtigen, dass sich die Sprachvermittlung nicht über die ganze Länge der Prägephase erstrecken konnte (vgl. auch hierzu BVerwG, Urteil vom 19.10.2000, a.a.O.).

    Umgekehrt wird die Herabsetzung der Anforderungen an die Vermittlung der deutschen Sprache im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19.10.2000, a.a.O., eher zu strengeren Anforderungen an die Unmöglichkeit oder die Unzumutbarkeit der Vermittlung führen.

  • BVerwG, 12.03.2002 - 5 C 2.01

    Bestätigungsmerkmal, deutsche Sprache als - für deutsche Volkszugehörigkeit;

    Die bisherige Rechtslage war bis zum Ergehen der Senatsurteile vom 19. Oktober 2000 - u.a. BVerwG 5 C 44.99 - (BVerwGE 112, 112) dahin verstanden worden, dass maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Bestätigungsmerkmale des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BVFG der Zeitpunkt der Aussiedlung sei.

    Ein schutzwürdiges Vertrauen darauf, dass insoweit stattdessen der Zeitpunkt des Selbständigwerdens maßgeblich sei, insbesondere also Deutsch nicht auch noch im Erwachsenenalter als die dem Betreffenden entsprechend der Herkunft und dem Bildungsstand eigentümliche Sprache umfassend beherrscht werden muss, wie dies das Bundesverwaltungsgericht unter der Geltung früheren Rechts verlangt hatte (vgl. dazu die genannten Urteile des erkennenden Senats vom 19. Oktober 2000, a.a.O. S. 119 f.), konnte sich deshalb vor dem 19. Oktober 2000 nicht bilden.

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